Enttäuschende Anti-TTIP-Proteste oder mediales Kleinrechnen

19. September 2016 - 11:23 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Am vergangenen Samstag fanden in Deutschland die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt, mehr als 300.000 Menschen beteiligten sich, doch die Medien sprachen nur von knapp Hundertausend und den nicht erreichten Erwartungen. Ein Märchen, dem auch die offiziellen Zahlen der Polizei widersprechen. Das größte deutsche Politikmagazin „der Spiegel“ schrieb in seinem Leitartikel: „Hunderttausende wurden zu den Demonstrationen gegen TTIP und Ceta erwartet. Am Ende kamen teils deutlich weniger.“ Auch die Wochenzeitung „Zeit“ […]

Weiterlesen...

Massenproteste können Frankreichs Regierung stürzen

30. Mai 2016 - 14:58 | | Politik | 8 Kommentare

Massenstreiks und landesweite Aktionstage bringen Frankreich an den Rande des Stillstands und zeigen, wie wenig Interesse die Herrschenden an sozialer Politik haben. Während in alternativen Medien  über die Proteste berichtet wird, herrscht in Mainstreammedien und Politik lautes Schweigen zu den Protesten und der Polizeigewalt! Die Stromerzeugung brach letzte Woche in ganz Frankreich ein, nachdem Arbeiter_innen in 19 Kernkraftwerken des Landes in einen Streik zur Verteidigung der Arbeitsrechte getreten waren. Etwa 80 Streikende errichteten eine Barrikade […]

Weiterlesen...

500.000 protestieren gegen neoliberale Pläne der französischen Regierung

29. April 2016 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern fand in Frankreich wieder einmal ein Aktionstag gegen die neoliberalen Gesetze der französischen Regierung statt, die zu Arbeitszeitverlängerungen und Arbeitsplatzunsicherheit führen werde. Die Repression gegen diese Demos nimmt allerdings weiter zu, Drohnen und Hubschrauber überwachten die Demos. Am gestrigen nationalen Mobiliserungstag in Frankreich ging laut Angaben der CGT eine halbe Million Menschen gegen das Arbeitsgesetz „El Khomri“ auf die Straße. Der nach der Arbeitsministerin benannte Gesetzesentwurf soll niedrigere Löhne bei mehr Arbeit und niedrigerem […]

Weiterlesen...

Der französische Frühling und der wachsende Widerstand gegen die neoliberale Regierung

6. April 2016 - 14:08 | | Politik | 1 Kommentare

Eine Millionen Menschen waren am vergangenen Donnerstag in Frankreich auf der Straße um sich gegen die neoliberalen Pläne der Regierung zu stellen, angeführt wurde die Bewegungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sowie der Jugend. Dave Sewell begleitete die Tausenden auf den Märschen und Universitätsbarrikaden während des Massenstreiks in der letzten Woche. Repression, Rassismus und der Aufstieg des faschistischen Front National haben die französische Politik der letzten vier Jahre dominiert. Letzten Donnerstag jedoch wurden Frankreichs Straßen von […]

Weiterlesen...

Das Ende der Arbeiterpartei oder die linke Alternative auf das brasilianische Dilemma

6. März 2016 - 14:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Letztes Jahr verlieβ die neue Regierung Rousseff die antizyklische Fiskalpolitik der Jahre 2011 und 2013, und engagierte sich in einem neoliberalen Programm, dass die Kapitalisten des Landes seit drei Jahren gefordert hatten. Für die 54 Millionen Menschen, die sie gewählt hatten, war dieser Schritt eine Überraschung: es war dasselbe Programm, dass sie während des Präsidentschaftswahlkampfes für unvertretbar gehalten hatte. Sie beschuldigte sogar ihren Gegner, Aécio Neves, der Grausamkeit an, als er die sozialen Konsequenzen der […]

Weiterlesen...

Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

Weiterlesen...

Jugendproteste gegen Preiserhöhungen erschüttern Armenien

21. Juli 2015 - 12:55 | | Gesellschaft | 18 Kommentare
Logo der Bewegung Electric Yerevan

Die Straßen der armenischen Hauptstadt Jerewan sind in den letzten Wochen durch Proteste zum Leben erweckt worden. Es folgte eine gewaltsame Zerschlagung der Demonstrationen, die sich gegen die Erhöhung der Elektrizitätspreise zur Wehr setzten. Matthew McLoughlin berichtete über die Proteste für soziale Gerechtigkeit und die Perspektiven der Bewegung. Die Proteste, welche “Electric Yerevan” getauft wurden, wurden vorallem von der jüngeren Bevölkerung getragen und organisierten sich unabhängig von politischen Parteien. Ihr Auslöser waren die Pläne des […]

Weiterlesen...

„Es wird nicht ausreichen, lediglich die korrupte Regierung zu beseitigen“ – Im Gespräch mit Adela Gjorgjioska

22. Juni 2015 - 12:35 | | Balkan21 | 11 Kommentare

Eine Welle der Proteste erschüttert Mazedonien seit dem Herbst 2014, welche mit Studierendenprotesten gegen eine Bildungsreform begannen. Diesen Protesten folgten Demonstrationen gegen Steuerreformen, Einschränkung der Pressefreiheit, Gesundheitsreformen und die Neoliberalisierung der Hochschule. Der Protest-Höhepunkt war im Mai 2015, als Beweise auftauchten, dass die mazedonische Regierung direkt in die Vertuschung eines Mordes verwickelt war. Auch Beweise über andere Verstöße gegen die Verfassung und die Grundprinzipien der Demokratie kamen an die Öffentlichkeit. Die Freiheitsliebe: Was passiert in […]

Weiterlesen...

Protest gegen den freundlichen Diktatorenempfang im Kanzleramt

1. Juni 2015 - 19:01 | | Gesellschaft | 6 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Für den kommenden Mittwoch ist der Besuch des ägyptischen Diktators Al Sisi im Kanzleramt vorgesehen, dabei soll er nicht nur die Kanzlerin Angela Merkel, sondern auch Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier treffen. Die vor kurzem verkündeteten Todesurteile gegen 106 Menschen scheinen der deutschen Regierung dabei nicht so wichtig zu sein, wie die Aussicht auf Geschäfte mit Ägypten. Unter den BerlinerInnen regt sich dagegen allerdings Widerstand und das Bündnis „Tahrir Berlin“ ruft zum Protest gegen den […]

Weiterlesen...

Internationaler K(r)ampf: deutsche Presse schweigt über Uni-Proteste

20. April 2015 - 15:53 | | Gesellschaft | 10 Kommentare
Proteste der Neuen Universität – Foto: Ewout van den Berg

Weltweit besetzen Studierende und Lehrende die Hochschulen und demonstrieren massiv für eine gerechtere Universität. Mit breiter internationalen Unterstützung werden sogar unabhängige Einrichtungen gegründet. Allerdings kommt fast nichts davon in der Bundesrepublik an: die Presse schweigt. Was ist da los? Internationaler Protest, nationale Ignoranz Seit Wochen spitzen sich die Proteste von Lehrenden und Studierenden zu. Ein geographischer Streifzug macht deutlich, dass es sich hier um ein ernstzunehmendes, internationales Phänomen mit vielfältigen Aktionsarten handelt: In Montreal gingen […]

Weiterlesen...