Die Wahrheit über die venezolanische Opposition

7. November 2016 - 16:30 | | Politik | 0 Kommentare
Präsident Maduro im Schatten des venezolanischen Volksidols Hugo Chávez, Foto: Entorno inteligente

Westliche Journalisten können nicht einsehen, dass die venezolanische Opposition weder demokratisch noch friedlich ist. Für die bürgerlichen Medien scheint das Leben von Polizisten überall viel zu bedeuten. Nur nicht in Venezuela. Am Mittwoch, den 26. Oktober 2016, organisierte die venezolanische Opposition landesweite Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Nicolas Maduro, um gegen das Aufschieben des Abwahlreferendums gegen Präsident Maduro auf Druck der Regierung und laufende Ermittlungen gegen Oppositionspolitiker zu demonstrieren. Wie zu erwarten, lobten internationale […]

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Marokko: Massenproteste gegen Polizeigewalt

2. November 2016 - 12:55 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: Carlos Latuff

Marokko gilt gemeinhin als eines der stabilsten Länder der arabischen Welt, der arabische Frühling streifte das Land nur und Massenproteste fanden nur kurze Zeit statt. Die Ruhe könnte aber bald der Geschichte sein, denn seit Freitag gehen im nordafrikanischen Königreich Hundertausende auf die Straße gegen Polizeigewalt und Korruption. Auslöser der Proteste war die Ermordung des Fischhändlers Mouhcine Fikri in der Küstenstadt Al Hoceïma. Fikri wurde von einer Müllpressezerquetscht, als er und zwei Kollegen den gefangenen […]

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CETA: Sündenbock Wallonie

31. Oktober 2016 - 14:56 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Die Mainstream-Presse sowie die etablierten Parteien scheinen für die vor wenigen Stunden noch stockenden CETA-Verhandlungen einen Schuldigen gefunden zu haben: Die belgische Region Wallonien. Das neben der französischsprachigen Region auch andere Städte und Kommunen einen Abbruch oder zumindest einen Neustart der Verhandlungen  fordern, wird kaum zur Kenntnis genommen. Nun ist das Abkommen von den Handelsministerinnen unterzeichnet worden. Dementsprechend ist die Argumentation, dass die Region, in welcher nur 0,7 % der EU-Einwohner leben so nicht ganz […]

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Enttäuschende Anti-TTIP-Proteste oder mediales Kleinrechnen

19. September 2016 - 11:23 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Am vergangenen Samstag fanden in Deutschland die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt, mehr als 300.000 Menschen beteiligten sich, doch die Medien sprachen nur von knapp Hundertausend und den nicht erreichten Erwartungen. Ein Märchen, dem auch die offiziellen Zahlen der Polizei widersprechen. Das größte deutsche Politikmagazin „der Spiegel“ schrieb in seinem Leitartikel: „Hunderttausende wurden zu den Demonstrationen gegen TTIP und Ceta erwartet. Am Ende kamen teils deutlich weniger.“ Auch die Wochenzeitung „Zeit“ […]

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Massenproteste können Frankreichs Regierung stürzen

30. Mai 2016 - 14:58 | | Politik | 8 Kommentare

Massenstreiks und landesweite Aktionstage bringen Frankreich an den Rande des Stillstands und zeigen, wie wenig Interesse die Herrschenden an sozialer Politik haben. Während in alternativen Medien  über die Proteste berichtet wird, herrscht in Mainstreammedien und Politik lautes Schweigen zu den Protesten und der Polizeigewalt! Die Stromerzeugung brach letzte Woche in ganz Frankreich ein, nachdem Arbeiter_innen in 19 Kernkraftwerken des Landes in einen Streik zur Verteidigung der Arbeitsrechte getreten waren. Etwa 80 Streikende errichteten eine Barrikade […]

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500.000 protestieren gegen neoliberale Pläne der französischen Regierung

29. April 2016 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern fand in Frankreich wieder einmal ein Aktionstag gegen die neoliberalen Gesetze der französischen Regierung statt, die zu Arbeitszeitverlängerungen und Arbeitsplatzunsicherheit führen werde. Die Repression gegen diese Demos nimmt allerdings weiter zu, Drohnen und Hubschrauber überwachten die Demos. Am gestrigen nationalen Mobiliserungstag in Frankreich ging laut Angaben der CGT eine halbe Million Menschen gegen das Arbeitsgesetz „El Khomri“ auf die Straße. Der nach der Arbeitsministerin benannte Gesetzesentwurf soll niedrigere Löhne bei mehr Arbeit und niedrigerem […]

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Der französische Frühling und der wachsende Widerstand gegen die neoliberale Regierung

6. April 2016 - 14:08 | | Politik | 1 Kommentare

Eine Millionen Menschen waren am vergangenen Donnerstag in Frankreich auf der Straße um sich gegen die neoliberalen Pläne der Regierung zu stellen, angeführt wurde die Bewegungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sowie der Jugend. Dave Sewell begleitete die Tausenden auf den Märschen und Universitätsbarrikaden während des Massenstreiks in der letzten Woche. Repression, Rassismus und der Aufstieg des faschistischen Front National haben die französische Politik der letzten vier Jahre dominiert. Letzten Donnerstag jedoch wurden Frankreichs Straßen von […]

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Das Ende der Arbeiterpartei oder die linke Alternative auf das brasilianische Dilemma

6. März 2016 - 14:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Letztes Jahr verlieβ die neue Regierung Rousseff die antizyklische Fiskalpolitik der Jahre 2011 und 2013, und engagierte sich in einem neoliberalen Programm, dass die Kapitalisten des Landes seit drei Jahren gefordert hatten. Für die 54 Millionen Menschen, die sie gewählt hatten, war dieser Schritt eine Überraschung: es war dasselbe Programm, dass sie während des Präsidentschaftswahlkampfes für unvertretbar gehalten hatte. Sie beschuldigte sogar ihren Gegner, Aécio Neves, der Grausamkeit an, als er die sozialen Konsequenzen der […]

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Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

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Jugendproteste gegen Preiserhöhungen erschüttern Armenien

21. Juli 2015 - 12:55 | | Gesellschaft | 18 Kommentare
Logo der Bewegung Electric Yerevan

Die Straßen der armenischen Hauptstadt Jerewan sind in den letzten Wochen durch Proteste zum Leben erweckt worden. Es folgte eine gewaltsame Zerschlagung der Demonstrationen, die sich gegen die Erhöhung der Elektrizitätspreise zur Wehr setzten. Matthew McLoughlin berichtete über die Proteste für soziale Gerechtigkeit und die Perspektiven der Bewegung. Die Proteste, welche “Electric Yerevan” getauft wurden, wurden vorallem von der jüngeren Bevölkerung getragen und organisierten sich unabhängig von politischen Parteien. Ihr Auslöser waren die Pläne des […]

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