Wenn ein Staat seine drei laut Völkerrecht definierten Komponenten – Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt – verliert, spricht man in der Politikwissenschaft von einem failed state, zu deutsch: gescheiterten Staat. Oft treten an dessen Stelle „parallelstaatliche“ Strukturen anderer Akteure. Globale Beispiele dafür gibt
1916, mitten im 1. Weltkrieg, veröffentlichte Rosa Luxemburg ihre Schrift Die Krise der Sozialdemokratie. Im Anhang finden sich Leitsätze über die Aufgaben der Sozialdemokratie. Eine wesentliche These dieser Schrift lautet: „In der Internationale liegt der Schwerpunkt der Klassenorganisation des Proletariats.“
Am morgigen Donnerstag wollte die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, im Schlossgarten-Café in Münster reden, nach der Ankündigung von Gegenprotesten zog die Gastronomieleitung, die Zusage zur Veranstaltung zurück. Im Internet tobten daraufhin rechte Wutbürger und sprachen von linker Meinungsdiktatur, auch
Das Ard-Magazin Monitor ist eines der wenigen Formate, die regelmäßig gut recherchierte Qualitätsbeiträge in die Flimmerkiste bringen. Einer davon ist z.B. dieser Monitor-Bericht über die AfD und ihre Radikalisierung. Die Radikalisierung der AfD nimmt weiter seinen Lauf. Und kann mit
„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ lautete der Titel einer Veranstaltung, bei der Gesine Schwan, 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD und der Grünen, mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über die Zukunft
Das Jahr ist gerade einmal 17. Tage jung und hat gefühlt genügend Skandale und politische Ereignisse für das restliche angehäuft. Das alles überschattende Ereignis fand zu Silvester in Köln statt. In Leipzig legten Nazis einen gesamten Stadtteil in Schutt und Asche, während sich
Laut eines Berichts des WDR kam es in Bornheim zu einem Schwimmbad-Verbot für männliche Asylsuchende. Es häuften sich die Beschwerden von Frauen, die angaben sexuell belästigt worden zu sein. Die Konsequenz der Schwimmbadleitung: Schwimmbad-Verbot für alle männlichen Asylsuchenden. Ich habe
In Israel wird jeder jüdische Jugendliche nach der Beendigung der Schule für den Wehrdienst eingezogen, die wenigsten verweigern, denn darauf stehen Haftstrafen. Eine der wenigen Mutigen ist Tair Kaminer, die 19 Jährige riskiert eine Haftstrafe, weil sie „keine aktive Rolle
Warum Linke den Protest auf der Straße organisieren müssen, statt in die Regierung zu gehen, erklärte Rosa Luxemburg schon 1899. Schon vor über 100 Jahren haben Linke diskutiert, ob sie in einer Regierung bessere Politik durchsetzen können. Im Juni 1899 holte
Seit den schrecklichen Ereignissen an Silvester kommt Köln nicht mehr zur Ruhe. Waren die ersten die darauf mit Kundgebungen und anderen Aktionen reagierten aus linken Strukturen und Einzelpersonen, schlachteten die Medien die Ereignisse medial aus. Meist selbst in einer sexistischen
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