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Die Geschichte des 1. Mai und die Perspektive heute!

Am 1. Mai 1856 versammelten sich in verschiedenen größeren Städten Australiens zehntausende Arbeiter um für den 8-Stunden-Tag zu demonstrieren. 30 Jahre später kam es zu erfolgreichen Streik in einer Chicagoer Fabrik, bei der die Arbeiter ihre Forderungen durch gute Organisation durchsetzen konnten. Drei Wochen später hielt August Spies, der Chefredakteur und Herausgeber der Arbeiter-Zeitung, am Abend des 1. Mai 1886 auf einer Arbeiterversammlung auf dem Haymarket in Chicago eine Rede.

Nach der Haymarket-Versammlung, die den darauffolgenden Streiks ihren Namen gab, folgte ein mehrtägiger Streik in Chicago und führte zunächst am 3. Mai zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei, bei der zwei Demonstranten getötet wurden. Bei einer Protestkundgebung am Tag darauf eskalierte die Gewalt und mehrere Polizisten sowie dutzende Demonstranten wurden getötet. Sieben Organisatoren der Arbeiterdemonstration wurden daraufhin in einem wenig glaubwürdigen Prozess zum Tode verurteilt. Vier von ihnen starben am Galgen. Infolge dieser Gewalt, solidarisierten sich die amerikanischen Arbeiter und streikten die darauffolgenden Jahre am 1.Mai.

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Mehr Demokratie, auch in der Wirtschaft! – Im Gespräch mit Harald Koch!

Volksentscheid - Lösung der Probleme?

Volksentscheid – Lösung der Probleme?

Viele  Menschen in Deutschland fordern ein demokratischeres System, das mehr ermöglicht als nur alle paar Jahre wählen zu gehen. Die Idee wirklicher Demokratie, die eine Demokratisierung der Wirtschaft und des politischen Systems vorsieht, wird immer beliebter. Wir sprachen mit dem Bundestagsabgeordneten Harald Koch über eine Demokratisierung der Wirtschaft und die Folgen für die Menschen und das politische System in Deutschland.

Die Freiheitsliebe: Viele Menschen in Deutschland fordern mehr Demokratie, wie können wir mehr demokratische Teilhabe erhalten?

Harald Koch:Diese Menschen fordern zurecht mehr Demokratie. Schließlich muss man als Bürgerin oder Bürger doch auch unmittelbar über politische Weichenstellungen entscheiden dürfen. Es ist doch ein tolles Zeichen, wenn Menschen mehr mitbestimmen wollen und gerade nicht Demokratie- oder Politik-verdrossen sind.

Man muss zurzeit aber noch auf jeder Ebene mehr demokratische politische Teilhabe erkämpfen: Ein Mittel dazu sind mehr direktdemokratische Elemente wie Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide. Diese sind zwar auf jeder Ebene – im Bund, in den Ländern und in den Kommunen –  mehr oder weniger vorgesehen und gesetzlich verankert, werden aber nur überängstlich angewandt. Oft stehen diese Instrumente brav auf dem Papier, sind aber so ausgestaltet, dass sie kaum jemals zur Anwendung kommen können. Die Hürden, zum Beispiel bei Quoren, sind einfach zu hoch. Hier spiegelt sich ein antidemokratischer Reflex der Eliten wider: Es wird dem „gemeinen Volk“ als oberstem Souverän misstraut! Diesen Beitrag weiterlesen »

Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, ihr Erbe und ihre Mörder

Gedenken an Rosa Luxemburg

Gedenken an Rosa Luxemburg

Heute jährt sich die Ermordung der beiden großen Revolutionäre und Antimilitaristen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Bis heute prägen beide das Bild einer sozialistischen Gesellschaft, die für Freiheit und Gleichheit steht. Unvergessen Rosa Luxemburgs Zitat: “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.”

Heldengedenken ist eine Tradition vergangener Zeiten, die Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sollte deswegen nicht nur dem Gedenken dienen, sondern der Frage wie wir aus der Vergangenheit lernen können. Die Taten der Beiden sollten uns erinnern, dass der Widerstand gegen Krieg und Militarismus von Teilen der Gesellschaft schon immer massiv bekämpft und die Folgen imperialistischer Politik nie den Menschen dienen.

Linkswende hat sich mit der Geschichte der Ermodung der beiden befasst:

Ausgehend vom Kieler Matrosenaufstand, im November 1918, als sich Deutschland, der größten Massenbewegung seiner Geschichte gegenüber sah, waren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gerade aus der Haft entlassen worden. Rosa, die jahrelang noch aus dem Gefängnis heraus versucht hatte, gegen den Krieg anzuschreiben und die Arbeiterbewegung trotz der SPD-Führung auf einem revolutionären Kurs zu halten, erkannte die einzigartige revolutionäre Gelegenheit.

Nachdem ihre Gegner mit SPD-Beteiligung immer mehr Militär auffuhren, entschloss sie sich schließlich zur Gründung der KPD. Dass all diese Aktivitäten sie früher oder später mindestens wieder ins Gefängnis bringen würden, konnte sie damals schon voraussehen. Als am 5. Jänner Liebknecht den Spartakusbund zu einem voreiligen Aufstand aufrief, wurde die Situation besonders brenzlig und Rosa und er mussten untertauchen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Zwischen Konkurrenz und Rassismus – Die Spaltung der ArbeiterInnen

Rassismus ist eines der größten Probleme in unserer Gesellschaft, die Art des Rassismus hat sich in den letzten Jahren geändert. Es wird nicht mehr mit biologischen Argumenten, von einer moderneren “Rasse” argumentiert, sondern mit der Überlegenheit der westlichen Kultur gegenüber anderen Kulturen, besonders der muslimischen. Diese dürfen heute als neue Sündenböcke dienen, die weder Interesse haben sich zu integrieren noch zu Arbeit gehen, so die herrschenden Vorurteile.

Rassismus wird in Deutschland oft als Problem der sogenannten “Unterschichten” dargestellt, die über wenig Bildung verfügen und deswegen nicht mit anderen Kulturen umgehen könnten, dass der Rassismus vom herrschenden Teil der Gesellschaft gefördert und nicht nur toleriert wird, bleibt meist unerwähnt.

 

Rassismus als einigendes Mittel

ArbeitnehmerInnen befinden sich in Zeiten der Krise in direkter Konkurrenz zu einander, sie haben Angst vor den Folgen des Arbeitsplatzverlustes, den damit einhergehenden Geldsorgen und der Ausgrenzung durch die Gesellschaft. Diese Ängste sorgen dafür, dass die ArbeiterInnen sich verstärkt um den  Erhalt ihres Arbeitsplatzes kümmern. Die ökonomische Konkurrenz zwischen verschiedenen Gruppen in der Arbeiterschaft sorgt dafür, dass die Gruppen, die sich anhand von Religion, Herkunft oder Sprache finden, sich unter einander solidarisieren und sich von anderen Gruppen abtrennen, um eigene “Privilegien” zu erhalten. Die verschiedenen Gruppen konkurrieren in dem Wettkampf um Arbeitsplätze, statt auf gemeinsame Aktionen und gemeinsamen Widerstand zu setzen.

Grund für die Konkurrrenz zwischen den “verschiedenen Gruppen” der Arbeiter, ist das Gefühl sich den verschiedenen Gruppen anpassen zu müssen. Eines der besten Beispiele wie verschiedene Gruppen der Arbeiterklasse gegeneinander aufgespielt wurden, waren die amerikanischen Südstaaten im vergangenen Jahrhundert. Der Wissenschaftler Du Bois stellt in seinem Werk “Black Reconstruction in America” dar, wie die Unterschiede zwischen weißen und nicht-weißen Arbeitern aufgebaut wurden, durch verschiedene Rechte, die die beiden Gruppen hatten.
“Es muss daran erinnert werden, dass die weiße Gruppe von Arbeitern, wenngleich sie auch niedrige Löhne bezog, einen Ausgleich in der Form eines politischen und pychologischen Lohns erhielt. Weil sie weiß waren, wurden sie in der Regel besser behandelt und geachtet. Sie konnten wie alle Weißen unabhängig von ihrer Klassenposition öffentliche Veranstaltungen, Parks oder Schulen nutzen.” Dem gegenüber stand die Situation der nicht-weißen Arbeiter:

“Auf der anderen Seite wurde der Schwarze öffentlich beleidigt. Er fürchtete den Mob, wurde von Kindern verspottet, war den unberechtigten Ängsten weißer Frauen ausgesetzt und musste sich fast ununterbrochen verschiedenen Formen der Diskriminierung (z.B. auf Reisen oder Ämtern) unterwerfen.”

Die Folge dieser Aufspielung der arbeitenden Menschen gegeneinander, erkennt Du Bois: “Das Resultat war, dass die Löhne beider Klassen niedrig gehalten werden konnten.”

Die Politik die arbeitende Klasse gegeneinander auszuspielen war im Süden der USA besonders deutlich, sie funktionierte aber auch in allen anderen Teilen der Welt. Während den 70er Jahren kam es in Deutschland zu verschiedenen Streiks, die maßgeblich von Migranten organisiert worden waren. Die Medien stellten diese Streiks als Wunsch der Migranten dar, sich gegen die deutschen Arbeiter zu behaupten und in ihre Privilegien zu rauben. Die Folge der Medienkampagne war, dass die wenigsten deutschen ArbeitnehmerInnen sich an den Streiks beteiligten und die Arbeitgeber so die Möglichkeite hatten mit verschiedenen Gruppen zu sprechen, deren Interessen nur gemeinsam durchgesetzt werden konnten. Die Trennung in deutsche und migrantische Arbeitnehmer sorgte dafür, dass diese sich als konkurrierende Gruppen sahen, die Folge waren nur geringe Lohnsteigerungen, sowie ein Zugehörigkeitsgefühl der deutschen ArbeiternehmerInnen zur herrschenden Gruppe. Dieses Zugehörigkeitsgefühl sorgte dafür, dass der Zusammenhalt in der Gruppe wichtiger wurde als die Durchsetzung der eigenen Interessen, die alle Arbeiter teilten.

Kapital – Profiteur der Spaltung?

Die Vorurteile, die durch Medien und PolitikerInnen gefördert werden, dienen alle der herrschenden Klasse. Die Spaltung der Gesellschaft, beschrieb Marx schon als er sagte: “Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse.” Der Rassismus wird gefördert von denjenigen, die davon profitieren, wenn die ArbeitnehmerInnen viel mehr auf ihre Differenzen als auf ihre Gemeinsamkeiten achten. Das Kapital bietet einem Teil der Arbeiterklasse, den weißen und männlichen Arbeitern, einen Ersatz für ihre schlechte Entlohnung, in dem diese sich zu den Profiteueren und Anhängern der herrschenden Ideologie zählen dürfen.

Die Suche nach einem “gemeinsamen” Feindbild, z.B. Arbeitslosen und ArbeitnehmerInnen mit Migrationshintergrund, dient der Bildung einer Gemeinsamkeit zwischen dem Kapital und einem Teil der Benachteiligten, die das Wirtschaftssystem mit sich bringt. Rassismus wird gefördert und verwendet um die Schaffung von Konkurrenzverhältnissen unter den ArbeitnehmerInnen zu verstärken.

 

Klassenkampf von oben und Occupy

occupy – Noam Chomsky

Für Teile der deutschen Linke war Occupy eine schwierige Bewegung, deren Kapitalismuskritik nicht immer konkret und zu stark auf einzelne Punkte fokussiert war, für andere Teile war Occupy eine wichtige Modernisierung der antikapitalistischen Bewegung in neuen Worten und anderen Aktionsformen. Die Kritik der amerikanischen Linken war deutlich schwächer, die Beteiligung an der Bewegung ausgerpägter und stärker. Eine Bilanz über die Erfolge und das Wirken der Bewegung hat Noam Chomsky, einer der bedeutensten amerikanischen Linken, geschrieben

Der 84-Jährige Sprachenwissenschaftler sieht in der Bewegung einen “sehr bedeutsamen Moment der amerikanischen Geschichte”. Das erste Mal seit gut dreißig Jahren sei durch sie eine “kontinuierliche Antwort” auf die Politik des Neoliberalismus erkennbar.

Mit der Krise Ende der 70er Jahre, so Chomsky, begann die Politik einer radikalen sozialen Verschiebung, die sich gegen Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose richtete und das Ende des fordistischen Kompromisses einläutete. Die Ärmsten traf es ebenso wie den Mittelstand, der sich bei sinkendem Realeinkommen immer mehr verschuldet – sei es, um per Kreditkarte das tägliche Leben zu bezahlen oder um die von der Bank aufgeschwatzte Immobilie abzustottern.

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Generalstreik und Demonstrationen in Griechenland

Proteste für ein anderes System – vereint stark!

Die kommunistische Partei Griechenlands, KKE, und die Pame hat ihnen schon vor einigen Wochen gefordert, nun haben sich die Gewerkschaften und die Syriza abgeschlossen,  der Forderung nach einem Generalstreik, dem ersten unter der Regierung Samaras. Die Sozialabbauprogramme und Sparvorgaben, die von der Troika diktiert worden, sind sogar Teilen der Regierung zu hart, dass die Bevölkerung dagegen Sturm läuft darf nicht verwundern.

Es ist der erste Generalstreik unter der neuen Regierung, der dritte in diesem Jahr. Die Folgen treffen die Regierung und die Kapitaleliten. Flüge werden gestrichen, Züge fallen aus, Geschäft bleiben geschlossen, Fähren fahren nicht mehr und Krankenhäuser arbeiten nur mit Notbesetzung.

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Staatskapitalismus in China von 1925 bis 1989

Tianamen Square – Quelle: Flickr – Bild: ¡Carlitos

“The Road to Tiananmen Square”, ein Büchlein von Charlie Hore über den Staatskapitalismus in China zwischen 1925 und 1989  ist zwar nur noch antiquarisch zu haben, aber eine Lektüre lohnt sich für jeden, der an China oder an der Arbeiterbewegung interessiert ist!

Der chinesische Bürgerkrieg und der Sieg der KP Chinas

Noch Anfang des 20. Jahrhunderts war China ein unterentwickeltes Land, dass vom Westen unterdrückt, ausgeplündert und gedemütigt wurde. Die verfaulende Kaiserdynastie der Qing, die sich dem Westen demütig unterordnete, regierte noch bis 1911. Erhebungen der empörten Bevölkerung ermöglichten den Sturz der verhassten kaiserlichen Herrscher. Aber China war seit dem jahrzehntelang zwischen rivalisierenden Machthabern geteilt, deren Macht auf militärischer Gewalt beruhte. Die Bevölkerung wollte diese korrupten Diktatoren endlich loswerden und endlich in einer besseren Gesellschaft leben. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter Mao Zedong schien eine Alternative zu bieten. Daher gewann sie den Kampf gegen alle anderen politischen Rivalen in China nach einem langen Bürgerkrieg. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong schließlich die Gründung der Volksrepublik China auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking. Charlie Hore schreibt dazu: Diesen Beitrag weiterlesen »

Werner Seppmann analysiert die verleugnete Klasse

Wir befinden uns in einer schmutzigen Fabrik. Es donnert und hämmert so laut, dass die Ohren weh tun. Es raucht und dampft. Die alten Glühbirnen flackern oder sind ganz erloschen. Es ist daher stockfinster. Die Temperaturen erreichen auch in einer Winternacht noch 40° C. Mit geschwollenen Händen arbeitet ein alter Mann mit 3-Tage-Bart am Fließband. Schweiß tropft von seiner Nase. Die Monotonie der Fließbandarbeit sind ihm anzusehen: leblos blicken seine ermüdeten Augen in Richtung Fließband. Neben ihm stehen dutzende Kopien dieser Szenerie am nächsten Band.

Nur: Sehen so Arbeiter aus? Ist das nur ein Klischeebild? Ist das nur noch Vergangenheit? Oder kann ein Arbeiter auch ganz anders aussehen? Werner Seppmann, ein Leo Kofler-Schüler und Vorstandsmitglied der Marx-Engels-Stiftung, zeigt in seinem Buch “Die verleugnete Klasse” (erschienen 2011), dass es auch heute noch eine Arbeiterklasse gibt und wie diese in Deutschland aussieht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Kampf für eine Umverteilung von oben nach unten – Verdistreik

Wir sind es wert- Verdi Wiesbaden: http://wiesbaden.verdi.de

1,77 Prozent pro Jahr über zwei Jahre bieten die Arbeitgeber den Angestellten im öffentlichen Dienst an, ein Angebot, das jeder Arbeitnehmer nur ausschlagen kann. Es müsse „konsolidiert“ werden, für Lohnerhöhungen sei kein Geld da, so behaupten es Staat und Kommunen. Die Tarifverhandlungen sollen in einer Woche beginnen, doch die Arbeitgeber zeigen sich weiterhin nicht interessiert an einer sozialen Lösung des Problems.

Verdi verlangt 6,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 200 Euro. 7,9 Prozent Lohnzuwachs für die Beschäftigten im Versorgungsbereich und 100 Euro mehr für Auszubildende. Die Arbeitgeber – Bund und Kommunen – haben ein Stufenmodell angeboten, das nach ihrer Rechnung im zweiten Jahr auf ein Lohnplus von 3,3 Prozent hinauslaufen würde.

Arbeitskampf das einzige Mittel Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Arbeiter haben kein Vaterland – Sie haben nur ihre Solidarität

Das Bild stammt von Indymedia

“Die Arbeiter haben kein Vaterland” so schrieb einst Friedrich Engels und es wird Zeit, dass wir diesen Ratschlag wieder ernst nehmen. In Zeiten der Krise sprechen die Politiker von dem Glück der deutschen Arbeiter und der Situation in der sie leben. Natürlich geht es vielen Menschen in Deutschland besser, als in den umliegenden Ländern, aber gut geht es ihnen nicht.

Viele Menschen in Deutschland definieren sich zu allererst als Deutsche, erkennen aber nicht, dass der Nationalismus ihre Position nicht stärkt, sondern sie nur abgrenzen soll von anderen. Statt sich die Frage zu stellen, welche Unterschiede zwischen einem Arbeiter in Griechenland und in Deutschland gibt, wird die eigene Position herausgehoben und die Arbeiter anderer Länder als faul dargstellt.

Arbeiter vereinigt euch Diesen Beitrag weiterlesen »

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