Rechte Umtriebe in der Bundeswehr: Eliteeinheit auflösen!

15. Juni 2020 - 12:00 | Christine Buchholz | Meinungsstark | 1 Kommentare

By Tim Rademacher, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0.

Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht! Sie gehören nicht zu uns! Sie sollten aus eigenem Antrieb unseren Verband und die Bundeswehr verlassen! Tun sie es nicht, werden Sie feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden!“ Anfang Juni folgte ein weiterer […]

Der rechte Diskurs verschärft menschliches Elend und soziale Schieflagen

21. Juni 2018 - 11:53 | Sabine Leidig | Meinungsstark | 0 Kommentare

Diskursverschiebung nach Rechts.

Die vergangene Woche im Deutschen Bundestag war echt „shocking“: die CSU inszeniert eine Regierungskrise, um sich im bayerischen Wahlkampf nach rechts von Merkel abzusetzen. Seehofer greift Merkel mit den Waffen der AfD an und will damit Punkten, noch feindseliger gegen Geflüchtete vorzugehen. Der CSU-Vorsitzende Söder bedient sich schamlos der menschenverachtenden Propaganda u.a. der NPD indem er von „Asyltourismus“ redet. Angesichts der Tatsache, dass in diesem halben Jahr 2018 bereits 800 Menschen im Mittelmeer jämmerlich ertrunken […]

Zeitzeuge mahnt bei Protest gegen FPÖ-Hofer: „Wir müssen wachsam sein!“

29. Mai 2016 - 14:56 | Gastbeitrag | Gesellschaft | 1 Kommentare

Walter Winterberg, Foto: Neue Linkswende

An die 2.000 Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. Mai gegen den deutschnationalen Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) am Ballhausplatz in Verteidigung der Demokratie. Walter Winterberg, Zeitzeuge und Überlebender des Arbeitserziehungslagers der Gestapo Reichenau, hielt eine berührende und zugleich mahnende Rede. „Wir müssen wachsam sein gegen alle Bestrebungen, die Demokratie madig zu machen. Die Vergangenheit ist genauso harmlos immer näher an den Faschismus gekommen“, sagte Winterberg. „Man muss solchen Politikern energisch entgegentreten.“ Hunderte Menschen waren gekommen, weil […]

Die AfD und die Torte

2. März 2016 - 18:00 | Jannis Dimopulos | Politik | 12 Kommentare

Dass ein Junger Mann sich dazu entschließt der Vorsitzenden der Berliner AfD eine Torte ins Gesicht zu werfen, hat in den letzten Tagen nicht nur im Netz für große Aufruhe gesorgt. Untersucht man die Reaktionen, so lassen sich wie immer zwei Seiten erkennen. Auf der einen Seite stehen die Menschen, welche diese Aktion unglaublich lustig fanden und auf der anderen Seite Menschen, die dafür sorgen, dass der Verantwortliche aufs übelste diskreditiert und bedroht wird. Wer […]

NSU und kein Ende in Sicht – „Kein 10. Opfer“

23. Februar 2016 - 15:56 | Jimmy Bulanik | Gesellschaft | 5 Kommentare

Elif Kubasik bricht am Denkmal ihres ermordeten Ehemannes zusammen. Foto: Jimmy Bulanik

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NRWs (PUA) zum Nationalsozialistischem Untergrund (NSU) hat im Januar 2016 mit den Vernehmungen zum Mord an Mehmet Kubasik begonnen. Noch immer tragen die Obleute im Landtagsausschuss eine große Verantwortung. Sie sollen aufklären – so lautet der Untersuchungsauftrag des NRW Landtages in Düsseldorf. Am 04. April 2006 wurde in der Mallinckrodtstrasse 190 in Dortmund Mehmet Kubasik ermordet. Gleich zwei Tage später, am 06. April 2006 ist Halit Yozgat in seinem Internet – Cafe in […]

Das Problem heißt Rassismus, nicht Islam

14. Januar 2015 - 13:00 | Gastbeitrag | Politik | 4 Kommentare

Die Anschläge von Paris sind ein grauenvolles Verbrechen und durch nichts zu rechtfertigen. Doch sie sollten nicht den Blick dafür verstellen, dass Muslime in den allermeisten Fällen Opfer und nicht Täter von Ausgrenzung und rassistischer Gewalt sind – in Frankreich ebenso wie in Deutschland. Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Einstellungen gegenüber dem Islam in Deutschland kommt zu besorgniserregenden Ergebnissen: 57 Prozent der nicht-islamischen Befragten halten den Islam für „sehr bedrohlich“ oder „bedrohlich“. Auf die Frage, […]

Im Gedenken an die Toten von Odessa

2. November 2014 - 17:09 | Gastbeitrag | Politik | 1 Kommentare

Am 2 November ist es nun ein halbes Jahr her, dass Neo-Nazi-Schläger vom Rechten Sektor und Hooligans, in Odessa Regierungskritiker in das Gewerkschaftshaus getrieben haben und es anzündeten. Dabei starben c.a. 50 Personen. Es war eines der schlimmsten Progrome unserer Zeit. Doch anstatt die Geschehnisse aufzuklären versucht die ukrainische Regierung und der Stadtrat alles zu vertuschen. Von den derzeit 124 Angeklagten sind 119 Menschen verhaftet und angeklagt worden, die selbst fast in dem Gewerkschaftshaus umgekommen […]