Die Linke muss gesellschaftliche Kraft werden

28. Dezember 2016 - 19:47 | | Politik | 1 Kommentare

Um dem Rechtsruck in Deutschland etwas entgegenzusetzen und Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen zu erreichen, muss die LINKE mehr sein als ein Wahlverein. Gerade deshalb halten wir es für keine gute Idee, 2017 Kurs auf eine rot-rot-grüne Regierung – #r2g – zu nehmen. Ein Debattenbeitrag von Daniel Kerekes und Daniel Urbach In dieser Sache sind wir uns mit Klaus Ernst einig: Linke Politik darf sich nicht auf Schaufensterreden und Programme beschränken. Natürlich muss es darum gehen, […]

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R2G – Weil eben nicht egal ist, wer regiert

14. Dezember 2016 - 15:02 | | Politik | 2 Kommentare
Gesine Agena

Was vor einem Jahr noch unwahrscheinliche Schreckensszenarien waren, sind heute reale Probleme, mit denen wir umgehen müssen. Donald Trump ist neuer Präsident der USA, der Brexit wurde in einem Referendum durchgesetzt und die AfD legte in den letzten Landtagswahlen stetig zu. Auch wenn man meinen müsste, es könne nicht noch schlimmer kommen, es stehen weitere Wahlen in unseren EU-Nachbarländern an: In Frankreich hat die fremdenfeindliche Nationalistin Le Pen Aussichten, als zukünftige Präsidentin die Republik zu […]

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Kompromisse ja, taktische Spielchen nein

12. Dezember 2016 - 15:49 | | Politik | 4 Kommentare

Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir die Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite, zumindest dann, wenn man Umfragen im „postfaktischen“ Zeitalter noch irgendetwas glauben kann. Bei Wahlen erreichen wir jedoch nur viel geringere Zustimmungsraten. Wenn am Wahltag jede zweite Stimme auf […]

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Ist das schon die Mehrheit für eine bessere Welt? Linke Mehrheiten und rot-rot-grün

6. Dezember 2016 - 14:52 | | Politik | 0 Kommentare
Ates Gürpinar

Viele sehen Licht am Horizont. In mehreren Ländern wird gerade neben zermürbendem Rechtsdrall und verängstigendem Menschenhass die Hoffnung auf eine progressivere, gerechtere und freiere Gesellschaft genährt. In den kapitalistischen Zentren USA und Großbritannien waren nicht mehr nur Brexit und Trump oder Blair und Clinton im Gespräch, sondern auch Menschen wie Corbyn und Sanders. Selbst in Deutschland bewegt sich etwas nach langem merkeligen Schlaf, und zwar nicht ausschließlich wegen des lauten Gekeife von rechts. Es existiert […]

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Sollten Revolutionäre als linker Flügel der Berliner Regierungskoalition auftreten?

5. Dezember 2016 - 15:05 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Spitzen der Berliner SPD, Linkspartei und Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Linksradikale Kräfte innerhalb der Linkspartei rufen dazu auf, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Reicht das, um „R2G“ zu verhindern? Die zweite rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland steht in den Startlöchern. Nach dem Wahldebakel der CDU bei den Abgeordnetenhauswahlen haben sich die Spitzen der Berliner Landesverbände der SPD, der Linkspartei und der Grünen Mitte November auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der den pompösen Titel trägt: […]

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Soll die Linke regieren – Mit wem und für was?

3. Dezember 2016 - 13:17 | | Politik | 3 Kommentare
Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Bernd Riexinger und Katja Kipping verfassten ein Strategiepapier, in dem sie zu einer „Revolution für […]

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Rot-Rot-Grün – Debatte um eine bessere Zukunft?

2. Dezember 2016 - 16:15 | | Politik | 0 Kommentare

Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt und von einigen Linken als Verrat an sozialistischen Idealen bezeichnet. Die Freiheitsliebe wird Sozialdemokraten, Linken, Grünen und der außerparlamentarischen Opposition in den nächsten Monaten den Raum bieten, um über Chancen und Schwierigkeiten von Rot-Rot-Grün zu […]

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Regieren geht für die SPD nur mit Kriegspolitik

13. Juli 2016 - 14:43 | | Politik | 0 Kommentare

Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die SPD fordert dafür jedoch von der Linken eine Zustimmung zu Nato und Kriegspolitik, ein Schritt den die Linke nicht gehen sollte. „Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten und genügend Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft der […]

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Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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Der Anti-Linke – Bundespräsident verfehlt seine Aufgabe

2. November 2014 - 13:26 | | Politik | 2 Kommentare

Jochaim Gauck hat als Bundespräsident schon viele Aussagen getätigt, die weniger mit seiner Funktion zu tun haben, da waren seine Aussagen zum Islam, die die muslimischen Bürger und ihre Religion ausgrenzten, da war seine wenig zurückhaltende Position zu Auslandseinsätzen, nun ist ein weiterer Bereich hinzugekommen, seine Einmischung in die Politik der Bundesländer. Genauer gesagt ein Bundesland, er hat sich zur Frage der Regierungsbildung von Thüringen geäußert und deutliche Abneigung gegen die Wahl von Bodo Ramelow […]

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