Neue Allianz für einen Systemwechsel

DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für Woche erstellen verschiedene Institute mittels der Sonntagsfrage („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …“) repräsentative Umfrage zur Parteienpräferenz der Bevölkerung in Deutschland. Nur in einer einzigen Umfrage eines einzigen Meinungsforschungsinstituts kamen Grüne, SPD und DIE […]

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Die Gelegenheit beim Schopfe packen: Neue linke Mehrheiten für eine sozial-ökonomische Wende

28. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Volksmund kennt viele bildhafte Formulierungen, in denen altes Wissen gespeichert ist. Eine davon lautet: Die Gelegenheit beim Schopfe packen. Beim Schopfe packen – dieses Sprachbild geht zurück auf eine Figur aus der Mythologie: Kairos, den griechischen Gott des richtigen Augenblicks. Dieser Gott mit Flügeln hat vorn im Gesicht eine Haarlocke, sein Hinterkopf hingegen ist kahl. Wer also die Gunst der Stunde nutzen möchte, muss im richtigen Moment zupacken. Wer zu lange zögert und infolgedessen […]

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Linke Niederlage im Osten – Überparlamentarisierung statt Protest

1. September 2019 - 21:18 | | Politik | 3 Kommentare

Jahrelang galt der Osten als das Stammland der PDS, später dann DIE LINKE. Es gab Zeiten, da leuchteten die Umrisse der neuen Bundesländer in Dunkelrot – für DIE LINKE – auf den Karten zur Wahlanalyse. Heute kennen wir es nur noch mit einer hellblauen Farbe – der AfD. Woran liegt das? Die heutige Wahl zeigt uns, in was für einem Dilemma DIE LINKE heute steckt: Auf der einen Seite möchte man sich in Regierungen beweisen, […]

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Die LINKE in Bremen will in die Regierung

14. Juni 2019 - 11:56 | | Politik | 0 Kommentare

Die Linke wird in Bremen wohl die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westlichen Bundesland bilden. Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand der Linken und Bundessprecher der AKL, und Tim Fürup, Geschäftsführer der AKL, haben sich für uns kritisch damit auseinandergesetzt. Und sie sind sich alle einig: „Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die Bremer LINKE kann stolz sein, weil das ein bundespolitisches Signal ist. Dass in einem Viertel der Bundesländer die Linkspartei in Regierungsverantwortung […]

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Aufstehen und weitergehen

6. August 2018 - 18:00 | | Politik | 2 Kommentare
Sahra Wagenknecht – Das Aushängeschild der Linkspartei

Alle haben neugierig darauf gewartet: die Gläubigen und die Skeptiker*innen. Nun ist es online und wir alle sind nicht wesentlich klüger: Mit einem Online-Auftritt unter aufstehen.de, einem inhaltlich nicht besonders verbindlichen Trailer und einem Artikel von Marco Bülow, Sevim Dagdelen und Antje Volmer meldet sich die von Sahra Wagenknecht lange angekündigte „Sammlungsbewegung“ zu Wort. Offiziell gegründet werden soll sie erst am 4. September mit der Vorstellung eines Aufrufs und einer Liste prominenter Unterstützer*innen. Aber man […]

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Jenseits von Regierungsbildung: links ist vieles noch zu gewinnen!

19. Dezember 2017 - 12:00 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare

Mit dem Aufstieg der AfD und der Erosion des tradierten Parteiensystems ist die BRD in der europäischen Gegenwart angekommen. Diese Entwicklung markiert letztlich das Ende einer Epoche: Nach dem Verschwinden des Systemgegensatzes ist in Europa allmählich der Gegensatz zwischen linkem und rechtem Lager erodiert. Das alte Koordinatensystem existiert nicht mehr und ein neues gibt es noch nicht. Sowohl dem linken, als auch dem bürgerlichen Lager ist ihre Identität abgebröckelt. Wir haben uns daran gewöhnt, von der […]

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Linke Regierungsbeteiligungen in Deutschland – Zwischen Haltelinien und Stillstand

27. Juni 2017 - 18:08 | | Politik | 2 Kommentare

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal geführt, im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob man durch Reformen zum Sozialismus kommen könne, teilweise auch nur, ob es sinnvoll sei für kleine Verbesserungen oder […]

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Die Linke und die Autobahn

3. Juni 2017 - 14:37 | | Politik | 8 Kommentare

Seit die Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen der Ausgliederung der Autobahnen in eine private Gesellschaft im Bundesrat zustimmten, tobt eine Schlacht in der linken Facebook-Filterblase. Die einen schreien Zeter und Mordio, die anderen beschwören Sachzwang und ihr „bestes getan zu haben“. Nun ist es geschehen, in einem Rekordtempo von nicht einmal 24 Stunden haben Bundestag und Bundesrat das Grundgesetz geändert. Von nun an kann die Autobahn in eine private Gesellschaft ausgegliedert werden. Privatunternehmen dürfen künftig […]

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Die Linke und das Regieren – Nach Goldschätzen graben?

25. März 2017 - 16:53 | | Politik | 1 Kommentare

Linke und die Frage der Beteiligung an bürgerlichen Regierung, eine ewige Debatte so mag man meinen, einen in der man kaum noch etwas lernen kann. Doch das Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches vor wenigen Monaten von Aktivistinnen und Aktivisten des linken Flügels der Linken herausgebracht wurde, offenbart die Notwendigkeit der Debatte und die Relevanz die Regierungsfrage auch historisch zu beleuchten. „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ wurde herausgegeben von Mitgliedern der Strömung „Antikapitalistische Linke“, […]

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Was man von Martin Schulz Rethorik halten kann

26. Februar 2017 - 12:06 | | Politik | 2 Kommentare

Martin Schulz hat die SPD in unbekannte höhen gehievt. Doch wie lange wird ein solcher Effekt anhalten, wann liefert Schulz konkrete Antworten auf die Frage, ob die Hartz Reformen Rückabgewickelt werden sollen, CETA abgelehnt wird und wie man die Leiharbeit begrenzen will. Ein „wir müssen die Gewerkschaften stärken“ reicht dabei nicht, denn damit schiebt er die Verantwortung von sich weg. Die Wahl von Donald Trump hat die weltweite politische Polarisierung vorangetrieben. Wir erleben, wie mit […]

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