Regieren geht für die SPD nur mit Kriegspolitik

13. Juli 2016 - 14:43 | | Politik | 0 Kommentare

Lange war die Debatte um Rot-Rot-Grün verstummt, in den letzten Wochen hat sie aber wieder an fahrt gewonnen, was vor allem an den kommenden Bundespräsidentschaftswahlen liegt. SPD und Linke haben beide erklärt, dass sie bereit wären miteinander zu regieren, die SPD fordert dafür jedoch von der Linken eine Zustimmung zu Nato und Kriegspolitik, ein Schritt den die Linke nicht gehen sollte. „Ob es für Rot-Rot-Grün genügend inhaltliche Gemeinsamkeiten und genügend Vertrauen in die Verantwortungsbereitschaft der […]

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Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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Der Anti-Linke – Bundespräsident verfehlt seine Aufgabe

2. November 2014 - 13:26 | | Politik | 2 Kommentare

Jochaim Gauck hat als Bundespräsident schon viele Aussagen getätigt, die weniger mit seiner Funktion zu tun haben, da waren seine Aussagen zum Islam, die die muslimischen Bürger und ihre Religion ausgrenzten, da war seine wenig zurückhaltende Position zu Auslandseinsätzen, nun ist ein weiterer Bereich hinzugekommen, seine Einmischung in die Politik der Bundesländer. Genauer gesagt ein Bundesland, er hat sich zur Frage der Regierungsbildung von Thüringen geäußert und deutliche Abneigung gegen die Wahl von Bodo Ramelow […]

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