320.000 Menschen gingen am vergangenen Samstag in Deutschland auf die Straße um ihre Ablehnung von TTIP, CETA und TISA deutlich zu machen. Sie haben gezeigt, dass der Protest gegen die Freihandelsabkommen keine einmalige Sache ist, sondern das momentan wohl wichtigste Kampffeld gegen den Neoliberalismus. Von bürgerlichen Medien verunglimpft, von Sozialdemokratie und Konservativen als Spinner und Antiamerikaner verunglimpft, fürchteten viele, dass die Bewegung geschwächt sei, doch das Gegenteil war der Fall. In sieben deutschen Städten, verteilt […]
In Ägypten nehmen die Proteste gegen die Regime zu, trotz Repression und der Unterstützung der Regierung durch internationale Verbündete. An der Spitze der Proteste stehen Arbeiter und Jugendliche, die sich nicht mit dem Status Quo und der Einschränkung ihrer Rechte abfinden wollen. Trotz eines Demonstrationsverbotes der Regierung, beteiligten sich in den vergangenen Tagen Zehntausende an Protesten gegen die Militärdiktatur in Ägypten. Bereits am 15. April hatten in vielen Städten tausende Menschen demonstriert. Ägypten: Die Proteste […]
Fünf Jahre nach der Revolution in Tunesien protestieren erneut landesweite Zehnttausende Menschen. Was in den vergangenen Woche in der Stadt Kasserine begann, setzt sich im ganzen Land fort: Die Forderung nach Arbeit, sozialer Gerechtigkeit und einem Ende der Korruption. Von Jaouhar Tounsi Am Samstag, den 16. Januar kam es in der tunesischen Stadt Kasserine zu Protesten, nachdem der 28-jährige Aktivist Ridha Yahyaoui einen tödlichen Stromschlag erlitten hatte. Er starb, als er auf einen Strommast kletterte, […]
Am morgigen Donnerstag wollte die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, im Schlossgarten-Café in Münster reden, nach der Ankündigung von Gegenprotesten zog die Gastronomieleitung, die Zusage zur Veranstaltung zurück. Im Internet tobten daraufhin rechte Wutbürger und sprachen von linker Meinungsdiktatur, auch in der Münsterschen Zeitung wurde in einem Kommentar die Entscheidung kritisiert, obwohl der Verfasser die Partei als rechtspopulisch einstufte. Trotz der Kritik bleibt die Absage richtig. Im Kommentar der MZ heißt es: „Man muss die […]
Zehn Tage lang fanden in ganz Südafrika Proteste von Studierenden und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gegen die Erhöhung der Studiengebühren und Sozialabbau statt. Diese 10 Tage, die die größten Proteste seit dem Apartheidsende darstellen, war ein Erfolg der Bewegung gegen die neoliberale Politik des ANC, der die Gebühren um 12 Prozentpunkte erhöhen wollte. Die Demonstrationswelle #FeesMustFall („Weg mit den Studiengebühren“) begann an der Universität Witwatersrand, an der die Studierenden nicht nur Demonstrationen gegen die Erhöhung von […]
Endlich es wieder da: Entdeckt im Netz. Hier zeigen wir euch was in der vergangenen Woche noch so los war. Diese Woche stehen unter anderem im Fokus, die Wahlen in der Türkei, die Proteste der GEW gegen Befristung. Am vergangenen Sonntag wurde in der Türkei, die konservative AKP von Präsident Erdogan konnte die Wahlen gewinnen. Florian Wilde war Wahlbeobachter und hat für die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine lesenswerte Analyse der Wahlen verfasst. Im Neuen Deutschland analysiert er […]
Proteste der Neuen Universität – Foto: Ewout van den Berg
Mit der Kampagne »Das muss drin sein« möchte DIE LINKE der Zunahme prekärer Arbeits- und Lebensbedingungen entgegentreten. Ihr Studierendenverband hat sich vorgenommen, das Thema an die Unis zu tragen. Doch um Schlagkraft zu entwickeln, bedarf es einer Zuspitzung. Dass die Nachbeben der Finanzkrise weiter intensiv an den Grundüberzeugungen der bürgerlichen Ökonomen rütteln, liegt bei der anhaltenden globalen Krisenstimmung auf der Hand. Der minimale Aufschwung im Euro-Raum hat diese Bezeichnung eigentlich nicht verdient. Während die Ökonomen […]
Gestern wurde Büros der linken & prokurdischen HDP, kurdische Geschäfte und Zivilisten von Nationalisten und MHP-Anhänger angegriffen. Zeitgleich intensiviert die türkische Armee ihre Attacken auf die kurdische Bevölkerung und ihre Selbstverteidigungsstrukturen wie in der kurdischen Stadt Cizre. Auch die Bombardierung von vermeintlichen PKK-Stellungen im Nordirak durch die türkische Luftwaffe geht weiter. Dagegen rufen verschiedene Gruppen zu Protesten auf. Kundgebungen finden an folgenden Orten statt: -Frankfurt: 16:00 Uhr, HBF, 09.09.15 -Hannover: 18:00 Uhr, Innenstadt, 09.09.15 -Düsseldorf, […]
Als einige Berliner Linke 2011 die Initiative für eine neue breite antikapitalistische Organisation ergriffen, war uns nicht bewusst, auf welche Schwierigkeiten wir stoßen würden. Gewissermaßen naiv dachten wir, dass unsere Einsicht in die Notwendigkeit einer neuen antikapitalistischen Organisation auch die Einsicht anderer sein müsste. Unsere Initiative wurde zwar von einer Reihe von kleineren Organisationen aufgegriffen und es konnten einige Ortsgruppen der NAO gebildet werden, gerade in Berlin stießen auch eine Reihe von unorganisierten Menschen zu […]
Ungeachtet der deutschen Medien kam es in den vergangenen Wochen in den kurdischen Regionen im Iran zu größeren Protesten, Auslöser war der Selbstmord der Hotelangestellten Farinaz. Wir haben mit dem aus dem Iran geflohenen kurdischen Aktivisten Shoan über die Proteste und die neue iranische Regierung gesprochen. Die Freiheitsliebe: In den letzten Monaten ist es im Iran vermehrt zu Protesten gekommen. Was waren die Auslöser? Shoan: Die Auslöser war der Selbstmord einer Hotelangestellten in der kurdischen […]
