Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“. Die Gewerkschaften haben den Industriellen und Kanzler Christian Kern am 1. Mai die Rute ins Fenster gestellt: Ihr Nein zum 12-Stunden-Tag hat den ÖVP-Putsch in Gang gesetzt. Die Unternehmer wollten Mehrarbeit ohne die Bezahlung von Überstundenzuschüssen. Das wäre nichts als […]
Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor einer schweren Niederlage. Eine ähnliche Niederlage droht besonders der deutschen Regierung seit dem Finanzministertreffen in Baden-Baden auch für das ungleich wichtigere G20-Gipfeltreffen im Juli in Hamburg. Die gesellschaftliche Linke arbeitet […]
Der 1.Mai ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, der mit großen Demonstrationen und Kundgebungen begangen wird, die größte fand die letzten Jahre immer in Berlin statt. In diesem Jahr allerdigns ist sich das Bündnis uneinig ob des weiteren Vorgehens, im Zentrum steht dabei die Debatte über die Anmeldung der Demonstration. Wir haben mit Christian Gebhardt, Mitglied der Gruppe ArbeiterInnenmacht, der für den Internationalistischen Block über die mögliche Spaltung und die Relevanz des 1.Mai gesprochen. […]
In einem Jahr beginnt die Winter-Olympiade in Südkorea. Wird sie den gleichen Widerstand in der Bevölkerung hervorrufen wie Rio 2016? 2018 wird die Winter-Olympiade in Pyeongchang (Südkorea) veranstaltet. Aufgrund des agentenfilmreifen Dopingskandals in Russland und dem komplett schief gegangenen Debakels namens Olympia in Rio, verlaufen Südkoreas Vorbereitungen für die Spiele weitestgehend unter dem Radar. Unabhängig von der medialen Stille wird auch diese Olympiade – wie jede Olympiade – mit Problemen zu kämpfen haben. Einige davon […]
Kunst kann politisch sein, wenn sie es will. Doch meistens ist sie es leider nicht. Der Protestonaut ist ein erfrischendes Gegenbeispiel: Sophia und Alexander Hauk haben den Protestonauten an zwölf Orten der Krise und des Widerstands fotografiert. Wir interviewten sie, um zu erfahren, welchen Beitrag ein solches Projekt für eine bessere Welt leisten kann. Die Freiheitsliebe: Mit einem Kalender die Welt verändern? Wie kamst du darauf oder was war eigentlich euer Anspruch? Sophia Hauk: Das hat […]
320.000 Menschen gingen am vergangenen Samstag in Deutschland auf die Straße um ihre Ablehnung von TTIP, CETA und TISA deutlich zu machen. Sie haben gezeigt, dass der Protest gegen die Freihandelsabkommen keine einmalige Sache ist, sondern das momentan wohl wichtigste Kampffeld gegen den Neoliberalismus. Von bürgerlichen Medien verunglimpft, von Sozialdemokratie und Konservativen als Spinner und Antiamerikaner verunglimpft, fürchteten viele, dass die Bewegung geschwächt sei, doch das Gegenteil war der Fall. In sieben deutschen Städten, verteilt […]
In Ägypten nehmen die Proteste gegen die Regime zu, trotz Repression und der Unterstützung der Regierung durch internationale Verbündete. An der Spitze der Proteste stehen Arbeiter und Jugendliche, die sich nicht mit dem Status Quo und der Einschränkung ihrer Rechte abfinden wollen. Trotz eines Demonstrationsverbotes der Regierung, beteiligten sich in den vergangenen Tagen Zehntausende an Protesten gegen die Militärdiktatur in Ägypten. Bereits am 15. April hatten in vielen Städten tausende Menschen demonstriert. Ägypten: Die Proteste […]
Fünf Jahre nach der Revolution in Tunesien protestieren erneut landesweite Zehnttausende Menschen. Was in den vergangenen Woche in der Stadt Kasserine begann, setzt sich im ganzen Land fort: Die Forderung nach Arbeit, sozialer Gerechtigkeit und einem Ende der Korruption. Von Jaouhar Tounsi Am Samstag, den 16. Januar kam es in der tunesischen Stadt Kasserine zu Protesten, nachdem der 28-jährige Aktivist Ridha Yahyaoui einen tödlichen Stromschlag erlitten hatte. Er starb, als er auf einen Strommast kletterte, […]
Am morgigen Donnerstag wollte die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, im Schlossgarten-Café in Münster reden, nach der Ankündigung von Gegenprotesten zog die Gastronomieleitung, die Zusage zur Veranstaltung zurück. Im Internet tobten daraufhin rechte Wutbürger und sprachen von linker Meinungsdiktatur, auch in der Münsterschen Zeitung wurde in einem Kommentar die Entscheidung kritisiert, obwohl der Verfasser die Partei als rechtspopulisch einstufte. Trotz der Kritik bleibt die Absage richtig. Im Kommentar der MZ heißt es: „Man muss die […]
Zehn Tage lang fanden in ganz Südafrika Proteste von Studierenden und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gegen die Erhöhung der Studiengebühren und Sozialabbau statt. Diese 10 Tage, die die größten Proteste seit dem Apartheidsende darstellen, war ein Erfolg der Bewegung gegen die neoliberale Politik des ANC, der die Gebühren um 12 Prozentpunkte erhöhen wollte. Die Demonstrationswelle #FeesMustFall („Weg mit den Studiengebühren“) begann an der Universität Witwatersrand, an der die Studierenden nicht nur Demonstrationen gegen die Erhöhung von […]
