Immer mehr Linke fordern mehr Polizei, auch als Mittel im Kampf gegen Terrorismus, eine Lösung, die keinen Erfolg haben wird meint Hans Krause, Autor von Marx21. Es passiert nicht oft, dass Politikerinnen und Politiker der sechs großen Parteien zu einem Thema fast dasselbe sagen. Doch wenn es um die Zahl der Polizisten geht, sind nicht nur Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, Grüne, AfD und FDP sondern auch manche von der LINKEN einer Meinung: Wir […]
Es vergeht nicht ein Tag an dem Politikerinnen und Politiker im Verbund mit den Medien vor der Terrorgefahr warnen und eine weitere Verschärfung der Sicherheitsgesetze fordern. Doch die vorgeschlagenen Maßnahmen werden den Terror nicht bekämpfen, und sich früher oder später gegen die gesamte Gesellschaft richten. Nach dem „Anti-Terror-Einsatz“ in Chemnitz schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesetzliche Konsequenzen nicht aus. „Wir müssen alles Menschenmögliche tun, notfalls dann auch die Gesetze verändern, um die Sicherheit der Menschen […]
In den USA finden in den letzten Jahren immer wieder Proteste gegen rassistisch motivierte Polizeigewalt statt, die zur Entstehung der Black-Lives-Matter-Bewegung führten. Nun gibt es auch erste Proteste in Frankreich für den am 19. Juli in einer Pariser Polizeiwache umgekommenen Adama Traore. Während die Polizei von Herzversagen als Todesursache des 24 Jährigen spricht, zweifelt sein Bruder, der mit auf der Polizeiwache war, an dieser Aussage. In Paris demonstrierten am vergangenen Samstag 1500 Menschen für den […]
Heidenau war in den letzten Tagen Dauerthema in den Medien, weil Nazis und extreme Rechte gewalttätigte Demonstrationen vor der dortigen Flüchtlingsunterkunft organisierten und die Flüchtlinge in Angst lebten. Ausgerechnet dorthin wollte die Landesdirektion des Landes Sachsen nun 51 Flüchtlinge verlegen, die momentan in Leipzig untergebracht sind, ihre Verlegung konnte durch 200 Menschen verhindert werden, zumindest vorübergehend. Die Flüchtlinge, die erst seit kurzer Zeit in Leipzig untergebracht waren worden, hatten sich mit Antifaschisten in Verbindung gesetzt […]
Im innerlinken Diskurs stellt sich häufig die Frage, wie unsere Haltung gegenüber der Polizei sein müsse. Fakt ist, dass kaum einer Berufsgruppe eine derartige Antipathie auf Demonstrationen, etc. entgegen schlägt. Die Rolle der Polizei in ihrer Klassenzugehörigkeit allerdings, ist von doppelter Natur. Schauen wir in die Geschichte, so wird deutlich, dass fast keine Revolution erfolgreich war, ohne, dass sich große Teile der Exekutivinstitutionen den Revoltierenden anschloss. Schauen wir uns den Polizisten und Polizistin als Individuum […]
Nach neusten Schätzungen (Washington Post) sind in den USA mindestens 385 Menschen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres durch Polizeischüsse getötet worden, und zwar hauptsächlich Schwarze und Latinos. Demnach liegt die Zahl der Polizeimorde mehr als doppelt so hoch wie von der FBI in den vergangenen zehn Jahren ermittelt. Es sind also 2,6 Menschen pro Tag, die von den Polizisten getötet wurden. Seit 9/11 haben US-Cops nach offiziellen Angaben mehr als 5000 Bürger getötet. […]
Die Piraten und die Linkspartei in Berlin wollen den Einsatz von Pfefferspray auf Veranstaltungen und Demonstrationen verbieten lassen. Dabei behauptet die Berliner Polizei, dass 2014 Pfefferspray nur in 481 Fällen eingesetzt worden sei. Am 1. Mai, der in Berlin für Krawallen bekannt ist, sogar nur einmal. Wer soll eine solche Statistik glauben? Viele DemonstrantInnen kennen es: Kaum blockiert man eine Nazi-Demonstration oder trägt eine Sonnenbrille und Kapuze, kann es brenzlig werden. Vor allem beim zivilen […]
10 Jahre nach Thomas Schulz‘ Tod konnten rechte mit bekannten Rechtsrockbands ein Konzert veranstalten. Blockado, der Name ist Programm (sie wollten die rechten blockieren), wurde von Anfang an gekesselt und löste sich kurze Zeit später auf. Stattdessen kamen über 1500 Demonstranten zum Trauermarsch der antifaschistischen Union. Dieser durfte jedoch nicht durch Dortmund-Dorstfeld, das Viertel, in der einige Autonome Nationalisten leben, führen. Wie man auf den Fotos sieht, kam es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und den […]
Am morgigen Samstag treffen Pegida und Salafismus in Wuppertal aufeinander. Beide haben eine Demo angemeldet. Die Polizei wird mit über 1000 Einsatzkräften vor Ort sein, unter anderem mit Wasserwerfern und Helikoptern. Nun ist es endlich so weit. Das Spektakel kann beginnen: rund 400 Salafisten und bis zu 2000 Pegida-Sympathisanten schlagen sich gegenseitig die Köpfe ein. Natürlich nur sinnbildlich. Dass es nicht zu Ausschreitungen kommt, versucht die Polizei mit einem Großaufgebot zu verhindern. Wuppertals Polizeichefin Birgitta […]
