NSU und kein Ende in Sicht – „Kein 10. Opfer“

23. Februar 2016 - 15:56 | | Gesellschaft | 5 Kommentare
Elif Kubasik bricht am Denkmal ihres ermordeten Ehemannes zusammen. Foto: Jimmy Bulanik

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NRWs (PUA) zum Nationalsozialistischem Untergrund (NSU) hat im Januar 2016 mit den Vernehmungen zum Mord an Mehmet Kubasik begonnen. Noch immer tragen die Obleute im Landtagsausschuss eine große Verantwortung. Sie sollen aufklären – so lautet der Untersuchungsauftrag des NRW Landtages in Düsseldorf. Am 04. April 2006 wurde in der Mallinckrodtstrasse 190 in Dortmund Mehmet Kubasik ermordet. Gleich zwei Tage später, am 06. April 2006 ist Halit Yozgat in seinem Internet – Cafe in […]

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Antimuslimischer Rassismus unsere Antwort: Klassenkampf statt Spaltung

28. Mai 2015 - 18:30 | | | 0 Kommentare

Spätestens seit 2001 sind muslimische Migrantinnen und Migranten ins Visier rassistischer Hetzer gerückt. Der neue Rassismus ist so gefährlich, weil er Menschen aus unterschiedlichen politischen Lagern vereint: Antinationale stoßen ins selbe Horn wie die SPD-Mitglieder Sarrazin und Buschkowski, die Feministin Alice Schwarzer sowie AfD, Pegida und NPD. Ob es um Unterdrückung von Minderheiten geht oder die Rechtfertigung von Angriffskriegen gegen Länder des Nahen Ostens – immer wieder muss das Feindbild Islam herhalten und bedarf scheinbar […]

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Fotos der Demo zum 10. Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz

1. April 2015 - 16:40 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

10 Jahre nach Thomas Schulz‘ Tod konnten rechte mit bekannten Rechtsrockbands ein Konzert veranstalten. Blockado, der Name ist Programm (sie wollten die rechten blockieren), wurde von Anfang an gekesselt und löste sich kurze Zeit später auf. Stattdessen kamen über 1500 Demonstranten zum Trauermarsch der antifaschistischen Union. Dieser durfte jedoch nicht durch Dortmund-Dorstfeld, das Viertel, in der einige Autonome Nationalisten leben, führen. Wie man auf den Fotos sieht, kam es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und den […]

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Das Urteil gegen generelles Kopftuchverbot ist ein richtiges Zeichen!

13. März 2015 - 15:29 | | Gesellschaft | 17 Kommentare
Urteilt beendet Kopftuchverbot für Lehrerinnen – mhobl CC BY-ND 2.0

Ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften, wie in NRW aktuell gültig, ist nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar, so eine heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Das Urteil stellt einen wichtigen Schritt im Kampf gegen die Diskriminierung von muslimischen Frauen im Alltag dar, auch wenn es noch Hintertüren offen lässt. Geklagt hatten gegen das Gesetz zwei muslimische Lehrerinnen aus Nordrhein-Westfalen, die in der Schule aufgrund ihres Glaubens eine Kopfbedeckung tragen wollten. Eine trug ein klassisches Kopftuch, die andere eine […]

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Geheimdienstarbeit und politische Aufklärung müssen getrennt sein – Im Gespräch mit Irene Mihalic

27. Mai 2014 - 16:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seitdem bekannt werden der NSU-Morde tobt eine Debatte um den Umgang mit dem Verfassungsschutz und dessen Versagen. Wir haben uns mit Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Innenausschuss des Bundestags, getroffen und mit ihr über rechte Gewalt, Konsequenzen aus den NSU-Morden und ein Verbot der NPD gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist Obfrau der Grünen im Innenausschuss und hast in dieser Funktion die NSU-Politik der Bundesregierung kritisiert. Was genau stört dich daran? Irene Mihalic: Der Untersuchungsausschuss der zum […]

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