Böhmermann nimmt die AfD auseinadner

28. November 2016 - 17:31 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Jan Böhmermann hat in der vergangenen Folge seiner Show Neo Magazin Royal, die „Leistungen“ der „Alternative für Deutschland“ sachlich dargestellt. Und damit die Partei bloßgestellt. Wie das geht? Er hat nichts anderes getan, als Fakten und Anfragen vorzuleasen, die die AfD in keinem guten Licht dastehen lassen. Jedesmal wenn der Satiriker „zugespitzt hat“, wurde er von seinem Sdiekick mit einem Alarm zurückgeholt. Dabei musste er gar nicht weit vom Wortlaut der AfD Anfragen abweichen, um […]

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Die FPÖ buhlt um jede Stimme und lobt Donald Trump

10. November 2016 - 10:29 | | Balkan21 | 2 Kommentare

Österreich wählt am 4. Dezember seinen neuen Bundespräsidenten, schon wieder. Wenn der nächste Wahltermin nicht verschoben wird, könnte ein weiterer Rechtspopulist das höchste Amt in einem Staat erobern. In den vergangenen Tagen versucht Norbert Hofer vor allem die serbische Community des Alpenstaates hinter sich zu bringen. Norbert Hofer provoziert gerne. Er trägt gerne mal eine Kornblume, das Zeichen der Nazis im Untergrund Österreichs zwischen 1933 – 38. Bei der vergangenen Wahl, die aufgrund von Mängeln […]

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Hünxe ’91 mahnt uns alle

18. Oktober 2016 - 12:56 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Am 03. Oktober 1991  haben drei Rechtsextremisten um ca. 01:15 Uhr in im niederrheinischen Hünxe einen rechtsterroristischen Mordanschlag verübt. Drei volljährige Rechtsterroristen aus Dinslaken – Hünxe, Jens Gehling, Volker Leukel (hatte laut Medienberichten zum Zeitpunkt des Verbrechens in seinem Zimmer eine Hakenkreuzfahne, NS – Propaganda und ein Hitlerbild) und André Ciecior (welcher nach seiner Entlassung Selbstmord begang) griffen mittels Brandsätze ein Haus an der Dorstener Straße 44, von dem bekannt war, das in ihm Kriegsflüchtlinge […]

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Wo sind die KämpferInnen gegen Rechts?

10. Oktober 2016 - 12:46 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Die AfD hat bei allen Wahlen 2016 hinzugewonnen. Was heißt das vor Ort und wo gibt es Stimmen gegen Rechts?  Meine Suche beginnt im Land meiner Jugend, in Mecklenburg-Vorpommern (MV). Von hier kommen nicht nur Schreckensmeldungen über rechte Wahlergebnisse, sondern auch die Band “Feine Sahne Fischfilet”. Vor den Landtagswahlen haben sie eine Konzertreihe gestartet, um antifaschistische Kultur aufs Land zu tragen. Bei ihrem Abschlusskonzert in Jarmen – dem Heimatort ihres Sängers Monchi – sind auch […]

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Die AfD – Unsozial und rückwärtsgewandt

4. Oktober 2016 - 09:29 | | Politik | 14 Kommentare

Das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schockierte. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft. Diese Partei setzt aber nicht nur auf offenen Rechtspopulismus und Fremdenhass. Sie ist auch eine Partei, die zutiefst unsozial ist und klar neoliberale Positionen vertritt. Sie will Steuern für Reiche senken, Renten- und Arbeitslosenversicherung zerschlagen und Alleinerziehende ausgrenzen – ein rückwärtsgewandtes Weltbild, das nicht in das 21. Jahrhundert passt. Die AfD versucht, sich in den Medien als Partei der kleinen Leute darzustellen. Doch […]

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Österreich: Kerns Notverordnungspläne spielen FPÖ in die Hände

18. August 2016 - 19:59 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Österreichs Neo-Kanzler Christian Kern will die „Asyl-Sonderverordnung“ bereits Anfang September mit dem Koalitionspartner ÖVP umsetzen und Flüchtlinge direkt an der Grenze abweisen. Helfen wird das vor allem dem blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Vor fast genau einem Jahr, am 27. August 2015, entdeckten Polizisten auf der Autobahn A4 bei Parndorf 71 tote Flüchtlinge in einem Kühllaster. Die Tragödie holte letztlich auch die Politik ein – zu einem Zeitpunkt, als sich bereits hunderttausende Menschen freiwillig in der […]

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Soziale Bewegungen und Revolutionen – Organisch gewachsen oder von außen eingefädelt?

16. August 2016 - 19:52 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Die Reptoiden stecken hinter allem! Foto: Pixabay

In den sozialen Medien und auf einigen Info- und Nachrichtenportalen (z.B. Deutsche-Wirtschaftsnachrichten, Der Wächter, Infowars, Washington Times, usw.) wurde in den letzten Jahren des Öfteren die Ansicht vertreten, soziale Bewegungen wie Black Lives Matter und Massenproteste, Umstürze oder Revolutionen wie in Tunesien, Ägypten, der Ukraine und Syrien wären ohne die Finanzierung durch Eliten wie dem Investor George Soros oder der Rothschild-Familie sowie den Machenschaften westlicher Geheimdienste undenkbar gewesen. Manche meinen sogar, dass soziale Bewegungen und […]

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AfD: Auch ohne Gedeon existiert Antisemitismus

8. August 2016 - 11:23 | | Politik | 3 Kommentare

Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Von Christine Buchholz und Volkhard Mosler. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer und existenzieller: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. „Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“ Mit diesen Worten verteidigte […]

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Spaltet sich die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg?

5. Juli 2016 - 16:15 | | Politik | 4 Kommentare

Im Internet tummelt sich die Nachricht, dass die AfD Fraktion im Baden-Württemberger Landtag kurz vor der Spaltung steht. Wie Medien einhellig berichten, will der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen die gemeinsame Fraktion mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten verlassen. Grund sei wohl ein Streit um die antisemitischen Äußerungen von Wolfgang Gedeon. Gedeons antisemitischen Äußerungen sind nicht erst seit kurzem bekannt. „Liest man das 432 Seiten starke, schlecht lektorierte Buch über den angeblichen „grünen Kommunismus“, stößt man auf islamfeindliche […]

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Wahlwiederholung in Österreich: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!

4. Juli 2016 - 10:34 | | Politik | 3 Kommentare
Proteste gegen Hofer, Foto: Neue Linkswende.

Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse haben uns mit der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof eingeholt. Die FPÖ hatte die Wahl offiziell angefochten, um den für sie noch nie dagewesenen Erfolg in der Zweiten Republik maximal auszuschlachten. Die Situation ist alamierend. Der FPÖ könnte mit der erfolgreichen Anfechtung der Präsidentschaftswahlen der Aufbau einer Aktivistenmaschine gelingen, die brandgefährlich für die Demokratie […]

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