Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer
Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen
Jahrelang galt einzig und allein eine Koalition unter CDU-Führung auf Bundesebene als realistisch. Doch in den vergangenen Monaten wird eine weitere Option viel debattiert: Rot-Rot-Grün. Von rechten und konservativen Kräften als SED 2.0 verschrien, von einigen Sozialdemokraten als realitätsfern verklärt
In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in
„Frauenrechte statt Islam“ – so heißt eine Veranstaltung der Linksjugend Hamburg mit Mina Ahadi, wenn man den Plakaten glauben schenken darf, mit denen sie ihr Herbstprogramm bewerben. Der Titel impliziert, dass Frauenrechte im Islam unmöglich wären. Kein guter Ausgangspunkt für
Bei den letzten Wahlen kam es zu einem Regierungswechsel in Portugal. Das Konservative Bündnis verlor 13 Prozent der Stimmen und verpasste damit die absolute Mehrheit. Obwohl sie die stärkste Partei blieb, regiert stattdessen die Sozialistische Partei. Dies ist möglich, weil
Die gestrigen Wahlen in den USA waren ein Schock für die etablierten Medien und Parteien, denn sie hat auf einen Sieg von Clinton gesetzt und diesen auch erwartet. Trumps Sieg scheint eine Überraschung, doch sie ist die Folge des fehlenden
Nach den Verhaftungen von 13 HDP-Abgeordneten am gestrigen Abend, regt sich heute der Widerstand gegen die Einschränkung der Demokratie. Die Demonstrationen richten sich dabei nicht nur gegen die Verhaftung der Abgeordneten, sondern auch gegen den Ausnahmezustand und die damit einhergehende
Seit dem Putschversuch herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand, dieser wird von der Erdoganregierung gnadenlos genutzt um Medien und Zeitungen mundtot zu machen, nun trifft es auch immer mehr Politiker. In den letzten Stunden wurden nun die Abgeordneten der linken
Der am Freitag zur Ressortabstimmung weitergeleitete Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird dem Anliegen einer umfassenden Entschädigung und Rehabilitierung in zahlreichen Punkten nicht gerecht. Im Gegenteil: Die Opfer der Schwulenverfolgung werden durch die geplanten, sehr geringen Entschädigungszahlungen erneut entwürdigt.
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