Die Friedensbewegung trifft sich auch unter Corona-Bedingungen, diesmal digital. Am Sonntag, dem 6. Dezember, findet der bundesweite Friedensratschlag unter dem Motto „Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“ im Internet statt. Der diesjährige Friedensratschlag will die Aufgaben der Friedensbewegung in der aktuellen Situation beraten, die von Hochrüstung und Weiterentwicklung der nuklearen und der HighTech-Arsenale der Militärs geprägt ist. Internationale Spannungen, Kriege und neue Rekorde im Weltwaffenhandel begleiten diese Entwicklung, wie auch die Militarisierung der Sprache […]
Heute Abend hat Jürgen Todenhöfer seine neue Partei gegründet – medienwirksam bei einem Auftritt vor dem Brandenburger Tor. Das Programm der Partei, das bisher nicht online ist, wirkt wie eine Mischung aus Antikriegspositionen und neoliberalen Glücksversprechen. Die Partei, deren einzige bekannten Mitglieder bishlang Jürgen Todenhöfer und sein Sohn sind, wurde am heutigen Abend nur von einer Person inhaltlich vertreten, Jürgen Todenhöfer. Dass die neue Partei auf seine Person zugeschnitten ist, springt schon bei der Namensgebung […]
Im Folgenden dokumentieren wir zum heutigen Antikriegstag eine Stellungnahme der attac AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China. Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind gemacht wurde, wird eine Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und […]
Vor über 100 Jahren stürzte Deutschland Europa in einen verheerenden Krieg. Die moralischen Folgen waren katastrophal: Die Weigerung seitens nationalistischer Kräfte, die historische Wahrheit anzuerkennen, führte geradewegs in den Nationalsozialismus. Die evangelische Kirche hatte daran erheblichen Anteil. Angesichts neu aufflammender nationalistischer Töne mahnt Reinhard Gaede, aus der Geschichte zu lernen. Das Organ des (religiös-sozialistischen) Badischen Volkskirchenbundes druckte im Dezember 1919 eine dichterische Vision im Stile Jean Pauls ab. Erik Peterson, Theologe und Archäologe (1890-1960), hatte sie […]
Das 55-Punkte-Abkommen, das die am Libyen-Krieg beteiligten Regionalmächte am 19. Januar in Berlin vereinbart haben, ist als erster Schritt zur Beendigung dieses Krieges zu begrüßen, auch wenn leider nicht alle dschihadistischen Gruppen darin einbezogen wurden. Diese Konferenz war der dritte Versuch nach gescheiterten Anläufen Italiens und Frankreichs. Die dringende – und komplizierte – Aufgabe lautet nun, die vereinbarte Waffenruhe zwischen den Milizen und Truppen des im Osten Libyens residierenden, 76 Jahre alten Generals Chalifa Haftar […]
In Zeiten von Aufrüstung, Kriegsrhetorik und vermehrten Auslandseinsätzen ist die Forderung nach Frieden wichtiger denn je. Auch als Studierende müssen wir uns für ein Ende von Militarismus einsetzen, meint Chris Ott. Mehr als 3.000 deutsche Soldaten sind derzeit in Auslandseinsätzen aktiv – stationiert in Mali, in der Westsahara, im Südsudan, in Syrien, im Irak und weiteren Orten. Als Gründe werden Terrorabwehr und der Kampf für den Frieden in aller Welt vorgegeben. Diese Erklärungen erscheinen jedoch […]
Die Nato ist nicht nur veraltet, sondern auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Welt, das sie ihre militärische Kraft einzig und allein zur Wahrung ihrer eigenen imperialen Interessen einsetzt. Dabei wird systematisch geltendes Recht gebrochen, die UNO diskreditiert und Konflikte werden bis zur militärischen Eskalation geschürt. Der 70. Geburtstag der Nato ist daher kein Grund zum Feiern, sondern eher ein Anlass, der endlich zum Umdenken führen sollte, bevor es zu spät ist. Die Nato ist […]
Heute jährt sich die Gründung der Nato zum 70. mal. Für die Staatslenker der westlichen Welt ist dies ein Feiertag, für die Mehrheit der Menschen ist es keiner. Die Nato aufzulösen muss Ziel linker Außenpolitik sein, Deutschlands Austritt wäre ein richtiger Schritt auf diesem Weg. Aktuell diskutiert die Nato darüber, warum einige Staaten ihre militärischen „Anstrengungen“, so der Euphemismus für die Geldverschwendung, nicht weiter erhöhen. Insbesondere Deutschland steht dabei am Pranger, da es seine Ausgaben […]
Die Unterzeichnung des INF-Vertrags 1987 durch Ronald Reagan und Michail Gorbatschow war ein Meilenstein der atomaren Abrüstung. Das Abkommen zur Abschaffung der landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen war nicht einfach einer unter vielen Verträgen zur Begrenzung des weltweiten Atomwaffenarsenals, sondern der einzige Vertrag, der die Abschaffung und Vernichtung einer bestimmten Waffengattung konkret regelte. Die Raketen wurden nicht nur reduziert oder begrenzt, sondern vernichtet und damit eine Forderung erfüllt, für die Friedensbewegungen in Ost und West seit 1979 […]
Protest gegen die Nato – Bild: Bernhard Trautvetter
Im Oktober 2018 tagte die hochrangige Nato-Konferenz, zu der die Kalkarer Strategieschmiede der Nato „Gemeinsames Luft-Streitkräfte Kompetenz-Zentrum“ (Joint Air Power Competence Centre; JAPCC) in die Messe Essen eingeladen hatte. Das reißerisch formulierte Konferenzthema „Der Nebel des Tages Null –Luft und All an der Frontlinie“ kombinieren die Militärs mit der Frage, ob die Nato die Haltung hat, am Tag Null zu kämpfen. Und dabei geht es auch darum, den ihr entgegenstehenden Einfluss der Friedenskräfte zu neutralisieren. […]
