Spanischer Ministerpräsident musste sich wegen Marokko und Westsahara rechtfertigen. Algerien kündigt Freundschaftsvertrag und verhängt Sanktionen. Wie kam der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez dazu, gegenüber Marokko in der Westsahara-Frage eine Wende um 180 Grad zu vollziehen und sich voll und ganz
„Wir haben ein Riesenproblem in Deutschland: Dass wir nie vergessen können.“ Diese Worte stammen von Sven Quandt, und was dieser gerne vergessen machen will, ist die Zeit des Nationalsozialismus. Denn auch die Quandts nahmen den Werdegang vieler superreicher Deutscher. Eine
In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde am 15. Mai gewählt. Eine kleine Bundestagswahl, wenn man Medienschaffenden Glauben schenken mag. Ein Blick von außen auf die niedrige Wahlbeteiligung. Kleine Bundestagswahl? Ja, immerhin waren ein Fünftel der in Deutschland Wahlberechtigten aufgerufen, eine ihre Stimme
Die einzige Antwort, die der Bundesregierung auf Russlands brutalen Angriffskrieg in der Ukraine einfällt, sind immer weitere Waffenlieferungen. Was mit Helmen begann, hat sich nun zur Lieferung schweren Kriegsgeräts ausgewachsen – ein Tabubruch jagt den nächsten. Doch eine Befriedung ist
Russischer Imperialismus unter Putin Teil 2 Russlands Invasion in der Ukraine muss in dem breiteren Kontext des globalen imperialistischen Wettbewerbs verstanden werden. Sie ist nicht, wie Russlands Apologeten behaupten, eine direkte Folge der Nato-Erweiterung. Im Februar gab es keine unmittelbare
Diplomatische Krise zwischen Marokko und Spanien auf Kosten der Westsahara beendet Erpressung lohnt. Das Königreich Marokko führt es vor. Monatelang hatte es Druck ausgeübt auf die spanische Regierung, und am Ende hat es mehr bekommen, als es erhoffen konnte: Madrid
Es gibt viele konkurrierende Erklärungen für Russlands Invasion in der Ukraine. Aber die Entscheidung ist nur zu verstehen, wenn wir die imperialistische Konkurrenz mitbetrachten, die das Weltsystem beherrscht. Russland marschierte in die Ukraine ein, weil es seine Position in der
„Respekt für dich“ plakatierte die SPD noch vor wenigen Monaten landauf, landab. Nachdem die neue Bundesregierung außer Ankündigungen bisher nicht viel zustande gebracht hat, können wir nun das erste Mal in konkreter Gesetzesform nachlesen, was genau mit Respekt gemeint ist.
Die EU muss umgehend initiativ werden. Ein Nichthandeln kommt einem Verrat an der Zukunft von ganz Europa gleich, meint Mohssen Massarat. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden. Wir müssen jedoch erkennen,
Bei Olaf Scholz‘ Rede am vergangenen Sonntag konnte einem angst und bange werden. Das Gejohle und die Standing Ovations zur angekündigten Aufrüstungsspirale waren mehr als befremdlich. Die Rede stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Mark erschütternden Entwicklung der letzten Wochen dar:
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