Klassengesellschaft im Wandel

9. September 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare
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Finanzmarktkapitalismus und Sozialstrukturentwicklung Das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hat in seiner wechselhaften Geschichte verschiedene Gestalten angenommen. Immer dann, wenn seine Kritiker/innen annahmen, dass ihm Grenzen des Wachstums oder eine schwere Wirtschafts- beziehungsweise Finanzkrise endgültig zum Verhängnis würden, häutete sich der Kapitalismus, änderte in kürzester Zeit seine Form und entfaltete auf diese Weise häufig genug sogar eine neue Dynamik. Von Prof. Dr. Christoph Butterwegge Um die Charakteristika des gegenwärtigen Entwicklungsstadiums der Kapitalakkumulation im Vergleich zu früheren […]

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Die Polizei, ein deutsches Problem – Teil Zwei: eine bessere Lösung

28. August 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

Nachdem wir in Teil Eins dieses Zweiteilers die Kernprobleme deutscher Polizeiarbeit identifiziert haben, wollen wir uns nun daranmachen, nach Lösungen für sie zu suchen. Warum sich mit staatlichen Alternativen wenig bewegen lässt, warum wir eine Bewegung von Unten brauchen – und warum dein Beitrag den Ausschlag geben kann. Was hilft nicht? Unabhängige Untersuchungsgremien Bereits Anfang Juni, als die Debatte um die deutsche Polizei gerade angefangen hatte, war, wohl am Prominentesten im öffentlichen Diskurs, von Saskia […]

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

30. Juli 2020 - 16:52 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU darauf geeinigt, zunächst zu Aufklärungszwecken diese Drohnen zu leasen und zu einem späteren Zeitpunkt die Entscheidung über eine Bewaffnung zu treffen. Die SPD hatte folgende Bedingung in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt: „Über die Beschaffung von Bewaffnung […]

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Nachdenken über deutschen Rassismus

22. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Martin Heinlein für die Linke (Flickr)

Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus muss keine Hautfarbe haben. Es ist eine Engführung zu meinen, es ginge vor allem um Menschen schwarzer und weißer Hautfarbe. Die Deutschen verachteten jahrhundertelang Menschen aus dem Osten Europas – die alle eine weiße Hautfarbe […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

7. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schrieb er denjenigen, die – wie […]

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Einbürgerung statt Exklusion – Deutschland braucht endlich ein progressives Staatsangehörigkeitsrecht

8. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das Statistische Bundesamt bezeichnet diese Menschen in ihren Statistiken als „Ausländer“. Über 17 Jahre leben Menschen im Durchschnitt bereits in Deutschland, bis sie endlich eingebürgert werden. Das ist viel zu lange. Beide Zahlen sprechen […]

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Abzug aus dem Irak sofort – Schluss mit der Besatzung!

22. März 2020 - 15:10 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By The U.S. Army, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Anfang des Jahres verabschiedete das irakische Parlament eine Resolution, in der alle ausländischen Truppen aufgefordert werden, das Land zu verlassen. US-Präsident Trump, die NATO und die Bundesregierung weigern sich kategorisch, dem nachzukommen. Diese Weigerung verdeutlicht einmal mehr die imperialen Ambitionen des Westens und die Verachtung jeglicher demokratischer Prozesse in den besetzten Ländern. Żaklin Nastić über die westliche Ignoranz gegenüber einer demokratisch beschlossenen Resolution des irakischen Parlaments, in der der Abzug aller ausländischen Truppen gefordert wird. […]

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Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?

11. März 2020 - 16:04 | | Politik | 1 Kommentare

Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko, dass Deutschland über den Umweg EU zur Atommacht aufsteigt. von Jürgen Wagner Am 7. Februar 2020 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede, in der er mit Ankündigung die bereits seit […]

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Stoppt Defender 2020!

28. Januar 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Es hat bereits begonnen: In Garlstedt wird gerade ein Zeltdorf für 2.000 US-Soldaten aufgebaut. In den „Army Preposition Stocks“, den neuen Nachschublagern der US-Armee in Dülmen und Mannheim, werden erste Nachschublieferungen (Waffen, Munition, Versorgungsmaterial) für die ankommenden Einheiten bereitgestellt. Insgesamt werden ab jetzt und bis Juni ca. 28.000 Soldatinnen und Soldaten der US-Army mit insgesamt 13.000 Panzer- und Radfahrzeugen sowie Ausrüstungs- und Versorgungscontainern per Flugzeug oder Schiff aus den USA nach Westeuropa gebracht. Hinzu kommen […]

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Rüstungsexportrekord

21. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“. Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter (O-Ton BMWi) Kabinettsgrundsätze für dieses Politik- und Geschäftfeld erfolgt. Darinnen als eines der Hauptziele niedergeschrieben – das Bestreben, „durch eine Begrenzung und Kontrolle der deutschen Rüstungsexporte einen Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte, […]

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