Lohnkürzungen werden keine Arbeitsplätze retten

22. September 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Aufrufe, Gehaltseinbußen in Kauf zu nehmen oder auf Lohnerhöhungen zu verzichten, werden keine Arbeitsplätze retten. Sie werden nur dazu führen, dass Arbeitgeber noch mehr Zugeständnisse einfordern werden. David Glanz berichtet aus Australien. Die Pandemie hat dazu geführt, dass mehr als eine Million Arbeitnehmer ihren Job beziehungsweise ihre Aufträge verloren haben. Andere mussten in die Kurzarbeit. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und den damit verbundenen Schwierigkeiten greift daher um sich. Als Reaktion darauf sind die Morrison-Regierung […]

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Die krisenfeste Gesellschaft durch ein Grundeinkommen?

18. September 2020 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Einkommen ist das Fundament unserer materiellen Existenz. Bricht es weg, so verlieren wir das Fundament, das uns trägt. Dann verlieren wir buchstäblich den Boden unter den Füßen. Welche Folgen das für eine Gesellschaft nach sich zieht, hat uns die Corona-Pandemie vor Augen geführt. Menschen, die prekär beschäftigt sind, hat das in besonderem Maße getroffen: Sie verdienen wenig, haben keine Arbeitslosenversicherung, weil sie nicht angestellt, sondern selbständig sind. Ebenso jene, die kaum Erspartes haben oder in […]

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Corona: Wie rechte Politiker die Krise verschlimmern

1. August 2020 - 12:50 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Rechtsextreme Politiker wie Trump und Bolsonaro kamen nicht nur durch rechte Stammwählerschaft, sondern auch durch Proteststimmen an die Macht. Politik ist aber kein Spiel, es geht um Leben und Tod, wie man aktuell in der Coronakrise sieht. Denn Länder wie die USA und Brasilien haben die höchsten Infektions- und Todesraten weltweit. Zu Beginn der Covid-19-Krise zögerten viele Regierungen, die Wirtschaft aufs Nötigste herunterzufahren und dadurch die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Nun, obwohl man immer noch […]

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Zeugnis für die Herrschenden: COVID-19 – eine global verpasste Gelegenheit

6. Juli 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die COVID-19-Pandemie hat von Januar 2020 bis heute schon mehr als eine halbe Million Menschen das Leben gekostet. Die höchsten Verluste vermelden die USA (130.000), Brasilien (61.000), Großbritannien (44.000), Italien (35.000) und Frankreich (30.000). Aber während die Infektionskurven in Europa wieder fallen, steigen sie in Afrika, Südostasien, im Nahen Osten und in Amerika weiter an. Wir haben es tatsächlich mit einer Pandemie zu tun: dem weltweiten Ausbruch einer Infektionskrankheit, gegen die es keinen Impfschutz gibt. […]

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Corona-Konjunkturpaket: zuviel daneben

18. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für einen Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen. Nun ist zwar der Ansatz richtig, mit staatlicher Hilfe den […]

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Mehrheiten kennen keine Abkürzungen

12. Juni 2020 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare

Zurzeit beobachten wir, wie die Bundesregierung versucht, den Übergang in eine „neue Normalität“ der Krise zu organisieren. Die Schockmomente, das „Fahren auf Sicht“, sollen ein Ende haben. Planungssicherheit – das ist es, was die Unternehmen brauchen. Teil jener neuen Normalität ist die Erwartung einer Weltwirtschaftskrise, einer „Rezession historischen Ausmaßes“ – schlimmer als 2008, etwa wie 1929, vielleicht aber auch deutlich heftiger. Dass die Krise kommt, ist klar. Wie sie kommt, unklar. Wer die „Rechnung“ für […]

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Das gefährliche Kalkül von Armin Laschet in der Coronakrise – Im Gespräch mit Sascha Wagner.

5. Juni 2020 - 12:05 | | Politik | 0 Kommentare

Armin Laschet, Ministerpräsident von NRW, prescht immer wieder vor mit Vorstößen zur Lockerung der Coronaregeln. Wir haben über die Situation in NRW und linke Antworten auf Laschet mit Sascha Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Laschet ist in der Öffentlichkeit immer wieder nach vorne geprescht mit Öffnungs- und Lockerungsvorschlägen, obwohl er anfangs sehr zurückhaltend war. Wie erklärst du dir den Wandel? Sascha H. Wagner: Das Wohl und die Gesundheit der Bevölkerung müssen über allem […]

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Rote Hilfe in Corona-Zeiten

31. Mai 2020 - 09:30 | | Politik | 0 Kommentare

Auch uns hat die Pandemie kalt erwischt. Lebt doch die Arbeit der Roten Hilfe e.V. seit über 40 Jahren davon, Genossinnen und Genossen im persönlichen Kontakt zur Seite zu stehen, wenn sie mit politischer Repression konfrontiert werden. Wir vermitteln Anwältinnen und Anwälte, helfen mit Rat und Tat, organisieren Solikampagnen und -Demos und sind einfach da, wenn es um politische und finanzielle Unterstützung geht. Wir sind ansprechbar für die Sorgen der Betroffenen, wenn die Repression Folgen […]

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Rasse – eine kapitalistische Erfindung

24. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wissenschaftler haben Probleme zu verstehen, wie Covid-19 sich auf verschiedene Menschen verschieden auswirkt. Ein Essay im Socialist Worker zeigt auf, dass die soziale Konstruktion von „Rasse“ eher eine Basis in der Ausbeutung denn der Biologie hat. Offizielle Statistiken, die zeigen, dass Angehörige der schwarzen Bevölkerung vier mal häufiger an Folgen des Corona-Virus sterben als Weiße, das hat die Debatte über „Rasse“ als Thema erneut angefacht. Unterstützer der Idee, dass Menschen in bestimmte Gruppen unterteilt sind, […]

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Corona-Impfstoff muss Gemeingut sein

By padrinan, Pixabay, published under public domain.

Pharmakonzerne wie Sanofi, GlaxoSmithKline & Co. liefern sich einen Wettlauf um die Patentierung eines Corona-Impfstoffs. Dem Sieger winkt ein Preisgeld in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Doch der Wettstreit globaler Unternehmen um die höchsten Profite schadet der Gesundheit der Weltbevölkerung. Im Kampf gegen die Pandemie gilt: Medizinische Forschung muss am Gemeinwohl ausgerichtet werden. Statt privater Monopole brauchen wir gesellschaftliche Kontrolle und öffentliches Eigentum. Unvermindert führt die Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 zu Verheerungen auf der ganzen […]

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