Brasilien: Massenstreiks, die extreme Rechte und die Macht des Militärs

25. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte auf dem Vormarsch. L. Oliveira über den Kampf gegen die Regierung Temer, die Gefahr eines Militärputsches und die Aufgaben der Linken Der Güterverkehr ist unterbrochen, Streikposten blockieren die Straßen, leere Regale in den Supermärkten, kilometerlange Autokolonnen vor den Tankstellen sowie geschlossene Flughäfen aufgrund des Treibstoffmangels: Das war das Szenario in […]

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Gesetz zum Schutz der Frauen in Brasilien bleibt erfolglos

1. Februar 2018 - 16:56 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
CCO – pixabay.com

Das 2006 vom Ex-Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva erlassene Gesetz Maria da Penha wurde damals als historische Errungenschaft der Frauenbewegung in Brasilien und ganz Lateinamerika gefeiert. Ziel dabei war es, die häusliche Gewalt an Frauen in Brasilien, die zum Teil erschreckend weit verbreitet war, einzuschränken durch härtere Bestrafung der Täter und zusätzlicher Maßnahmen zum Schutze der Frauen. Bis heute scheint die Situation der Frauen sich nicht grundlegend verbessert zu haben – im Gegenteil gibt […]

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Brasiliens Kampf um Abtreibungsrechte

11. Dezember 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Die Bemühungen der brasilianischen Rechten, das Recht auf Abtreibung abzuschaffen, sind Teil einer umfassenden Kampagne gegen die Linke. Brasiliens rechter Flügel ist durch eine Reihe schmutziger Tricks an die Macht gekommen. Ein Beispiel dafür war 2015 die Amtsenthebung der Präsidentin der Arbeiterpartei (PT) Dilma Rousseff wegen eines angeblichen „Verbrechens der Verantwortung.“ Nun versuchen sie durch ähnlich raffinierte Manöver, die Abtreibungsrechte weiter Einzuschränken. Dies in einem Land, in dem schon jetzt alle neun Minuten eine Frau […]

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Brasiliens verurteilter Präsident

18. August 2017 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auch nach seiner umstrittenen Verurteilung zu mehreren Jahren Haft bleibt Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine des beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Eine Zusammenfassung über die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten. Brasiliens ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, würde einer Umfrage vom brasilianischen Institut „Paraná Pesquisas“ zufolge wieder zum Präsidenten gewählt, auch nach seiner Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft. Die Untersuchung, durchgeführt vom 24. bis zum 27. Juli, befragte 2.020 WählerInnen, welche(n) […]

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Brasilien: 40 Millionen auf der Straße gegen neoliberalen Präsidenten!

26. Mai 2017 - 12:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Seit etwa einem Jahr regiert in Brasilien ein neoliberales Bündnis unter dem Präsidenten Michel Temer. Nun erheben sich die Menschen in Brasilien gegen die geplante Zerstörung des Sozialstaats und gegen einen korrupten Präsidenten – Mehr als 40 Millionen streikten und planen weitere Proteste! Proteste in zahlreichen Städten, von brennenden Barrikaden bis hin zum Versuch, zum privaten Wohnsitz des Präsidenten Michel Temer zu gelangen. Gestoppt nur durch massiven Einsatz von Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten der Polizei. […]

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Goldgräberstimmung bei der brasilianischen Rechten

15. Oktober 2016 - 10:10 | | Politik | 0 Kommentare
CCO – pixabay.com

Am 2. 10. wurden in Brasilien neue Bürgermeister und Stadträte gewählt, dabei bestätigte sich eine Entwicklung, die mit der Krise im letzten Jahr begann: Zulauf bei den rechten Parteien, massive Niederlagen für die PT (Arbeiterpartei, wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzte vormalige Regierungspartei, AdÜ), ein leichtes Plus bei der sozialistischen Linken, repräsentiert durch die Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL) Dies waren die ersten Kommunalwahlen, in denen keine Spenden von Unternehmen zugelassen waren, zum Vorteil vieler Kandidaten aus […]

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Samba rückwärts tanzen

19. Mai 2016 - 21:17 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Brasilien. Was passiert hier eigentlich gerade? Ich versuche mal all meine Beobachtungen aus dem Alltag zusammen zu puzzeln. Alles total unwissenschaftlich. 67 Tage Brasilien. Zwei Augen, zehn Finger und ein Traum. Die Fingerkuppen kribbeln wieder. Bevor ich zu den unschönen politischen Absurditäten komme, fange ich mal mit den positiven Veränderungen an.  Mehr als fünf Jahre ist es nun her als ich für ein Jahr bei einem sozialen Projekt in einer Favela ausgeholfen habe. Was hat sich seit […]

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Das Ende der Arbeiterpartei oder die linke Alternative auf das brasilianische Dilemma

6. März 2016 - 14:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Letztes Jahr verlieβ die neue Regierung Rousseff die antizyklische Fiskalpolitik der Jahre 2011 und 2013, und engagierte sich in einem neoliberalen Programm, dass die Kapitalisten des Landes seit drei Jahren gefordert hatten. Für die 54 Millionen Menschen, die sie gewählt hatten, war dieser Schritt eine Überraschung: es war dasselbe Programm, dass sie während des Präsidentschaftswahlkampfes für unvertretbar gehalten hatte. Sie beschuldigte sogar ihren Gegner, Aécio Neves, der Grausamkeit an, als er die sozialen Konsequenzen der […]

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Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

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Brasiliens Rechte will putschen – Gewerkschaften fordern Verteidigung der Demokratie

28. Oktober 2015 - 12:13 | | Politik | 1 Kommentare

Seit einigen Jahren regiert in Brasilien die sozialdemokratische Arbeiterpartei (PT) unter der Führung der Präsidentin Dilma Rousseff, gegen diese Regierung versucht nun die rechte Opposition zu putschen und durch ein gerichtliches Verfahren die Präsidentin abzusetzen. Vorgeworfen wird ihr den Wahlkampf mit Spenden von Zuliefererfirmen des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras finanziert zu haben. Auch soll sie Sozialprogramme mit Geldern staatlicher Banken finanziert haben. Während ersteres tatsächlich ein Verbrechen darstellt, kann zweiteres als Umverteilung der Gewinne gesehen werden […]

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