Spaltungen innerhalb des Militärs setzen Bolsonaro unter Druck

13. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare
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Der ultrarechte Jair Bolsonaro ist als Präsident von Brasilien vereidigt worden. Seine Regierung verheißt Angriffe auf Arbeitnehmer, Frauen, LGBT+ Menschen und die Umwelt. Sie wird sich für die Interessen der Reichen verwenden und die repressive Staatsgewalt ausweiten. Der Wissenschaftler Alfredo Saad-Filho sprach mit Socialist Worker über die Widersprüche im Zentrum der Regierung Bolsonaro, und die Möglichkeiten des Widerstands. „Bolsonaros Parteienbündnis ist instabil und möglicherweise unhaltbar,“ sagte Saad-Filho. „Während der Wahlkampagne wurde er größtenteils von einer […]

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Wir können Bolsonaro stürzen!

2. Januar 2019 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
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Seit gestern ist der Neofaschist Jair Bolsonaro offiziell brasilianischer Präsident. Lucas Orlando, brasilianischer Aktivist und Mitglied der Linkspartei Partido Socialismo e Liberdade, erklärt wie es zu dessen Sieg kam, wo die Linke versagte und warum es trotzdem Hoffnung gibt. Ende Oktober wurde der Neofaschist Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten gewählt. Wie hat sich die Situation im Land seither entwickelt?Lucas Orlando: Die Lage ist angespannt. Nach Bolsonaros Sieg hielten Soldaten in Rio de Janeiro spontane Militärparaden ab, während […]

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Ein Aufruf zum „Hochverrat“? Indigene Völker in Brasilien brauchen unsere Solidarität

23. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
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Jair Bolsonaros Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien ist die größte Bedrohung für indigene Völker seit Jahrzehnten. Es heißt immer, man soll Menschen nach ihren Taten und nicht nach ihren Worten beurteilen. Doch es fällt schwer sich von Jair Bolsonaro, der im Oktober die Stichwahl zum nächsten Präsidenten Brasiliens gewonnen hat, etwas Gutes zu erhoffen. Zu den vielen Minderheiten, auf deren Rücken und Rechten er Wahlkampf betrieben hat, gehören auch rund 900.000 Angehörige indigener Völker. […]

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Brasiliens neuer Präsident Bolsonaro ist ein Nazi – hören wir ihm kurz zu

4. November 2018 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare
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Jair Bolsonaro hat die brasilianischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Eine Auswahl einiger seiner Zitate lässt klar erkennen, was für ein Mensch Bolsonaro ist: ein gewaltverherrlichender, homophober, rassistischer, frauenfeindlicher Faschist. Ein Nazi durch und durch. Am vergangenen Sonntag wurde Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt, der viertgrößten Demokratie der Welt. In der Stichwahl gegen den Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) konnte Bolsonaro – ein ehemaliger Offizier der Ära der brasilianischen Militärdiktatur – 55 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. […]

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Brasilien: Massenstreiks, die extreme Rechte und die Macht des Militärs

25. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte auf dem Vormarsch. L. Oliveira über den Kampf gegen die Regierung Temer, die Gefahr eines Militärputsches und die Aufgaben der Linken Der Güterverkehr ist unterbrochen, Streikposten blockieren die Straßen, leere Regale in den Supermärkten, kilometerlange Autokolonnen vor den Tankstellen sowie geschlossene Flughäfen aufgrund des Treibstoffmangels: Das war das Szenario in […]

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Gesetz zum Schutz der Frauen in Brasilien bleibt erfolglos

1. Februar 2018 - 16:56 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
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Das 2006 vom Ex-Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva erlassene Gesetz Maria da Penha wurde damals als historische Errungenschaft der Frauenbewegung in Brasilien und ganz Lateinamerika gefeiert. Ziel dabei war es, die häusliche Gewalt an Frauen in Brasilien, die zum Teil erschreckend weit verbreitet war, einzuschränken durch härtere Bestrafung der Täter und zusätzlicher Maßnahmen zum Schutze der Frauen. Bis heute scheint die Situation der Frauen sich nicht grundlegend verbessert zu haben – im Gegenteil gibt […]

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Brasiliens Kampf um Abtreibungsrechte

11. Dezember 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Die Bemühungen der brasilianischen Rechten, das Recht auf Abtreibung abzuschaffen, sind Teil einer umfassenden Kampagne gegen die Linke. Brasiliens rechter Flügel ist durch eine Reihe schmutziger Tricks an die Macht gekommen. Ein Beispiel dafür war 2015 die Amtsenthebung der Präsidentin der Arbeiterpartei (PT) Dilma Rousseff wegen eines angeblichen „Verbrechens der Verantwortung.“ Nun versuchen sie durch ähnlich raffinierte Manöver, die Abtreibungsrechte weiter Einzuschränken. Dies in einem Land, in dem schon jetzt alle neun Minuten eine Frau […]

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Brasiliens verurteilter Präsident

18. August 2017 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auch nach seiner umstrittenen Verurteilung zu mehreren Jahren Haft bleibt Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine des beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Eine Zusammenfassung über die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten. Brasiliens ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, würde einer Umfrage vom brasilianischen Institut „Paraná Pesquisas“ zufolge wieder zum Präsidenten gewählt, auch nach seiner Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft. Die Untersuchung, durchgeführt vom 24. bis zum 27. Juli, befragte 2.020 WählerInnen, welche(n) […]

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Brasilien: 40 Millionen auf der Straße gegen neoliberalen Präsidenten!

26. Mai 2017 - 12:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Seit etwa einem Jahr regiert in Brasilien ein neoliberales Bündnis unter dem Präsidenten Michel Temer. Nun erheben sich die Menschen in Brasilien gegen die geplante Zerstörung des Sozialstaats und gegen einen korrupten Präsidenten – Mehr als 40 Millionen streikten und planen weitere Proteste! Proteste in zahlreichen Städten, von brennenden Barrikaden bis hin zum Versuch, zum privaten Wohnsitz des Präsidenten Michel Temer zu gelangen. Gestoppt nur durch massiven Einsatz von Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten der Polizei. […]

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Goldgräberstimmung bei der brasilianischen Rechten

15. Oktober 2016 - 10:10 | | Politik | 0 Kommentare
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Am 2. 10. wurden in Brasilien neue Bürgermeister und Stadträte gewählt, dabei bestätigte sich eine Entwicklung, die mit der Krise im letzten Jahr begann: Zulauf bei den rechten Parteien, massive Niederlagen für die PT (Arbeiterpartei, wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzte vormalige Regierungspartei, AdÜ), ein leichtes Plus bei der sozialistischen Linken, repräsentiert durch die Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL) Dies waren die ersten Kommunalwahlen, in denen keine Spenden von Unternehmen zugelassen waren, zum Vorteil vieler Kandidaten aus […]

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