Wenn Panzer und nicht der Rubel rollen!

Es ist schon erstaunlich wie schnell der Konflikt in der Ukraine immer mehr aus der Sichtweite der Öffentlichkeit rückt. Schon seit über einem halben Jahr kämpfen in einem erbitterten Krieg Truppen in der Ukraine, dabei bleiben die Folgen für den Rest der Welt mit Nichten aus.  Zusammensacken soll Putins Regierung unter der Sanktionslast und dem Druck auf den Ölpreis, doch der Westen verkennt offenbar die Gefahr dieses Spiels.  Nun sinkt der Ölpreis. Gut könnte man meinen, dann ist der Sprit nicht mehr so teuer, doch auch hier zeigt sich wie global vernetzt Auswirkungen sein können. Der fallende Preis sorgt für eine finanzielle Instabilität unter den Ölexporteuren dieser Welt: Venezuela, Russland und der Iran sind nur die bekanntesten Beispiele. Zusätzlich dazu steigert die amerikanische Notenbank den Wert des Dollars und zieht damit den Zorn Chinas und Russlands auf sich; die einen müssen mehr Geld investieren um rentable Projekte voran bringen zu können und die anderen erleben eine Inflation. Ein Beitrag unseres Volontärs Alexander Gutmann.

Dieses Spiel gab es schon einmal, als Reagan das bis dahin größte US-amerikanische Projekt zur Aufrüstung begann und die UdSSR damit finanziell in den Ruin trieb. Mit sinkendem Ölpreis, einem starken Dollar und einer unvergleichlichen Aufrüstungswelle. Doch genau da liegt der wesentliche Unterschied zu den 80iger Jahren. Diesmal steht die Bevölkerung Russlands größtenteils hinter ihrer Machtelite, aufgeheizt durch den seit Jahren propagierten und an Bildungseinrichtungen gelehrten Nationalismus. Dieses Mal kann der Westen nicht von einem Volksaufstand ausgehen, der Putin zu Fall bringt und ein wirtschaftlicher Zusammenbruch des Landes hätte Auswirkungen auf die gesamte Welt. Zum einen sind dort die Wirtschaftskooperationen zwischen Europäischen und Russischen Unternehmen und viel wichtiger, die bislang stark zurückhaltende Rüstungsinvestition in Russland.

Nun aber gerät Russland militärisch und wirtschaftlich unter Druck und soll gezwungen werden nach westlichem Diktat zu agieren, was Russland jedoch vehement ablehnt. Die logische Konsequenz der russischen Politik ist wieder in das alte Muster des Wettrüstens zurückzufallen und die Streitkräfte des Landes zu modernisieren. Zugleich hat Russland den Export von Waffen deutlich erhöht.  Dies ist keine Fiktion, denn laut dem Schwedischen Rüstungsforschungsinstitut SIPRI ist der Export von russischen Waffen allein dieses Jahr offiziell um zwanzig bis vierzig Prozent gestiegen und die russische Rüstungsbranche erlebt einen Boom, den es seit des Wettrüstens in den 80iger Jahren nicht mehr gegeben hat. Haupthandelspartner sind seit Jahren schon Brasilien und Indien, aber unter Druck des Ölpreises kamen nun auch Länder wie Nigeria und Nordkorea dazu.

Im selben Zeitraum sorgt sich der Westen mehr um einen Konfrontationskurs, gemäß dem Motto: „die verstehen nur die Sprache der Gewalt“. Allein diesen Mittwoch sind von den USA an die NATO Streitkräfte in Europa 40 Schützenpanzer des Typs Bradley ausgeliefert worden. Ziel Litauen. Der Aufbau einer europäischen Armee und die Aufrüstung der US-Streitkräfte ist eine bedrohliche Ausgangslage für diplomatische Verhandlungen der beiden Konfliktparteien. Wenn diese Entwicklungen ungebremst weiter gehen laufen wir immer weiter auf eine Konfrontation zu, die niemand mehr aufhalten kann. Es ist grundsätzlich eine falsche Strategie der NATO, Russland zu brüskieren und immer mehr Truppen an die Grenze der EU und der NATO-Einflusssphäre zu stellen, die die Spannungen nur weiter anheizen, wie die Ankündigung des russischen Außenministers Lawrow diese Woche beweist, Nuklearwaffen auf der Krim stationieren zu wollen und auf Kaliningrad sind nunmehr Atomraketen vom Typ Iskander M.

Darunter leidet, ob nun in einer Aufrüstungsphase oder im Kriege, wie immer die Zivilbevölkerung, deren Renten und Löhne durch die Inflation zerfressen werden und soziale Projekte für Machtspielchen und Rüstung aufgegeben werden.  Je mehr der Westen Russland unter Druck setzt, desto stärker wird Putins Rückhalt wachsen und zugleich die Armee, es kann nicht im Interesse der Gesellschaft aller Seiten sein, Angst und Schrecken voreinander aufzubauschen und Armeen hochzurüsten, die nur zu Tod und Zerstörung führen können. 100 Jahre ist der erste Weltkrieg her und noch immer verkennt die Öffentlichkeit die Rolle von Rüstungsunternehmen, deren Profit mit steigenden Spannungen und mehr Konflikten größer werden. Es ist keine Frage mehr, ob es einen neuen Kalten Krieg und ein Wettrüsten geben wird, es ist schon im vollen Gange: die Armeen der alten Blockmächte stehen sich wieder gegenüber.

Die Vereinigten Staaten von Amerika hätten anstatt eine Resolution 758 zu verabschieden, die Russland zum Hauptproblem des Weltfriedens verklärt und die anderen NATO-Staaten dazu aufruft Russland unter militärischen Druck an ein bilaterales Abkommen, den INF Vertrag,  aus den 80igern zu fesseln an das sich die USA selbst nicht halten, lieber über eine friedliche Lösung nachdenken sollen. Die Menschen auf der ganzen Welt stehen in der Pflicht dafür zu sorgen, dass sich eine solche Katastrophe wie der erste Weltkrieg nicht wiederholt. Verständigung ist der richtige Weg und Widerstand gegen die Militarisierung und die Aufrüstung, sonst könnte es bald zu spät dafür sein.