Ein US-Soldat in Afghanista, Foto: Pixabay

USA verübten Kriegsverbrechen in Afghanistan?

Laut einem vorläufigen Bericht der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Bensouda, sollen US-Streitkräfte und CIA Angehörige in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben, als sie Gefangene folterten. Mindestens 61 Häftlinge waren von Folter und Misshandlungen betroffen, vermeldet die Deutsche Presse Agentur.

Am 07. Oktober 2001 begannen die Vereinigten Staaten, gemeinsam mit Großbritannien, Deutschland und anderen, das von den Taliban beherrschte Afghanistan zu bombarideren und die sogenannte „Vereinigte Front“ mit Bodentruppen zu unterstützen. Es war die damalige Reaktion der USA auf den Terroranschlag in New York. Bis heute starben in dem Konflikt zehntausende Zivilisten und Zivilistinnen.

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes wirft den US-Amerikanischen Truppen in ihrer neusten Anklageschrift nun etliche Verbrechen vor. Unter Punkt 198. des Dokuments heißt es:

  • „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen durch die Taliban und ihre Verbündeten.“
  • Kriegsverbrechen und Folter und Misshandlung durch Truppe der Afghanischen Regierung, in Teilen durch den nationalen Geheimdienst sowie die Afghanische Polizei.
  • Das Kriegsverbrechen der Folter und Misshandlungen durch das US-Militär, durch die in Afghanistan stationierten Truppen sowie Folter und Misshandlung in geheimen Basen des CIA , hauptsächlich im Zeitraum 2003-2004 und in Ausnahmefällen bis 2014.

Die USA haben bis heute das Rom-Statut nicht unterzeichnet, welches ihr Land unter die Jurisdiktion des internationalen Strafgerichtshof stellen würde. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass kein US-Bürger sich je vor einem solchen Gericht verantworten muss, selbst wenn er schuldig ist.

Strafgerichtshof

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