Syrien: aus Rivalität in den interimperialistischen Zusammenbruch

Seit letztem Monat beteiligt sich, wie viele andere Staaten auch, Großbritannien an der Bombardierung Syriens. Simon Assaf sprach mit socialist Review über die Gründe und die Beteiligten einer Krise, in der keiner der beteiligten Staaten mehr die Kontrolle hat. In dieser verfahrenen Situation in Syrien – womit fangen wir an?

Es ist schwierig herauszufinden, was dort vor sich geht, wenn man als Grundlage eine solche Komplexität vorfindet und die Ereignisse stetig komplizierter werden. So denke ich, ist es am besten, wir fangen ganz von vorne an. Wir sprachen über die Zeit der arabischen Revolution 2011, wir redeten über diese riesige Bewegung, die von unten ausging und alles prägte, die alles veränderte: den Staat, den Imperialismus, die Dynamik der ganzen Region und die sozialen Bewegungen. Seit der Niederlage – gut, Niederlage ist wohl zu hart ausgedrückt – seit dem Rückzug der revolutionären Kräfte ist die INITIATIVE jetzt bei den herrschenden Klassen. Also, wenn wir über Syrien reden und über die Rolle vom Irak in Syrien, müssen wir an dem Punkt beginnen, dass diese Gegend eine Region interimperialistischer Konkurrenz ist, die jetzt zu einer Region interimperialistischen Zusammenbruchs wird.

Warum ist das so?

Es sind nahezu alle globalen Kräfte dort beteiligt. China hat dort ein so großes Territorium in den irakischen Ölfeldern, das dieses unmöglich zu schützen ist. Es verlässt sich hier auf andere imperialistische Kräfte – die US, lokale Akteure usw. Russland versucht seine mediterrane Basis zu stabilisieren und eine Art Außenposten in der Region der Alawi Gebiete von Syrien aufzubauen, an der westlichen Küste. Die Türkei sieht Syrien als seine „Hintertür“ und es gibt auch noch die kontinuierlich explosive Situation mit den Kurden. Dann ist dort noch der Imperialismus der USA mit seinen Bestrebungen, den „Asia-Drehpunkt“ aus dem mittleren Osten heraus, nach Asien zu verlagern, wodurch der mittlere Osten für die Strategie der USA nun weniger wichtig wird, als im 20. Jahrhundert. Dafür gibt es die verschiedensten Gründe: sie sind nicht so abhängig vom Öl des mittleren Ostens – als einer Quelle für Mega Profite, denn es ist nicht das Gleiche, wie in den 50er und 60er Jahren. Das meiste Öl besitzen die Saudis, Kuwait usw. Die herrschende Klasse in den USA ist somit recht zurückhaltend, Bodentruppen zu installieren, um dieses Gebiet zu sichern. Es wird nach lokalen Akteuren geschaut, die hier behilflich sein können, irgendeine Art Stabilität zu schaffen – ohne darauf zu achten, wie schrecklich sie sind. Außerdem sind da noch die regionalen Kräfte – Saudi Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate. Dies sind die Hauptakteure, mit den Kräften, die die Rebellen unterstützen, die aber alle auch im Kampf miteinander stehen. Regionale Kämpfe finden nicht nur zwischen Syrien und Israel statt, sondern auch zwischen den arabischen Staaten untereinander. So unterstützen sie alle unterschiedliche Splittergruppen.

Wieviel Einfluss haben die großen Kräfte auf diese Splittergruppen?

Dies ist eine außergewöhnlich gefährliche Situation, in der man als imperiale Armee keine Kontrolle über die Kräfte am Boden hat. Man hat ein wenig Einfluss, das ist alles. Diese Dinge können sehr schnell außer Kontrolle geraten – zum Beispiel in der Art und Weise wie der Iran bei den Hisbollah interveniert hat, beim irakischen Militär, der afghanischen Milizen und so weiter. So wie sich die Dinge entwickeln, um als Puffer zu agieren, werden sie selbst immer weiter mit hinein gezogen, mit sektenähnlichen Massakern und weiter wachsendem Sektenwesen. Die Bodenkräfte sind keine Puppen. Das Assadregime ist keine Puppe, ebensowenig irgend eine andere der Rebellengruppen. Aber sie sind abhängig von den Kräften außerhalb, um ihre Kämpfe weiter zu führen. Sie selbst haben ihre eigenen Interessen, die nicht unbedingt mit den anderen übereinstimmen, aber sie sind an dem ganzen Spiel beteiligt. All das lässt ein extrem kompliziertes Bild am Boden entstehen. Es besteht eine effektive Allianz zwischen dem Iran, den Hisbollah, den USA, Frankreich, Großbritannien und Russland. Auch wenn sie vorgeben, nicht miteinander zu kommunizieren, wir wissen, dass sie es tun – besonders die Iraner und die Amerikaner im Irak. Auf der anderen Seite werden die Rebellenformationen von den Türken, Vereinigten Arabischen Emiraten, Kataris sowie Saudis unterstützt – welche ebenfalls nicht nur Befehle befolgen, sondern von ihrem Überleben abhängig sind. In alledem befindet sich auch der Al-Qaida Zweig, der eigentlich auf der Seite der Türkei, eigentlich aber auch auf derer der Saudis steht. Dann gibt es noch ISIS, welcher aus der kompletten Zerstörung des Iraks und der Entfaltung des Sektierertums in der irakischen Bevölkerung entsteht. Die Degeneration der syrischen Revolution trägt einen großen Teil zu den Umständen bei, in denen sich der IS entfalten kann. Was ISIS von allen anderen unterscheidet ist, dass sie von niemandem abhängig sind. Sie werden von keinerlei fremden Kräften oder Regierungen finanziert. Diese Situation ist hochentzündlich, was uns der Abschuss des russischen Jets durch die Türkei im November gezeigt hat. Darauf folgte die Ankunft diverser hochentwickelter Flugabwehrraketen, welche nun mit einer Reichweite über Türkei und Israel in Syrien eingesetzt werden. Die russische Flotte außerhalb der Küste Libanons hat den Libanon zu einer Flugverbotszone ernannt, wodurch sich über die libanesische Regierung völlig hinweggesetzt wurde. Kurz und knapp haben die Russen den gesamten libanesischen Luftraum übernommen. Das Chaos in Syrien ist so außer Kontrolle geraten, dass dies für den Imperialismus ebenso wenig Kontrolle bedeutet. Das heißt, dass der höher gestellte, aggressivere russische Imperialismus jetzt große Gefahr läuft, mit der Türkei in Konflikt zu geraten, was wiederum ein Einschalten der NATO bewirken könnte. Viele dunkle Szenarien sind in dieser Situation erdenkbar. Diese extrem kaputte Form des Imperialismus wird mit der Zeit immer aggressiver, was der Konflikt mit der Ukraine in den vergangenen Jahren deutlich gemacht hat. Eine Verdeutlichung dessen zeigt Armenien heutzutage – weil Russland im Krieg mit Aserbaidschan steht, fließen heute russische Waffenlieferungen nach Armenien. Einem alten Disput, der viele Jahre zurückreicht, wird durch dieses schnelle Heranwachsen der russischen Unterstützung Armeniens und, plötzlich, der türkischen Unterstützung Aserbaidschans nur wieder Holz in die Glut gelegt. Daran wird sichtbar, wie sich diese Ansteckung des Krieges verbreitet.

Manche Menschen vergleichen die Situation mit dem Beginn des Ersten Weltkrieges.

Hier liegt eindeutig eine Analogie vor – die Art nämlich, in der viele Ereignisse stufenweise voranschreiten und es logisch erscheint, keinen Weltkrieg zu führen, die Ereignisse selbst jedoch zu eskalieren beginnen. Und auf einmal ist man nur noch einen einzigen Abzug von der Katastrophe entfernt. Nachdem die Türken das russische Flugzeug abschossen, postete die russische Botschaft in Großbritannien ein rassistisches Poster aus dem Jahre 1906 auf Twitter – ein türkischer Zwerg zu den Füßen des Zaren. Daraufhin wurde von jemandem aus der Türkei ein Bild des russisch-japanischen Krieges 1904-05 gepostet, welches einen japanischen Offizier im Analverkehr mit einem russischen Offizier zeigt. Die Beteiligten bedienen sich also den Bildern der damaligen Konflikte. Wir befinden uns auf der Rutschbahn zum Krieg. Mehr und mehr Staaten treten der Anti-ISISKoalition bei – was im Wesentlichen all diejenigen sind, die über den kommenden Zeitraum eine Rolle in der Entwicklung der Region spielen wollen. Es gibt keinen zentralen Plan und jeder wird mit hineingezogen. Leute fragen sich, was der Zweck der französischen Bombardierung nach einem Jahr USAmerikanischer Bombardierung sei. Was ist der Unterschied zwischen der französischen und der amerikanischen Luftwaffe? Inwiefern zählen die drei oder vier britischen Flugzeuge dazu? Auf dem Boden bewirken sie nichts, aber es bedeutet, sie spielen jetzt alle mit. Dies war die Situation im Mittleren Osten vor 1917 – Das Osmanische Königreich bricht zusammen und alle drängen hinein. Schließlich kamen sie zum Sykes-Picot –Abkommen, welches die Grenzen gesetzt hat, die weitestgehend für ein Jahrtausend bestehen sollten. Die Rivalität zwischen Frankreich, Italien, Russland und des Österreichisch-Ungarischen Königreiches – sie alle waren Mitspieler im Mittleren Osten und sie alle unterstützten religiöse Sekten, was dann die Umstände des Mittleren Osten des 20. Jahrhunderts ebnete: Spaltung und fremdes Einwirken. Der Prozess wiederholt sich jetzt mit den meisten der alten Mitspieler. Was einst eine Region von relativer Stabilität unter den Diktaturen und, weiter, der US-Vorherrschaft war, bricht nun zusammen. Zählen Sie die chinesische Ausbreitung in den Westen und die amerikanische Angst davor dazu, so sehen Sie den Punkt, in welchem all diese Kräfte, gleich eines Schwarzen Loches, gesaugt werden, welches sich irgendwo in Aleppo befindet, soweit ich mich recht entsinne.

Und was geschieht in der breiten Öffentlichkeit?

Gegen all die Behauptungen die über die Bombardierung von ISIS aufgestellt werden, steht das Leid und Elend, welches gerade stattfindet. Russland bombardiert ISIS nicht wirklich, sondern nur die Rebellenformationen. Die US bombardierten ihn, doch sie haben auch Jabhat al-Nusra (die alNusra-Front) bombardiert, den Gegner des IS und Schlüsselspieler in der syrischen Rebellion. Das Assad Regime hält große Teile des Landes unter Belagerung, was in Damaskus fast zu einer Massenkapitulation führt. Aleppo ist fast isoliert. Die Rebellion steht sehr kurz vor der Niederlage. Die russische Militärmacht, die nun die Seite des Assad Regimes betritt, ist phänomenal. Der nächste Schritt besteht aus mehr gelieferten Flugabwehrwaffen. Es gab Gerüchte, dass die Russen den Kurden Flugabwehr versprachen, um türkische Flugzeuge auszuschalten. Wann in aller Welt händigt jemand jemandem eine Flugabwehrrakete aus? Dann, wenn der Konflikt auf völlig neue Ebenen abdriftet. David Camerons Entscheidung, diesem Gemetzel beizutreten ist für Großbritannien eine Linie im Sand. Gut, dass es Jeremy Corbyn gibt! Was Corbyn repräsentiert, ist ein Truppenrückzug in die andere Richtung. Jetzt gibt es ein Eindringen des türkischen Militärs in den Nordirak. Was bringt der Türkei der Irak und Syrien? Die erste Priorität ist die Kontrolle der kurdischen Autonomiebewegung. Die Zweite ist in den Nordirak investiertes türkisches Kapital. Die Konstruktion des neuen Flughafens, neuen Ölfeldern, das alles ist türkisches Kapital. Es ist nicht einfach die Nationalitätsfrage für die Türkei, es ist auch eine Rohstofffrage über das Sichern des Gebietes. Die Kurden haben die Sympathie einer globalen Bewegung, die Menschen wurden historisch gesehen ausgenutzt, historisch gesehen enteignet, nach 1917 – die Palästinenser und all das. Im linken Flügel kämpfen kurdische Organisationen, die unter der Luftsicherung von US-Flugzeugen stehen. Der kurdische Kampf gegen ISIS wurde in Kooperation mit den USA geführt. Zweitens die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) – welche einerseits als eine kommunistische Terrororganisation beschimpft wird – in der Öffentlichkeit aber mit dem US-Imperialismus im Kampf gegen ISIS in Syrien kooperiert. Drittens die irakische Miliz, von denen ein großer Teil vom Iran unterstützt wird oder eine Allianz mit ihnen hat, mit einem Feind der USA, der die gleichen Beziehungen zum US Militär pflegt. Es ist fast unerheblich, ob diese Organisationen islamistisch oder weltlich oder was auch immer sind. Was wichtig ist, ist inwiefern sie den unterschiedlichen imperialen Kräften verpflichtet sind. Die großen Mächte reden darüber, wie es ist, im Kampf gegen die Islamisten zu stehen. Cameron spricht von 70.000 Moderaten, mit denen Großbritannien zusammenarbeiten will. Es ist jedoch untertrieben, denn wahrscheinlich sind es mehr als 70.000, aber alle diese Menschen sind in den Krieg gegen Assad verwickelt; sie sind nicht interessiert daran, auf die Wüste zuzusteuern, um den Kampf gegen ISIS zu beenden. Auch weil sie der ISIS feindlich gegenüber stehen, können sie nicht einfach aus Damaskus ausbrechen. So gibt es also keine Bodenkräfte, von denen der Westen sagen kann „das ist unsere Armee“.

Gibt es irgendwelche Zeichen eines neu aufgelegten arabischen Frühlings?

Was von der syrischen Revolution bleibt, wird mehr und mehr instabil, hoffnungslos, und alle ihre Hintermänner werden mit hineingezogen in eine größer werdende Konfrontation. Im Zentrum des ganzen entsteht plötzlich eine soziale Bewegung in Libanon. Es gibt noch Zeichen des arabischen Frühlings und man wird daran erinnert, dass alle diese Verhältnisse, die diesen Zustand entstehen ließen, härter und schärfer sind, als zuvor. Der Unterschied zwischen der Zeit zur Höhe der arabischen Revolution und der Zeit jetzt, die fast die schwärzeste Zeit ist, besteht in der riesigen Massenbewegung. Vor 2011 sagte die Menschen, dass eine Arabische Revolution niemals passieren kann, und jetzt sagen sie, oh, aber sie könnte nicht siegreich sein oder gar erneut eintreten. Dies war eine dramatische Fehleinschätzung. Syrien und Irak sind in einem schrecklichen Zustand, genau wie Jemen, aber Plätze wie Ägypten, Marokko, Algerien – der Rest der arabischen Welt – sind diesem Zustand sehr nahe und man kann die Möglichkeit der Wiederbelebung der arabischen Revolution erkennen. Genau das ist der Schlüssel,um all das zu beenden, nicht kurzzeitige Bombardier Kampagnen. Das klingt so, wie in diesem Monty Python Sketch, Maria Stuart, wenn sie ihren Tod feststellen und sie sagt „nein, bin ich nicht“ und es so weiter geht – sie ist tot, nein, bin ich nicht… Es ist, als ob die Menschheit sagt: der Arabische Frühling ist tot und sofort erscheint er wieder. Die winzige libanesische soziale Bewegung entbrennt sofort, stürzt fast die Regierung und dann wird gesagt, dass dies etwas sehr Spezielles des Libanon ist – ist es jedoch nicht.

So hat also der imperialistische Krieg mit der ISIS keine Aussicht auf Erfolg.

Auch wenn es dort üble, sektenähnliche, reaktionäre Kräfte unterschiedlichster Art gibt, die ISIS repräsentiert etwas Reales, etwas, das unsere Machthaber nicht zu verstehen scheinen. Es genügt nicht, sie für ein Bündel von Führern zu halten. Sie bauen einen Staat auf. Die ständige Bombardierung der Die ISIS hat nicht zu territorialen Verlusten geführt, sie haben hier ein wenig und dort im Irak ein bisschen verloren usw., aber nichts substantielles. Nach wie langer Zeit – ein Jahr, eineinhalb Jahren? Sie sind immer noch in der Lage, sich selbst zu erhalten. Was sagt uns das über die ISIS? Dass man nicht einfach Bomben abwerfen kann auf ein paar Fahrzeuge mit Militanten darin und dann erwarten, dass das ganze Ding auseinander bricht. Deshalb wird es immer schwieriger, dem Sog in Richtung Bodentruppen zu widerstehen. Es existieren schon Gerüchte über US Spezialeinheiten – es gibt immer Gerüchte darüber, aber nun sind es festere Gerüchte und jetzt über den direkten Einsatz. Die Elemente der Freien syrischen Armee beginnen aufgrund des Sogs nun am Boden zusammen zu arbeiten. Der rechten Presse geht es recht gut damit „Wir sind gegen Bombardements, gegen Camerons Krieg, weil es einfach nicht genug ist. Wenn man wirklich etwas erreichen will, dann muss man zustimmen, Bodentruppen ins Spiel zu bringen.“ Allerdings scheint dies im Irak nicht so gut zu funktionieren. So, welchen Weg sie auch immer einschlagen, es gibt keine Lösung für die Krise, in der sie sich befinden. Sie würden es gerne zurückziehen, darum ging der französische Premier Hollande nach den Terroranschlägen von Paris nach Russland, um Putin zu beteiligen. Allerdings waren sie sich uneinig über die Rolle Assads und die Pressekonferenzen waren ein Chaos, weil Hollande grundsätzlich sagte, wenn Assad nicht beseitigt würde, werden wir nichts für dich tun. Auf der anderen Seite sagen Menschen, wie Boris Johnson, dass Assads Gewaltherrschaft die einzige mögliche Alternative sei, so dass wir ihn unterstützen sollten. Jede Lösung bringt schwierigere Probleme. Und überall bringt die imperialistische Sichtweise reale Gefahr. Sie versuchen es, sie schleichen umeinander herum, aber wie man an dem russisch-türkischen Zwischenfall sieht, funktioniert dies auch nicht. Die Türken sind selbst involviert in Geländeeingriffe in Nord Syrien, wieder einmal ist dies ein direkter Kampf mit den Russen.

All das ist außergewöhnlich gefährlich.

Zuerst erschienen im Socialist Review von Simon Assaf. Übersetzung von Manuela und Christian Radetzki.