Kommission entlarvt Blairs Lügen – Kriegsverbrecher vors Gericht

Am gestrigen Nachmittag wurde in Großbritannien von John Chilcot ein Bericht vorgestellt, der die Ursachen für die Beteiligung am Irakkrieg untersucht. Das Ergebnis Tony Blair hat trotz des Wissens, dass der Irak weder über Massenvernichtungswaffen verfügt, noch welche plant, die Beteiligung Großbritanniens am Krieg, der hundertausende Leben kostete, vorangetrieben. Damit ist nun nachgewiesen das Blair ein Kriegsverbrecher ist, der vor ein Gericht gestellt werden muss. Die militärische Stärke des Iraks wurde von Blair bewusst vollkommen […]

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Der Islamische Staat – ein Produkt der US-Bomben

16. Mai 2016 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare
ISIS-Flagge

Der islamische Staat, Daesh, wird von allen Staaten dieser Welt als Feind gesehen, der mit Bomben und Armeen bekämpft werden muss. Die Frage, wie er enstanden ist, wird dabei meist ignoriert, dabei ist relativ deutlich, dass es vor allem die amerikanischen und britischen Bomben auf den Irak, sowie die darauffolgende religiöse Spaltung des Landes war, die die Entstehung von Daesh ermöglicht hat. Daesh, die heute vor allem in Syrien und dem Irak agieren, entstand im […]

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Syrien: aus Rivalität in den interimperialistischen Zusammenbruch

4. März 2016 - 13:16 | | Politik | 4 Kommentare

Seit letztem Monat beteiligt sich, wie viele andere Staaten auch, Großbritannien an der Bombardierung Syriens. Simon Assaf sprach mit socialist Review über die Gründe und die Beteiligten einer Krise, in der keiner der beteiligten Staaten mehr die Kontrolle hat. In dieser verfahrenen Situation in Syrien – womit fangen wir an? Es ist schwierig herauszufinden, was dort vor sich geht, wenn man als Grundlage eine solche Komplexität vorfindet und die Ereignisse stetig komplizierter werden. So denke ich, […]

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Der Krieg gegen Kurd*innen und die türkische Zivilgesellschaft

2. Februar 2016 - 15:10 | | Politik | 1 Kommentare

Die türkische Regierung bekämpft in Rojava nicht nur das einzige Modell direkter Demokratie im „Mittleren Osten“, sondern auch radikaldemokratische Bestrebungen in den türkischen Kurdengebieten. Auch die Meinungsfreiheit und Zivilgesellschaft in der Türkei sind immer mehr in Gefahr. Erdogan entwickelt sich zunehmend zu einem autoritären Herrscher und baut die demokratischen Grundrechte Stück für Stück ab, die ihn erst zur Macht verholfen haben. Der Südosten der Türkei steht seit Dezember unter einer Ausgangssperre und eine gesamte Bevölkerungssgruppe […]

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Ist Putin eine unterstützenswerte Alternative zum US-Imperium?

23. Dezember 2015 - 16:42 | | Politik | 8 Kommentare
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Es gibt immer noch sehr viele Menschen, die glauben, dass Russland eine bessere Alternative sei als die USA. Auch wenn das US-Imperium und die NATO eine größere Gefahr für den Weltfrieden darstellen als Russland und andere BRICS-Staaten, kann man nicht oft genug betonen, dass Russland ein zutiefst kapitalistischer Staat ist, in dem die Oligarchie die Arbeiter*innen ausbeutet und die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander klafft als in den meisten größeren Ländern des Globus. […]

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Kalter Krieg reloaded – Frontlinie Syrien

20. November 2015 - 12:36 | | Politik, Wirtschaft | 3 Kommentare

Mit dem Eintritt Russlands in den syrischen Bürgerkrieg stellt Syrien nun – nach der Ukraine – den zweiten großen Schauplatz in einem neuen Kalten Krieg dar. Die machtpolitischen Interessen der alten Feinde USA – Russland werden mit denen regionaler Mächte (Saudi-Arabien – Iran) entlang Islam-konfessioneller Spaltungslinien konzeptuell verknüpft, woraus eine existentiell gefährliche Situation resultiert. Vom südwestlichen Kaspischen Meer aus, nahe der aserbaidschanisch-iranischen Grenze, schicken Anfang Oktober vier russische Marineschiffe insgesamt 26 cruise missile-Raketen auf eine 1.500 km […]

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4 jahre syrischer Bürgerkrieg: Der arabische Frühling ist zum Winter geworden

15. März 2015 - 20:16 | | Politik | 7 Kommentare
Foto: Michael Thompson „Day of Rage“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

4 Jahre dauert  der Bürgerkrieg in Syrien nun schon an. Ein Ende ist nicht in Sicht, und im Windschatten des Bürgerkrieges hat der IS eine Fläche halb so groß wie Frankreich unter seine Kontrolle gebracht. Nun will die USA wieder mit Assad sprechen. Der IS ist nun der gemeinsame Feind. Am 15. März 2011 erreichte der arabische Frühling Syrien. In der Hauptstadt des Landes, das seit 1971 von der Familie Assad regiert wird, forderten gerade die jüngere und […]

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Der Islamische Staat – wer oder was steckt dahinter?

14. Dezember 2014 - 11:30 | | | 0 Kommentare

Die Verwüstung des Fruchtbaren Halbmondes – wie der Kampf um Rohstoffe im Mittleren Osten säkulare und multiethnische Staaten und Gesellschaften zerstört Deutschland liefert Waffen an die Kurden im Nordirak, um gegen den „Islamischen Staat im Irak und in der Levante“ (ISIL) zu kämpfen. Militärberater und Ausbilder sollen folgen, die USA will 18.000 Soldaten in den Irak schicken und spricht von einem Krieg, der 20 Jahre und länger dauern könnte. Eine Allianz von Staaten bombardiert unter […]

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