David Cameron ist zurückgetreten, das Ergebnis des EU-Referendums hat die Tories ins schleudern gebracht und das britische und europäische Establishment in eine tiefe Krise gestürzt. Cameron’s verzweifelte Bemühungen sind gescheitert, seine Partei gespalten.
Obgleich der Verbleib in der EU von den Tories, der Labour-Partei, der schottischen Nationalpartei, Plaid Cymru, Liberaldemokraten, den Grünen, Sinn Féin , tausenden von Top-Führungskräften, internationalen Finanzinstitutionen und Oberhäupten zahlreicher Staaten inklusive der Vereinigten Staaten unterstützt wurde, befürworteten über die Hälfte aller Wählenden den Austritt. Es ist an der Zeit für alle Linksgesinnten und Antirassisten, ganz gleich wie sie abgestimmt haben/ zum Brexit stehen, sich zu vereinigen und gegen Austerität, Abbau öffentlicher Dienstleistungen, Angriffe auf Flüchtlinge, gegen Islamophobie und die Faschisten, die überhaupt erst die Bedingungen geschaffen haben, die zur Ermordung von Jo Cox führten. Poltiker, die Reichen und Mächtigen sind es so sehr gewohnt ihren Kopf durchzusetzen, erlitten eine massive Niederlage.
Revolte
Wie in so vielen anderen Orten auf der Welt, ist derzeit ein Aufbegehren gegen Leute an der Spitze der Gesellschaft zugange. Dies kann nach rechts oder links gezerrt werden. Es ist unsere Aufgabe ihm Gestalt zu geben. Der rechte Flügel wird das Ergebnis des Brexit-Votum missbrauchen um Rassismus einen Nährboden zu geben. Dies ist eine Gefahr, aber alles andere als unausweichlich. Es ist schlichtweg eine Lüge, dass die Millionen von Arbeitern, die dem Austritt zugestimmt haben, alle Rassisten sind. Selbstverständlich heizten Rassisten und abscheuliche rechte Kräfte der Kampagne um einen Austritt ein, aber ein großer Teil der Befürworter-Stimmen waren anders motivert.
Eine Umfrage, die kurz vor der Abstimmung durchgeführt wurde, enthüllte, dass ein Großteil der Brexit-Befürworter der Meinung waren, dass Zuwanderung gute oder keine Auswirkungen auf ihre Wohngegend hätte. Ein Fünftel aller Befragten war der Ansicht, dass Zuwanderung positiv für Großbritannien sei.
Einer anderen Umfrage zufolge unterstützten 2015 während der britischen Unterhauswahlen ein Drittel aller Labour-Wähler und Grünen-Wähler den Austritt Großbritannines aus der EU. Bezüglich der Stimmungslage enthüllen die Umfragen Verbitterung und Frustration überall im Vereinigten Königreich. Für Viele war das Ergebnis des Referendums ein Ausdruck von Ablehnung der undemokratischen, unternehmensgesteuerten EU und der politischen Eliten im Land. Auf dieser Revolte gegen die Reichen und Mächtigen muss aufgebaut werden.
Demokratie
Es ist ein Trauerspiel, dass die Labour-Partei den Austritt nicht befürwortet hat. Denn hätte sie dies getan, hätte sich die Debatte wohl viel mehr um Demokratie, das Ausbrechen aus Austerität und den Widerstand gegen Konzensteuerung als um Rassismus gedreht. Stattdessen verloren sie beträchtliche Teile der Arbeiterschaft, indem sie sich an der Seite der Tories für den Verbleib engagierten.
Während der Kampagne stellten viele Führungsfiguren in der Labour-Partei von Tom Watson und Ed Balls über John McDonnell und Len McCluskey das Recht von EU-Bürgern in Frage nach Großbritannien zu reisen in Frage? Jeremy Corbyn tat dies allerdings nicht. Daher sollte er nun offen Maßnahmen gegen Austerität und Rassismus fordern und an die Gewerkshaftsführer appellieren ihm dies gleich zu tun. Dies ist die beste Gelegenheit Unterhauswahlen zu erwirken, für die die Labour-Partei laut ihm gewappnet sei.
Rassismus
Wir erkennen an, dass ein großer Anteil derjenigen die gegen den Brexit stimmten, dies Glauben taten es sei der beste Weg den Rassismus Nigel Farages und Boris Johnsons zurückzudrängen. Andere ließen sich dazu überreden, dass die EU für Arbeiterrechte steht und ein Austritt aus dieser niederträchtige rechte Kräfte stärken würden. Dem stimmen wir nicht zu, dennoch ist es wichtig, dass alle Linksgesinnten sich vereinigen um die Tories zu stürzen und Rassismus zu bekämpfen.
Wir müssen uns vereinigen im Kampf gegen Rassismus, Islamophobie, für Flüchtlinge, für die Demonstration am Tory- Parteitag am 2.10.2016 mobilisieren, den Lehrerstreik in England und alle anderen Streiks unterstützen, die NHS verteidigen, Umweltprobleme und Fracking bekämpfen und vieles mehr.
Wir dürfen nicht warten, bis sich die Tories erholt haben, sondern müssen dafür sorgen, dass ihre Krise sie zerstört und die antirassistische Linke erstarkt. In Zeiten von Krisen reichen Worte nicht, wir brauchen Taten. Je mehr Streiks, Proteste und Besetzungen wir haben, desto besser wird der Ausgang des Austrittsvotums für uns sein. Wir sagen: Tories raus, gegen Austerität, Flüchtlinge willkommen und Neuwahlen Jetzt!
Ein Beitrag von Charlie Kimber der im Socialist Worker veröffentlicht wurde, übersetzt von Fro.
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