Am zweiten Sonntag im Jahr findet traditionell die LL(Luxemburg&Liebknecht)-Demonstration zu ehren von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg statt, dabei geht allerdings nicht nur um das nostalgische Erinnern, an die größten deutsche Revolutionäre des vergangenen Jahrhunderts, sondern auch um ein Statement gegen Krieg und Krieg. In diesem Jahr liegt der Fokus auf den imperialistischen Kriegen und dem zunehmenden Rassismus.
In dem Aufruf, der unter anderem von verschiedenen linken Bundestagsabgeordneten unterzeichnet wurde, heißt es: „Zu keinem Zeitpunkt nach dem Ende des II. Weltkrieges gab es so viele Krisen, Konflikte und Kriege, gab es so viele Flüchtlinge, wie gegenwärtig. Diese seit 1945 gefährlichste Weltsituation verantwortet primär die unter Führung des USA-Imperialismus agierende NATO. Deren politisches und militärisches Vorgehen ist – das Schicksal der Zivilisation betreffend – von nahezu völliger Gleichgültigkeit geprägt. Die Vorgänge um und in Griechenland demonstrieren nicht zuletzt den Verfall der bürgerlichen Demokratie, auf die das Großkapital auch immer weniger setzt. Faschistoide Entwicklungen sind kein Zufall. Die weltweit Flüchtenden werden zu Sündenböcken gemacht. Der Mainstream folgt der äußersten Reaktion auf dem Fuße und befördert sie zugleich. Viele Menschen resignieren. Diese Resignation ist ein Hauptverbündeter des Kapitals.“
Nicht nur gegen Krieg wird klar Stellung bezogen, auch gegen Rassismus, so heißt es: „Nacht für Nacht stehen Flüchtlingsunterkünfte in Flammen. Faschisten werden immer dreister. Offen rechte Bewegungen wie PEGIDA finden mit Rassismus und Islamhetze regen Zuspruch. Flüchtlinge sind willkommene Sündenböcke.“ Auf diesen Zustand gibt der Demoaufruf eine klare Antwort: „Wir sagen Nein zu Rassismus, zu Antisemitismus, Antiziganismus und zur Islamfeindlichkeit. Wir sagen Nein zur Festung Europa. Unsere ungeteilte Solidarität gehört den Erniedrigten und Beleidigten weltweit, vor allem den zu uns kommenden Flüchtlingen, die nicht in zwei Klassen aufgeteilt werden dürfen.“
Was dieser Aufruf mit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu tun hat macht der Vorsitzende der SDAJ, Paul Rodermund, in einem Interview deutlich: „Wie zu Zeiten von Karl und Rosa drängt die deutsche Staatsgewalt nach einer Ausweitung ihres Einflussgebietes und der Märkte für ihre Banken und Konzerne. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung zieht die Bundeswehr in ihren derzeit größten Kriegseinsatz. Auch die Möglichkeit, durch die Zuspitzung der Konflikte der NATO mit Russland einen Flächenbrand auszulösen, wird billigend in Kauf genommen. Liebknecht und Luxemburg hätten deutlich gemacht, dass hinter der Kriegstreiberei nackte Kapitalinteressen stehen. Wer Terror und Fluchtursachen bekämpfen will, der muss sich gegen die Kriege der NATO-Staaten wenden. Und wer Kriege verhindern will, der muss diejenigen bekämpfen, die ein Interesse an ihnen haben.“
Wer diese Zeilen unterstützt, dem sei eine Teilnahme ans Herz gelegt. Die Demonstration beginnt am 10. Januar 2016
um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde
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Eine Antwort
Kapitalismus: Die Irrlehre, dass ständiges Terrorismus, Krise und Krieg hervorrufendes Suchen neuer Anlagemöglichkeiten privat angehäuften gesellschaftlichen Kapitals am besten für das allgemeine Wohl sorge.
Herrschaft wird durch Sprache ausgeübt.
Die jeweils herrschenden Gedanken sind die Gedanken der jeweils Herrschenden.
Freiheit ist die Frage nach den Möglichkeiten.
Haben die Kapitalisten möglichst viele Möglichkeiten, dann ist es die Freiheit der Kapitalisten.
Hat das Volk möglichst viele Möglichkeiten, dann ist es die Freiheit des Volkes.
Frage, wer möglichst viele Möglichkeiten hat, und du weißt, wessen Freiheit es ist.
„Wenn jemand das Recht hat, das Wort Vaterland im Munde zu führen, dann sind wir es. Wir, das arbeitende Volk, durch dessen Hände die gesamte Gesellschaft erhalten wird. Freilich sind wir nicht der Meinung, daß alle Völker gegeneinander wie reißende Bestien zum Sprunge bereitstehen müssen und daß der schließlich recht behält, der die größten Leichenhügel aufrichtet. Wir glauben vielmehr, daß es den Interessen der Menschheit besser entspricht, daß alle Völker ohne Unterschied der Rasse, der Sprache und des Glaubens in völligem Frieden und in Freundschaft miteinander leben und in der Erfüllung von Kulturaufgaben wetteifern. Wir geben uns natürlich nicht der Täuschung hin, dieses Ideal könne verwirklicht werden, solange der Kapitalismus noch besteht. Darin unterscheiden wir uns auch von den bürgerlichen Friedensfreunden, die, kaum von der Berner Konferenz heimgekehrt, in Frankreich wie in Deutschland für die ungeheuersten Militärvorlagen stimmten, die je erlebt wurden. Damit, daß wir sagen, solange der Kapitalismus herrscht, sind Kriege unvermeidlich, wollen wir keineswegs das Volk wehrlos machen. Im Gegenteil wollen wir ja gerade den gesamten wehrfähigen Männern die Waffe in die Hand geben. Dann wird allerdings auch die Entscheidung über Krieg und Frieden in der ehrlichen Hand des Volkes ruhen.“
„Nur wenn man plötzlich all diese Vorgänge und Verschiebungen aus den Augen verliert und sich in die seligen Zeiten des europäischen Konzerts zurückversetzt, kann man z. B. davon reden, das wir seit 40 Jahren einen ununterbrochenen Frieden haben. Dieser Standpunkt, für den nur die Vorgänge auf dem europäischen Kontinent existieren, bemerkt gar nicht, das wir gerade deshalb seit Jahrzehnten keinen Krieg in Europa haben, weil die internationalen Gegensätze über die engen Schranken des europäischen Kontinents ins ungemessene hinausgewachsen sind, weil europäische Fragen und Interessen jetzt auf dem Weltmeer und nicht in dem europäischen Krähwinkel ausgefochten werden. Die „Vereinigten Staaten Europas“ sind also eine Idee, die sowohl wirtschaftlich wie politisch dem Gang der Entwicklung direkt zuwiderläuft, von den Vorgängen des letzten Vierteljahrhunderts gar keine Notiz nimmt.“
Die Idee der Vereinigte Staaten von Europa ist eine imperialistische Missgeburt.
„Jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt“
„Die Losung des europäischen Zusammenschlusses kann objektiv innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft nur wirtschaftlich einen Zollkrieg mit Amerika und politisch einen kolonialpatriotischen Rassenkampf bedeuten. Der Chinafeldzug der vereinigten europäischen Regimenter mit dem Weltfeldmarschall Waldersee an der Spitze und dem Hunnenevangelium als Panier – das ist der wirkliche und phantastische, der einzig mögliche Ausdruck der „europäischen Staatenföderation“ in der heutigen Gesellschaft.“
„Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das geringste zu schaffen.“
„Die mittleren und die kleinbürgerlichen Schichten der Bourgeoisie stöhnen seit jeher über die Last des Militarismus, genauso wie sie über die Verwüstungen der freien Konkurrenz, über die wirtschaftlichen Krisen, über die Gewissenlosigkeit der Börsenspekulation, über den Terrorismus der Kartelle und Trusts stöhnen. Die Tyrannei der Trustmagnaten in Amerika hat sogar einen ganzen Aufruhr breiter Volksschichten und eine langwierige Aktion der Staatsgewalten gegen sie hervorgerufen. Erblickt etwa die Sozialdemokratie hierin die Anzeichen einer beginnenden Einschränkung der Trustentwicklung..?“
Rosa Luxemburg: Reden, Über Militarismus und Arbeiterklasse, 1911
„Der Feind steht im eigenen Land.“
Karl Liebknecht, 1919
Ernst Thälmann, 1933: Der Feind steht im eigenen Land! Das Bürgertum kämpft für Aufrüstung, doch Waffen in den Händen des herrschenden Klasse, sind Waffen gegen das werktätige Volk! Nieder mit dem Krieg!
https://www.youtube.com/watch?v=gwg-xhfg68o