Sicherheit ist weitgehend eine Gefühlssache

Am Frankfurter Hauptbahnhof ist ungeheuerliches geschehen. Ein Kind und seine Mutter wurden aus dem Nichts von einem ihnen unbekannten Täter ins Bahngleis vor einen fahrenden Zug gestoßen, das Kind starb. Solche Meldungen erschüttern die Gesellschaft und auch mich. und sie scheinen sich auch zu häufen.

Die Reaktion der Verantwortungsträger in der Innenpolitik ist hierbei nicht immer die Gleiche. Anlässlich der Geschehnisse in Frankfurt hat der Bundesinnenminister beispielsweise seinen Urlaub unterbrochen, wohl weil die AfD diese Tat sofort begann politisch auszuschlachten. Die Antworten ähneln sich allerdings. Was in diesen Momenten gefordert wird ist in der Regel das Gleiche, mehr Polizei, mehr Polizeibefugnisse, mehr Überwachung und mehr Technik dafür. Ihnen allen ist auch in hohem Maße gemein, dass sie an der konkreten schrecklichen Tat, wahrscheinlich nichts geändert hätten, wären sie denn vorher umgesetzt worden. Mehr Videoüberwachung am Frankfurter Hauptbahnhof beispielsweise hätte voraussichtlich Bildmaterial vom Geschehen produziert, mehr nicht. Ob mehr Bundespolizistinnen und –Polizisten den Angriff verhindert hätten ist ebenfalls nicht garantiert, auch unabhängig von deren Befugnissen.

Auch die technischen Maßnahmen die zu diesem Fall diskutiert werden sind eher Ausdruck von Hilflosigkeit. Ticketkontrollen vor Betreten des Bahnsteigs beispielsweise führen zu Menschenansammlungen und genau da entstehen dann wieder andere Gefahren die sich realisieren können, wie die Möglichkeit eines Anschlags.

Das Gefühl der Unsicherheit ist selbstverständlich nachvollziehbar, gerade nach Vorfällen, wie eben beschrieben. Doch muss man auch ehrlich sein und festhalten, absolute Sicherheit gibt es nicht und gab es auch nie. Je mehr die Stimmung im Land sich aufheizt, desto unsicherer wird es in Zukunft werden.

Was also soll der Staat als Konsequenz daraus tun? Zunächst müsste man hierzu feststellen, was überhaupt noch machbar ist. Im Polizeirecht sind die Befugnisse auch in NRW massiv ausgeweitet worden ohne dass eine messbare Steigerung im Sicherheitsgefühl der Bevölkerung eingetreten ist. Vielleicht liegt das auch daran, dass sich Innenpolitiker daran gewöhnt haben, Material und Befugnisse bei den Polizeibehörden abzuladen und sich dann nicht weiter zu kümmern.

Dier Polizeiarbeit muss sich aber verändern und besser werden, auch für die Polizistinnen und Polizisten. Hier ist eine Abkehr von der Zielsetzung nötig, das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu verbessern. Die Polizei ist dafür zuständig Gefahren abzuwehren und Kriminalität zu bekämpfen, nicht für schwer greifbare Stimmungslagen in der Bevölkerung.

Weiterhin, die sozialen Betreuungsangebote müssen ausgebaut werden gerade im psychosozialen Bereich. Hier gilt es sowohl Präventionsarbeit und Notdienste zu stärken, als auch für mehr Therapieplätze zu sorgen, das hilft insbesondere auch den Opfern im Falle einer weiteren solchen Tat.

Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken, das ist vor allem Aufgabe der Politik. Insbesondere indem Rahmenbedingungen zu schaffen sind, unter denen die Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriftet und vor allem indem sie auf solche erschütternden Taten besonnen und ohne Panikmache reagiert.