Das Problem heißt Kapitalismus – Widerstand ist die Antwort

Das was in den entwickelten Industriestaaten des Westens oft als Globalisierung und als zivilisatorische Errungenschaft den Menschen vermittelt wird, bedeutet für die Länder des globalen Südens in der Praxis nichts anderes als eine Ausbeutung im globalen Maßstab. Sie sollen nicht nur als billige Werkbank herhalten, sondern werden auch nicht selten ihrer wenigen, gut ausgebildeten Fachkräfte beraubt und müssen unfaire Handelsabkommen aushalten.

Ein Ausbrechen aus diesem Diktat ist für die Länder der dritten Welt geradezu unmöglich. Hinzu kommt, dass der Westen oft mit brutalen Diktaturen paktiert, die sich an der Ausbeutung der Länder beteiligen und sich dafür ungestraft an den Staatskassen bedienen und ihre Bevölkerung ausplündern und unterdrücken dürfen.
Nicht selten mithilfe deutscher Waffen. Wird eine solche Diktatur lästig oder pariert nicht wie gewünscht, wird Notfalls gewaltsam ein Regime change herbeigeführt.

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass sich mittlerweile weltweit mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht vor Hunger, Kriegen,Ausbeutung und Naturkatastrophen befinden. Doch den reichen Westen interessiert das herzlich wenig. Die hochgehaltenen Werte wie Solidarität, Menschenrechte, demokratische Grundrechte und Humanität erweisen sich als leere Worthülsen, die spätestens an den Aussengrenzen der EU, welche die tödlichsten der Welt sind, ihr Ende finden.

Mehr noch, um Geflüchtete fern der EU zu halten werden mit Diktatoren schmutzige Deals geschlossen , z.Bsp. mit der Türkei, Frontex mehr Kompetenzen und militärische Ausrüstung zugesprochen und Fluchtrouten eingeengt.

Einhergehend mit der Migrationsbewegung nimmt ein rassistischer Diskurs in vielen Ländern der EU an Fahrt auf. Die vornehmliche Reaktion bürgerliche Parteien ist es diesen Diskurs aufzunehmen und Gesetze gegenüber Geflüchteten und Migranten zu verschärfen.

Der Kapitalismus ist das Problem

Es ist richtig zu fordern, dass endlich die Fluchtursachen beseitigt werden. Diese münden aber oft in Appellen nach einer gerechteren Handelspolitik gegenüber den Ländern der dritten Welt oder nach Erhöhung der Entwicklungshilfe. Ausgeblendet wird die Tatsache, dass diese Länder nicht selten selbst in der Lage sein müssten sich selbst zu ernähren bzw. gar nicht arm und abgehängt sein müssten.

Armut, Hunger, Kriege und Ausbeutung sind eben keine Naturgesetze oder resultieren aus der Unfähigkeiten einiger Menschen. Sie sind vielmehr Folge eines Wirtschaftssystems dessen Hauptziel die Profitmaximierung ist. Ein System welches die Grundbedürfnisse der Mehrheit der Menschen nicht im Ansatz erfüllt. Der Kampf um Absatzmärkte, das Ausstechen von Konkurrenten, die Maximierung des Profits, all das sind die Grundlagen auf denen die bürgerliche Politik ihre Entscheidungen trifft.

Spaltung mit Methode

Um von den eigentlichen gesellschaftlichen Problemen abzulenken, werden Menschen gegeneinander ausgespielt. Arbeitnehmer gegen Erwerbslose, Einheimische gegen Geflüchtete, alt gegen jung. Diese Politik ist nicht neu sondern ein erprobtes Mittel der Herrschenden um von ihrem Versagen abzulenken und die offensichtlichen gemeinsamen Interessen der Menschen zu verschleiern.
Profiteure dieser Politik sind insbesondere menschenverachtende und faschistische Parteien die mittlerweile auch an Regierungen beteiligt sind. Sie werden solange billigend in Kauf genommen, ja akzeptiert und ins bürgerliche Gefüge integriert, solange sie nicht am Geschäftsmodell Kapitalismus rütteln.

Aufklären, Widerstand organisieren

Diese Zeiten, so dramatisch sie auch sind, eröffnen aber auch Möglichkeiten.
In der Hochzeit der Fluchtbewegung nach Deutschland gab es eine zuvor in dieser Form nie dagewesene Aufnahme- und Hilfsbereitschaft. Hunderttausende Menschen engagieren sich in Vereinen und Bündnissen, eine riesige Bewegung der Solidarität ist entstanden. Sie lassen sich eben nicht (mehr) spalten und zeigen auch klare Kante gegen rechts.

Insbesondere jetzt müssen wir offensiv über Alternativen zu dieser kapitalistischen Ordnung reden die national und global sich immer wieder als barbarische Unordnung erweist und die jede Humanität niederzuwalzen scheint. Schon Marx wies darauf hin, dass die Gegensätze im Kapitalismus sich so verschärfen würden, dass er die Menschheit in die Barbarei triebe.
Die Welt ist heute trotz emensen Technologischen Fortschritts und Reichtums in Ungleichheit und Unruhe wie nie zuvor.

Die gleichzeitig jenseits der Kriege und Krisen dabei ist die Natur und somit die Lebensgrundlage allen Lebens, unwiederbringlich zu zerstören. Es geht hier also nicht um den Luxus eine Debatte zu führen, sondern um die Notwendigkeit dieses System konkret in Frage zu stellen und Alternativen als machbar aufzuzeigen.

Wir müssen deutlich machen das Menschenrechte auch Widerstandsrechte sind. Die Menschen haben ein Recht darauf Widerstand zu leisten wenn ihnen ihre Lebensgrundlagen durch eine Politik der Ausbeutung entzogen wird. Sie haben das Recht ein System in Farge zu stellen welches die UN Menschenrechtskonvention mit Füßen tritt.

In diesen Kämpfen müssen die Menschen uns an ihrer Seite wissen. Sei es vor Ort gegen Gentrifizierung, Massenentlassungen oder rassistische Aufmärsche oder an der Seite von globalen internationalen Bewegungen, die um ein menschenwürdiges Leben kämpfen.