Weltweit sind Menschen gerade damit beschäftigt, möglichst gut aus der globalen Pandemie rauszukommen. Die Staaten intervenieren mehr oder weniger, um die Infektionsketten zu brechen, und impfen ihre Bevölkerungen. Was nebenbei unbemerkt weiterläuft, ist ein globales Aufrüsten und ein Anstieg staatlicher Militärausgaben. Was für eine Geldverschwendung.
Das Stockholmer Institut für Friedensforschung SIPRI hat in seinem diesjährigen Bericht herausgefunden, dass 2020 weltweit knapp zwei Billionen US-Dollar (!) für das Militär ausgegeben wurden. Fast zwei Drittel der Ausgaben gehen auf die Top-5-Länder USA, China, Indien, Russland und Großbritannien zurück. Spitzenreiter sind weiterhin die Vereinigten Staaten mit einem Anteil der weltweiten Rüstungsausgaben von 39 Prozent. Auch Deutschland macht munter mit und liegt mit 52,8 Milliarden Dollar auf Platz 7, was einer Erhöhung von etwa 5,2 Prozent zum Vorjahr entspricht.
Eine Verschwendung in pandemischen Zeiten
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE im Bundestag, teilt passend dazu: „Uns bedroht keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus.“ Zwar sind geopolitische Anspannungen im Pazifischen Ozean zwischen den USA und China, weiterhin im Nahen Osten, der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien sowie osteuropäischer NATO-Staaten mit Russland an der Tagesordnung – doch weisen die militärischen Konflikte der letzten Jahrzehnte klar nach, dass auf kriegerischem Wege nie eine langfristige und nachhaltige Friedenslösung geschaffen werden konnte.
In Zeiten der Pandemie sind solche Ausgaben besonders irrsinnig. Statt, dass die Patente der Unternehmen freigegeben werden, massiv die Menschen im Globalen Norden und Süden geimpft, Arbeiter:innen durch den Staat aufgefangen werden und die Mittel zur allgemeinen Pandemiebekämpfung zur Verfügung gestellt werden, rüsten die Staaten global weiter auf. Die Rüstungskonzerne verdienen sich eine goldene Nase daraus.
Das Geld fehlt für die sozial-ökologische Transformation
Zum Vergleich: 2011 berechnete die UN, dass man zur Bekämpfung von Armut und Klimakrise jedes Jahr etwa 1,9 Billionen US-Dollar benötige. Wir brauchen eine weltweite Abrüstung: Nicht nur weil Kriege und Aufrüstung nicht zur Friedenssicherung beitragen, sondern auch, weil wir inmitten einer Pandemie Geld für die Bekämpfung dieses Virus mobilisieren müssen. Wir brauchen auch Abrüstungen, um eine sozial-ökologische Transformation der globalen Gesellschaften voranzubringen.
Also: Prioritäten setzen, abrüsten, Menschenleben retten und Klimagerechtigkeit erkämpfen.
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