Bundeswehr und Heimatverteidigung

8. Juni 2017 - 12:35 | | Politik | 0 Kommentare

Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn. Tobias Lindner MdB Bündnis 90/Die Grünen In einer Epoche platter Parolen und Slogans leben wir bereits seit Längerem. In Kürze werden sie uns wieder von Straßenrändern, Grünstreifen und Hauswänden anspringen. Wenn sich da DIE LINKE auf eine ihrer zutreffenden historischen Warnungen besänne und plakatierte: „Wer Merkel wählt, wählt Aufrüstung“, klänge das gleichfalls platt, träfe aber zu. „Die Bundesregierung steht zum Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, […]

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Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

8. Mai 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben. Österreich will Schadensersatz. […]

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Der Puma – zum Fliegen zu fett

29. März 2017 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare

Die inzwischen gebetsmühlenartig wiederholte Forderung der USA, Deutschland möge gefälligst zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts fürs Militär verpulvern, wird auf einen jährlichen Wehretat von mehr als 60 Milliarden Euro hinauslaufen. Also fast auf eine Verdoppelung des derzeitigen Rüstungshaushalts. Und das wird wohl auch so kommen, wenn die Wehr-Ursel, die mit der Attitüde eines Musterschülers vorgeprescht ist, dem Washingtoner Ansinnen nur ja unverzüglich Folge zu leisten – O-Ton von der Leyen an die Adresse der Trump-Regierung: „Wir […]

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Bildungsministerium finanziert Militärindustrie

10. Januar 2017 - 12:43 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschlandweit ringen Universitäten um die knappen staatlichen Gelder für Forschung und Bildung, nun wurde bekannt, dass sie dabei einen unerwarteten Mitbewerber haben: Die Rüstungsindustrie. Diese wird, wie eine Anfrage der Linken Abgeordneten Nicole Gohlke nachgewiesen hat, mit Millionenbeträgen vom deutschen Bildungsministerium unterstützt. In den vergangenen 2 Jahren gingen mehr als 13 Milliarden Euro aus dem Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an deutsche Rüstungskonzerne wie EADS, Kraus-Maffei-Wegmann, Rheinmetall oder ThyssenKrupp. Die Bundesregierung erklärt, dass […]

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Atomwaffen – Die Menschheit in Geiselhaft

10. Oktober 2016 - 16:36 | | Politik | 0 Kommentare

Angesichts der permanenten nuklearen Bedrohung durch etablierte staatliche Akteure, sowie der zunehmenden Gefahr der atomaren Bewaffnung dschihadistischer Extremisten muss diese apokalyptische Waffe endlich ein für alle Mal beseitigt werden. Das ist keine ideologische Frage, sondern eine juristische, denn der bloße Bestand eines Atomarsenals stellt einen Bruch des Völkerrechts dar. Schneeweißes, samtweiches Fell, eine prächtige Mähne so blütenrein wie die Jungfrau, die allein das fabelhafte Wesen nur zähmen konnte. Die namensgebende, schneckenartig gezwirbelte Spitze heilt Pest […]

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Nato ist keine Sicherheit, sondern eine Gefahr!

8. Juli 2016 - 12:26 | | Politik | 3 Kommentare

An diesem Wochenende treffen sich diejenigen, welche sich zu den „Mächtigen der Welt“ erklärt haben auf dem NATO-Gipfel in Warschau, um dort über die Weltlage zu debattieren und sich gegenseitig darauf einzuschwören, dass der Aggressor und gemeinsame Feind Russland heißt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung vor dem NATO-Gipfel erklärt, dass sich die Sicherheitslage „dramatisch verschlechtert“ habe und Russlands Vorgehen in den letzten Monaten die NATO-Mitglieder „zutiefst verstört“ hätte. Dies alles deutet darauf hin, […]

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73 Europaabgeordnete fordern Ende der Zusammenarbeit mit israelischen Militärunternehmen

17. Juli 2015 - 11:12 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Während Deutschland fröhlich die militärische Zusammenarbeit mit Israel feiert und diesem sogar atomwaffenfähige U-Boote schenkt, regt sich in Europa Widerstand gegen einen Teil der privilegierten Partnerschaft. 73 Europaparlamentarierer, darunter Mitglieder alle 5 großen Fraktionen, fordern ein Ende der Zusammenarbeit mit israelischen Militärkonzernen oder Unternehmen, die an Siedlungen mitarbeiten, die momentan sogar steuerrechtlich von der EU indirekt subventioniert werden. In dem Brief, der auch von den drei deutschen Abgeordneten Fabio de Masi, Linke, sowie Norbert Neuser […]

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Nein zu Soldatenchören in der Kirche

5. Dezember 2014 - 14:00 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Weihnachten soll eine Zeit des Friedens und der Glückseeligkeit sein, so zumindest die Aussagen von evangelischer und katholischer Kirche. Dem widerspricht aber der Auftritt von Militärskorps in verschiedenen Kirchen, meint der Dietrich-Bonhoeffer-Verein und hat sich mit einem offenen Brief an den Rat und die Synode der evangelischen Kirchen gewendet, den wir hier dokumentieren wollen: Sehr geehrte Damen und Herren, mit großer Sorge haben wir erfahren, dass Militärkorps der Bundeswehr etwa 50 Adventskonzerte in verschiedenen Kirchen […]

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