Jetzt ist Krieg. Mitten in Europa. Russland hat das Völkerrecht gebrochen und bombardiert die Ukraine. Während diese Zeilen geschrieben werden, rollt ein Militärkonvoi auf das kriegsgeschüttelte Kiew zu. Eine Stadt, die ich vor vielen Jahren besucht habe und mit der ich viele
Bei Olaf Scholz‘ Rede am vergangenen Sonntag konnte einem angst und bange werden. Das Gejohle und die Standing Ovations zur angekündigten Aufrüstungsspirale waren mehr als befremdlich. Die Rede stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Mark erschütternden Entwicklung der letzten Wochen dar:
In der Ukraine wird deutlich, was Krieg ist: Ein Zustand, indem normale Menschen für Reiche kämpfen und sterben müssen. Die momentane Bewegung für einen Frieden scheint das zu ignorieren. Sie folgt Feindbildern, die den Interessen der NATO dienen. Es sind
Das Wahlergebnis vom 26. September 2021 zeigt an: Auf ihrem bisherigen Kurs ist DIE LINKE auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Die bisherigen Beiträge dieser Reihe haben gezeigt, dass es ein links-progressives Potential gibt in Deutschland, groß genug eine
Der Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine ist ein Akt der Aggression, der unsägliches Leid für die ukrainische Bevölkerung verursacht und durch nichts zu rechtfertigen ist. Das Blutvergießen trifft auch russische Soldaten und die Bevölkerung in Russland wird für
Wenn die Waffen sprechen, haben die Stimmen der Kriegsgegner es schwer. In der Stunde der Eskalation hilft es uns wenig, dass wir über Jahre all die Schritte bekämpft haben, die in die Eskalation führten: Die NATO-Osterweiterung wie die russische Expansionspolitik
Die außerparlamentarischen Bewegungen haben in den letzten Jahren häufig die Erfahrung gemacht: Protest bewegt Viele, aber die Entscheider unzureichend oder gar nicht. So zeigte die Bundesregierung 2019 mit einem Klimagesetz scheinbar Reaktion auf die Klimabewegung. Das war aber nur Show
Die neue Koalition ist nun zwei Monate alt. 60 Tage sind inzwischen seit der Vereidigung von Olaf Scholz und den Minister*innen am 8. Dezember 2021 vergangen. Es ist Zeit für eine erste Analyse, wie sich die neue Regierung des „Fortschritts“
Der Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung ist nicht einfach eine Fortsetzung der Politik der GroKo. In der großen Linie handelt es sich um ein Modernisierungskonzept des Kapitalismus, um eine staatliche Forcierung des für die Ökonomie anstehenden Transformationsprozesses. Dazu ist staatliches Handeln
Die Taliban beherrschen seit etwa vier Monaten Afghanistan. Tausende von Ortskräften warten, trotz Aufnahmezusage, immer noch darauf endlich in Sicherheit gebracht zu werden. Während die Bundesregierung die Menschen dort warten lässt, erreichen uns Berichte, dass bereits mehr als 100 ehemalige
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