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Warum die Bundeswehr aus Mali abziehen muss

20. Mai 2019 - 12:37 | | Politik | 1 Kommentare

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali erneut um ein Jahr verlängert. Die Regierungsfraktionen begründen dies damit, der Einsatz trage zur Stabilisierung des Landes bei. Das Gegenteil ist der Fall. Seit sechs Jahren ist die Bundeswehr in Mali. In diesen sechs Jahren hat sich die Lage immer weiter verschlechtert. Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militarisiert. Die bewaffneten Konflikte haben sich in diesem Zeitraum vom […]

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Bahn frei für die Bundeswehr

19. Februar 2019 - 17:44 | | Politik | 3 Kommentare
Based on Tobias Nordhausen, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Unter deutscher Schirmherrschaft sollen 2019 knapp 10.000 NATO-Soldaten und Tausende (gepanzerte) Fahrzeuge ins Baltikum verlegt werden – ein großer Teil auf der Schiene. Weit über Tausend Züge mit Kriegsmaterial könnte so von Deutschland aus an die russische Grenze rollen, wodurch das Risiko einer militärischen Konfrontation mit Russland wächst weiter. von Claudia Haydt Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die „Speerspitze“ der NATO im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere […]

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Die Bundeswehr hat 11.733 Minderjährige an der Waffe ausgebildet

18. Februar 2019 - 16:26 | | Politik | 0 Kommentare
By pxhere, published under CC0 public domain, edited by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Seit Abschaffung der Wehrpflicht 2011 hat die Bundeswehr 11.733 Minderjährige rekrutiert und an der Waffe ausgebildet. Mehrfach wurde die Bundesregierung für diese Praxis von den Vereinten Nationen angemahnt. Auch stößt die Bundeswehr immer weiter in die Medien- und Lebenswelt von Jugendlichen vor, was unethisch und daher konsequent abzulehnen ist. Der Dienst an der Waffe ist kein „Job wie jeder andere“. Anfang der Woche war eine Meldung des Evangelischen Pressediensts zwar nicht den großen, doch immerhin einer […]

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Der Nato-Gipfel und das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr

21. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche forderte US-Präsident Trump Bundeskanzlerin Merkel auf, den Rüstungsetat weiter zu erhöhen. Doch die Forderung des Präsidenten nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts scheint vergessen, mittlerweile verlangt er von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedsstaaten vier Prozent – via Twitter, versteht sich. Die Bundesregierung unter Angela Merkel folgt Trump nicht blind. Stattdessen nutzt sie den Konflikt mit Trump, um die militärische Rolle Deutschlands in der Welt zu stärken und die eigene Aufrüstung kontinuierlich […]

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Kampfdrohnen für die Bundeswehr – na und?

18. Juni 2018 - 14:29 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Als der damalige ‚Verteidigungs‘minister de Maizière im Januar 2013 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion antwortete, man  beabsichtige die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, ging eine Welle der Entrüstung durchs Land. Medien diskutierten mehrere Wochen über für und wider, Infratest Dimap startete eine Umfrage , wonach 65 Prozent der Bevölkerung dagegen. CDU und CSU entschieden sich schließlich, das heiße Thema auf die Zeit nach der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl zu schieben. Der Koalitionsvertrag der neuen […]

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Bundeswehr, garantiert ungefaked

24. April 2018 - 11:24 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem Beitrag „Operettenarmee“ in der Ausgabe 8/2018 will Leser Olaf W. aus Hinterzarten – als 18-Jähriger kurz vor Kriegsende noch U-Boot-Fahrer auf einem von Hitlers Abtauchsärgen (nur jeder Vierte der Mannschaften kehrte von See zurück) – wissen, wieso von den U-Booten der Bundeswehr nicht eines einsatzbereit ist. Zum Ende des Kalten Krieges hatte die Bundesmarine noch über 24 U-Boote verfügt, heute sind es sechs der Hightech-Klasse 212 – zusammengefasst im „1. Ubootgeschwader“, das allerdings schon an […]

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Bundeswehrpropaganda: Malikrieg als Actionabenteuer

15. November 2017 - 12:02 | | Politik | 1 Kommentare

Die Bundesregierung startet eine neue PR-Offensive für den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali. Doch die Bundeswehr bringt dem Land keinen Frieden. Von Christine Buchholz Unter dem Titel »Mali – Einsatz sagt mehr als 1000 Worte« startet die Bundeswehr eine Propagandaoffensive für Auslandseinsätze. Ministerin von der Leyen hat in einem Anschreiben an die Bundestagsabgeordneten eingeräumt, dass »gerade die Auslandseinsätze einen Vorbehalt« gegen die Bundeswehr auslösen können. Tatsächlich ist dieser Vorbehalt mehr als berechtigt. Der Drehort, Camp […]

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Bundeswehr und Heimatverteidigung

8. Juni 2017 - 12:35 | | Politik | 0 Kommentare

Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn. Tobias Lindner MdB Bündnis 90/Die Grünen In einer Epoche platter Parolen und Slogans leben wir bereits seit Längerem. In Kürze werden sie uns wieder von Straßenrändern, Grünstreifen und Hauswänden anspringen. Wenn sich da DIE LINKE auf eine ihrer zutreffenden historischen Warnungen besänne und plakatierte: „Wer Merkel wählt, wählt Aufrüstung“, klänge das gleichfalls platt, träfe aber zu. „Die Bundesregierung steht zum Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, […]

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Bundeswehreinsatz in Mali soll Deutschlands Einfluss sichern – Im Gespräch mit Christine Buchholz

26. Januar 2017 - 14:23 | | Politik | 0 Kommentare

Heute wird im Bundestag über eine Verlängerung des deutschen Bundeswehreinsatzes in Mali abgestimmt. Vermeintlich geht es dabei um die Sicherung von Frieden und die Bekämpfung von Terrorirismus, die Linke hat allerdings Zweifel an diesen Motiven. Wir haben mit der Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz über den Einsatz, seine Ursache und Perspektiven für den Frieden gesprochen. Die Freiheitsliebe: Wie legitimiert Deutschland den Einsatz? Christine Buchholz: In den Medien gibt es ein ziemliches Durcheinander, was das Ziel des Einsatzes […]

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„Kindersoldaten“ in Deutschland & Bundeswehr-Werbung

13. November 2016 - 14:54 | | Politik | 1 Kommentare

Nachdem auf dem letzten „Tag der deutschen Bundeswehr“ Fotos von Kindern an Waffen veröffentlicht wurden, geht die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK). gerichtlich gegen die Veröffentlichung der Fotos vor. Der Gerichtsprozess dazu findet am 15. November um 9 Uhr in Stuttgart (Werastraße 4) statt. Dürfen verpixelte Fotos von Kindern an Waffen öffentlich gezeigt werden? Über diese Frage entscheidet am Dienstag das Landgericht Stuttgart. Auch wenn die Gesichter der Kinder nicht zu erkennen sind, sorgte die Verbreitung der am 11. […]

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