Doppelte Standards: Coronademos dürfen laufen – Opfer von Rassismus nicht

22. August 2020 - 12:45 | | Politik | 2 Kommentare
Bild: Initiative 19. Februar

Am heutigen Samstag sollte eigentlich die Demonstration zum Gedenken an die Opfer von Hanau stattfinden. Bundesweit wurde mobilisiert, um sechs Monate nach dem Anschlag ein würdiges Gedenken durchzusetzen, doch gestern Abend kam die Nachricht, dass die Demo nun untersagt wurde. Andere Demonstrationen dürfen dagegen stattfinden. Die Initiative 19. Februar, die die Demonstration gemeinsam mit den Angehörigen der Opfer des Anschlags organisiert hat, wurde am Abend vorher vom Hanauer Oberbürgermeister darüber informiert. In ihrer Erklärung schreibt […]

Weiterlesen...

Kalkulierter Tabubruch von Rechts

13. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Der rassistische Terroranschlag in Hanau ist das jüngste Ergebnis einer massiven Diskursverschiebung nach rechts, maßgeblich vorangetrieben durch die AfD. Ein Grund mehr, einen Blick auf die Rolle der AfD in den Parlamenten zu werfen, findet Charlotte Papke. Über Monate hinweg hatte die AfD mittels Plakaten und Tweets das Bild von Shisha-Bars als Orte der Kriminalität heraufbeschworen. Der Spitzenkandidat der hessischen AfD, Rainer Rahn, sagte sogar noch nach dem Anschlag in Hanau: „Shisha-Bars sind Orte, die […]

Weiterlesen...

Hass im Herzen: Auch nach dem Sieg über den IS stellen dessen ehemalige Anhänger eine Gefahr dar!

11. November 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
ISIS-Flagge

Nachdem bereits im Frühjahr die letzte vom Islamischen Staat (IS) kontrollierte Ortschaft durch die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) unter Führung der kurdischen YPG befreit worden ist, scheint nun mit dem von US-Präsident Trump verkündeten Tod des selbsternannten „Kalifen“ Abu Bakr al-Baghdadi endgültig die Niederlage des IS besiegelt worden zu sein. Doch der Schein trügt: Der IS mag zwar keine syrischen oder irakischen Städte und Dörfer mehr beherrschen, in den Köpfen zahlreicher Menschen ist er jedoch […]

Weiterlesen...

Das Tor der Tränen

11. Dezember 2018 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare

Die Armeen der Weltmächte treffen sich am Bab al-Mandab – dem „Tor der Tränen“, das geostrategisch zentral zwischen Ostafrika und der Arabischen Halbinsel liegt. Während im Jemen-Krieg die militärische Macht der Houthi-Rebellen vor allem darin liegt, den Ölhandel der Saudis und ihrer Verbündeten vital gefährden zu können, spielen die Saudis seit Jahren das wohl schäbigste Faustpfand überhaupt strategisch aus: die historische Hungerkatastrophe, die im Jemen wütet. 9. August 2018, Dahyan, Sa’da-Gouvernement im Nordjemen. Ein Schulbus […]

Weiterlesen...

Leere Herzen – Ein Blick in eine Zukunft der Angst?

21. August 2018 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Eine Welt, in der politische Aktivität nur noch etwas für Lebensmüde ist und findige Unternehmer Terrornschläge als Geschäftsmodell entdecken: In diese Dystopie lässt uns Juli Zeh in ihrem neuen Buch blicken. Doch selbst dort ist noch Veränderung möglich. Von Lisa Hofmann Wie weit würdest du gehen, um die Demokratie, die Menschenrechte und das vereinte Europa zu schützen? Ist die Anwendung von Gewalt, die Planung von Terroranschlägen, vielleicht sogar das Anzetteln eines Putsches legitim? Und mit wem […]

Weiterlesen...

Ägypten: Der Staatsterrorismus bereitet den intoleranten Organisationen den Weg

20. Januar 2018 - 21:36 | | Politik | 0 Kommentare

Über 300 Tote und 120 Verletzte waren die Opfer des Angriffs auf die Moschee Al-Raounda im nördlichen Sinai am 24. November. Offiziell gab es keine Übernahme der Verantwortung, aber die Staaten der Region zeigen auf den Islamischen Staat und seine örtlichen verbündeten Organisationen. Wenn dem so ist, dann wurde die Moschee zum Ziel, weil sie ein Ort der Verehrung für sufistische Muslime ist, die, obwohl sie eine jahrhundertealte Tradition in der Region haben (und sicher […]

Weiterlesen...

Barcelona: Massendemonstration gegen Terror und Rassismus

3. September 2017 - 11:16 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Marx21.de

Hunderttausende Menschen demonstrierten am vergangenen Wochenende als Antwort auf den ISIS-Anschlag in Barcelona. Die Linke intervenierte und hatte Erfolg. Der Protest setzte ein klares Zeichen gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit, Krieg und die Scheinheiligkeit der Herrschenden. Maria Dantas aus Barcelona erklärt, wie die Linke den Protest prägen konnte. Die Terroranschläge vom 17. August hätten zu einem unwidersprochenen Anstieg von Islamfeindlichkeit und dem Wiederaufflammen von Faschismus und Rassismus führen und der repressiven Antwort durch den Staat Rückhalt […]

Weiterlesen...

Gefährderregelungen – Demokratiefeindlich und falsch

20. Juli 2017 - 14:31 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Die Idee der Fußfessel für “islamistische Gefährder“ hat mir immer etwas Angst gemacht. Klar – ich weiß auch dass das mit dem Rechtsstaat oftmals so eine Auslegungssache ist. Wenn ein Model vergewaltigt wird und dafür, das öffentlich zu machen, von einem Gericht auch noch bestraft wird, wenn es darauf ankommt wo in der gesellschaftlichen Machthierarchie du stehst, wie deine Steuerhinterziehung verfolgt wird, wenn dir für’s Betteln auf der Straße der Hartz IV-Satz gekürzt wird – […]

Weiterlesen...

Wie die USA Terrorismus schaffen

13. Mai 2017 - 13:02 | | Politik | 1 Kommentare

Die USA prahlen gerne mit ihrem Engagement für die Demokratie. Aber ihre Interventionen haben Tod und Despotismus für den Nahen Osten ergeben. Die erste Ausgabe von „Catalyst: A Journal of Theory and Strategy“ ist soeben erschienen. Im Februar schrieb der auf den Mittleren Osten spezialisierte Historiker Juan Cole darüber, wie es den USA gelingen könnte, den IS zu besiegen. Die Antwort, so argumentierte er, sei eine Allianz mit dem Iran und seinem Miliz-Netzwerk. Cole hat […]

Weiterlesen...

Die Ursachen des islamistischen Terrorismus

23. März 2017 - 18:30 | | Politik | 5 Kommentare
ISIS-Flagge

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Als Antwort auf terroristische Anschläge und Attentate verschärfen viele EU-Staaten ihre Anti-Terror-Maßnahmen. Doch die Ursachen des Terrorismus werden damit nicht bekämpft. Die Anschläge in zahlreichen europäischen Ländern haben eine Debatte über den islamistischen Terrorismus ausgelöst. Doch bei der Suche nach den Gründen wird über eines so gut wie gar nicht gesprochen: Die aggressive Außenpolitik des Westens. Sahra Wagenknecht war neben Oskar Lafontaine die einzige führende Politikerin der LINKEN, die […]

Weiterlesen...