Volksentscheide als gelebtes Mitspracherecht

12. Juli 2016 - 11:19 | | Politik | 1 Kommentare

Volksabstimmungen bestehen aus zwei großen Bereichen: Referenden und Volksentscheiden. In Deutschland gibt es in vier Bundesländern Referenden. Zum Beispiel das Parlamentsreferendum. Hier wird im Parlament mit Mehrheit beschlossen, dass das Volk über ein Gesetz abstimmen soll. Das Volk stimmt dem Gesetz dann zu oder es lehnt es ab. Das geschieht per Stimmzettel mit „Ja“ oder „Nein“. Volksentscheide dagegen gibt es in Deutschland in jedem Bundesland. In diesem Bereich der Volksabstimmung schlägt das Volk selbst eine […]

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4000 Schüler und Studierenden streiken für Flüchtlinge

20. November 2015 - 14:01 | | Politik | 17 Kommentare
Fronttransparent des Streiks - Quelle: https://www.facebook.com/refugeeschulstreikberlin/?fref=ts
Fronttransparent des Streiks – Quelle: https://www.facebook.com/refugeeschulstreikberlin/?fref=ts

Am gestrigen Donnerstag gab es in Berlin, Frankfurt am Main, München und Bremen Streiks von Studierenden und Schülerinnen und Schülern für Flüchtlinge und gegen Rassismus. An den Streiks beteiligten sich bundesweit etwa 4000 junge Menschen, die der rechten Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten etwas entgegensetzen wollten, das Motto war dabei gleiche Rechte für alle. Die Demonstration in Berlin zog vom Potsdamer Platz vorbei an dem linken Jugendzentrum Drugstore über die CDU-Landeszentrale bis zur Notunterkunft am […]

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Kinderrechtsorganisationen kritisieren Bundeswehrwerbung an Schulen

23. Februar 2015 - 15:12 | | Politik | 13 Kommentare

Schon lange gibt es von linken und antimilitaristischen Gruppen Kritik an Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Schulen, nun haben sich dieser Kritik auch verschiedene Kinderrechtsorganisationen angeschloßen. Die im Bündnis Kindersoldaten zusammengeschlossenen Organisationen fordern von Deutschland die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention und deren sogenanntes „Kindersoldaten-Zusatzprotokoll“. „Wenn Deutschland den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat überzeugend wahrnehmen will, muss das Mindestalter für den Eintritt in die Bundeswehr auf 18 Jahre angehoben werden“, erläutert Antje Weber, Kinderrechtsexpertin der Kindernothilfe und Sprecherin des Deutschen […]

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