Wenn Europa sich jetzt abwendet, hört das Konzept „Flüchtling“ auf zu existieren

20. Mai 2016 - 07:11 | | Politik | 0 Kommentare
By Jakob Reimann, licensed under CC BY-SA 4.0.

Mit dem EU-Türkei-Deal geht Europa einen von Australien eingeschlagenen Pfad, durch den das Leben derer, die jetzt und in Zukunft vor Kriegen fliehen, auf dem Spiel steht. Der Deal gefährdet das Konzept „Flüchtling“ als solches. Ein Gastbeitrag von Paul McPhun, Australien-Chef von Ärzte ohne Grenzen. Vergangene Woche feierte Europa zum Europa-Tag Einheit und Frieden auf dem Kontinent. Doch anno 2016 müssen wir befürchten, dass Europas Führer eher darin geeint sind, Menschen, die unseren Schutz suchen, […]

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„Die fortschrittliche Bedeutung der Modernen Völkerwanderung“

2. April 2016 - 10:00 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

Die Arbeiterbewegung diskutierte bereits vor hundert Jahren über Migration. Marxistinnen und Marxisten traten damals für offene Grenzen ein. Sie hatten gute Gründe. Von Volkhard Mosler Migration bis hin zu Wanderungen ganzer Stämme hat es in der Geschichte der Menschheit immer gegeben. Häufig waren es Naturkatastrophen oder andere natürliche Schranken der Lebensmittelproduktion, die Gruppen von Menschen zwangen, ihre angestammten Lebensräume zu verlassen, in der Hoffnung, in anderen Regionen bessere Überlebenschancen zu finden. Im modernen Kapitalismus sind […]

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Balkan-Flüchtlingskrise: „Wo es für uns ‪‎Brot‬ gibt, reicht es auch für die anderen“

1. März 2016 - 10:42 | | Balkan21 | 16 Kommentare
Mazedonisch-Griechische Grenze, Foto: flickr, Public Domain Mark 1.0

Wo bleibt der ‪‎Aufschrei‬? Wo das ‪‎Entsetzen‬? An der mazedonisch-griechischen Grenzen warten tausende ‎Flüchtlinge‬ darauf, dass Mazedonien seine Grenzen auch für nicht ‪‎Syrer‬ und ‪Iraker‬ öffnet (300 am Tag). Vor allem Menschen aus dem fernen Afghanistan sitzen seit Tagen fest: Bei Regen, Kälte und starkem Wind sind 7.000 Menschen in Idomeni und angrenzenden Orten gefangen. Ein Kommentar von Daniel Kerekeš. Gestern eskalierte die Situation, als mehrere Hundert Flüchtlinge versuchten die Zäune zwischen Mazedonien und Griechenland zu erstürmen. […]

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FU-Berlin gegen Fake-Pressemitteilung – Leerstand an der Uni bleibt

24. Dezember 2015 - 12:15 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Am gestrigen Nachmittag gingen zwei Pressemitteilungen raus, die die Situation von Flüchtlingen in Berlin und die Situation an der „Freien Universität“ thematisierten. Die erste Pressemitteilung, ein Fake, erklärte, die Universität wolle ihre leerstehenden Liegenschaften Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Die zweite Pressemitteilung, die tatsächlich von der Universität versandt wurde, erklärte, dass dies nicht zutreffe und drohte mit rechtlichen Schritten gegen die Verfasser der ersten Mitteilung. Auf den Inhalt der Pressemitteilung ging die Universität dagegen nicht ein […]

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„Es warten Armut und Arbeitslosigkeit auf die Menschen“

30. November 2015 - 15:28 | | Balkan21, Wirtschaft | 1 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

Das Kosovo kommt nicht zur Ruhe. Die nationalliberale Oppositionspartei Vetevendosje boykottiert das Abkommen zwischen dem Kosovo und Serbien, welches unter anderem eine Vereinigung aller serbischen Dörfer und Städte des Kosovos innerhalb des Landes vorsieht. So haben Mitgieder der Partei Vetevendosje bereits mehrmals Tränengas im Parlament gezündet. Wir sprachen mit dem ehemaligen Vetevendosje Mitglied und linkem Studierenden Aktivisten Rron Gjinovci über die aktuelle Situation im Kosovo. Die Freiheitsliebe: Die deutsche Regierung hat den Kosovo zum sicheren […]

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Linke müssen Zuzugsbegrenzungen und Abschiebeflughäfen ablehnen

In den vergangenen Tagen hat die Debatte um weitere Verschärfungen, des ohnehin schon stark minimierten Asylrechts, weiter zugenommen. Nach dem die Grünen der ersten Welle schon zugestimmt haben, fordern nun auch Linke Zuzugsbegrenzungen (Oskar Lafontaine), erlauben den Bau von Abschiebeflughäfen zu (Bodo Ramelow) oder einem Regelwerk, in welchem suggeriert wird Flüchtlinge wären „Wilde“, denen wir erstmal Kultur und gutes Benehmen näher bringen müssen (Die Linke Mecklenburg-Vorpommern). Oskar Lafontaine hat am gestrigen Tag eine Pressemitteilung veröffentlicht, […]

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Flüchtlingspolitik: Neue Gesten, Alte Strategie

23. Oktober 2015 - 11:48 | | Politik | 3 Kommentare

Die Bundesregierung spielt ein falsches Spiel mit den Hoffnungen von Tausenden, die nach Deutschland wollen. Sieben Thesen des Netzwerks marx21 zur Flüchtlingskrise. Dieser Artikel ist ein Vorabveröffentlichung aus dem neuen marx21-Magazin. Das Magazin erschien am 10. Oktober. Bestell dir jetzt ein kostenloses Probeheft. 1) Angela Merkel ist keine »Flüchtlingskanzlerin«, sie betreibt ein falsches Spiel mit den Geflüchteten. Während sich Zehntausende in der Flüchtlingshilfe engagieren, beschließt die Bundesregierung die Verschärfung des Asylrechtes und tritt damit die »Willkommenskultur« […]

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Nein zur Asylrechtsverschärfung

9. Oktober 2015 - 14:42 | | Politik | 1 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Am 15. Oktober ruft ein Bündnis in Berlin zu einer Demonstration gegen das geplante neue Asylgesetz auf. Genau zu diesem Zeitpunkt werden wohl die Parlamentarier Deutschlands die letzten Reste des Artikels 16 des deutschen Grundgesetzes den gar ausmachen. Dabei spielt die Bundesregierung Flüchtlinge und hier Lebende Menschen gegeneinander aus. Dabei sollte die Forderung nicht weniger Flüchtlinge lauten, sondern Millionäre besteuern und Geld für soziales und Flüchtlinge bereit stellen. Immerhin ist Deutschland das viert reichste Land der Welt. […]

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Rüstungskonzern instrumentalisiert Flüchtlinge

9. Oktober 2015 - 11:13 | | Politik | 3 Kommentare

Der Rüstungskonzern Rheinmetall möchte Geflüchteten (Refugees) die Möglichkeit bieten eine Ausbildung zu absolvieren. Hierbei sollen jeweils 50 Ausbildungs- undPraktikumsplätze zur Verfügung gestellt werden. [1] Ein Unternehmen, das Waffen und Munition herstellt, die dann in die Krisenregionen der Welt exportiert werden und somit Mitverursacher von Fluchtgründen ist, möchte jetzt eben jene Menschen, die vor Krieg, Elend und Terror geflüchtet sind, eine „beruflicher Perspektive“ bieten. Die„berufliche Perspektive“ besteht darin am Standort Unterlüß (Niedersachsen) an dem Waffen gebaut […]

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Flüchtlingsdrama: Kroatien schließt Grenze zu Serbien

18. September 2015 - 07:50 | | Balkan21, Politik | 2 Kommentare

Das Innenministerium Kroatiens hat erklärt, dass alle Grenzübergänge zwischen ihrem Land und Serbien bis auf weiteres geschlossen sind. Dies ist die Reaktion auf die Flüchtlingsströme, die seit dem vollendeten Grenzzaun in Ungarn nach Kroatien „übergesiedelt“ sind. Das Innenministerium erklärte weiter, dass alleine in den letzten 48 Stunden mehr als 11.000 Flüchtlinge aus Serbien nach Kroatien einreisten. Der Westbalkan wird allein gelassen. Alleine mit Tausenden Flüchtlingen, die Länder wie Kroatien, Serbien und Mazedonien nicht versorgen können. […]

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