Die irischen Wahlen haben das Ende des Zwei-Parteien-Systems eingeläutet. Mit Sinn Fein hat eine Partei die Wahl gewonnen, die von den beiden etablierten Parteien gemieden und ausgegrenzt wurde, insgesamt gab es einen deutlichen Linksruck. Fine Gael („Familie der Iren“) verlor und sank von 25.5% auf 20.9% und Fianna Fáil („Soldaten des Schicksals“) 24,3 auf 22,2 Prozent. Sinn Fein gewann fast 11 Prozentpunkte hinzu, die Grünen konnten sich mehr als verdoppeln und holten 7.1% statt 2,7% […]
Die Parlamentswahl bescherte der schwedischen Gesellschaft bei hoherWahlbeteiligung (84,4%) eine mehrfache Überraschung: Auch in dem Kernland des europäischen Sozialstaates schlägt sich dank der herausragenden Rolle der schwedischen Sozialdemokratie der Niedergang der politischen Arbeiterbewegung massiv nieder. Die Sozialdemokraten bleiben zwar weiterhin mit Abstand stärkste Kraft, aber diePartei von Premierminister Stefan Löfven holte nur 28,4% der Stimmen. Es ist das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten seit mehr als hundert Jahren,noch 2014 hatten sie 31,1% erkämpft. Der von der […]
Die AfD sitzt nun in allen Landtagen und im Bundestag, damit ist sie nun endgültig im parlamentarischen System angekommen. Die Ursachen des Aufstiegs der werden von vielen diskutiert. Prof. Dr. Butterwegge hat sich ihrem Aufstieg ausführlich gewidmet und ein Buch (Rechtspopulisten im Parlament) zu ihrem Aufstieg geschrieben, wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die AfD sitzt jetzt in allen Landtagen, was sind die Gründe dafür? Prof. Dr. Christoph Butterwegge: Verantwortlich für die anhaltenden Wahlerfolge […]
Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut sich Lili noch mehr, dass ihre Eltern AFD gewählt haben“ lässt das Wahlplakat die interessierte Betrachterin wissen. Die perfide Angstmache und der Rassismus dieses Plakats mit seiner Anspielung auf die Ereignisse der Silvesternacht 2015/16 in […]
Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Doch dieses Ergebnis sollte nicht zu Optimismus verleiten. Auch wenn es sich vom Brexit und dem Sieg Donald Trumps in den USA positiv abhebt, sollten wir bedenken, dass mehr als 46% der österreichischen Wähler für einen Kandidaten gestimmt haben, dessen Partei islamophobe, nationalistische, fremdenfeindliche und populistische Maßnahmen verteidigt. Und aktuelle Umfragen schätzen, dass […]
Die AfD hat bei allen Wahlen 2016 hinzugewonnen. Was heißt das vor Ort und wo gibt es Stimmen gegen Rechts? Meine Suche beginnt im Land meiner Jugend, in Mecklenburg-Vorpommern (MV). Von hier kommen nicht nur Schreckensmeldungen über rechte Wahlergebnisse, sondern auch die Band “Feine Sahne Fischfilet”. Vor den Landtagswahlen haben sie eine Konzertreihe gestartet, um antifaschistische Kultur aufs Land zu tragen. Bei ihrem Abschlusskonzert in Jarmen – dem Heimatort ihres Sängers Monchi – sind auch […]
Die CSU ist die rechteste der Parteien in der Bundesregierung und bekannt für Ausflüge in den Rechtspopulismus, in diese Richtung zielt auch das neue Integrationsgesetz, dass die Partei in Bayern verabschieden will und das zur nicht definierten Leitkultur verpflichtet. Wir haben mit dem Landesgeschäftsführer der Linken in Bayern, Ates Gürpinar, über das Gesetz und dessen Probleme, sowie die Proteste dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die CSU will ein Integrationsgesetz verabschieden, was beinhaltet dieses Gesetz? Ates Gürpinar: […]
Im Europaparlament sitzten die letzten verbliebenen Abgeordneten der AfD in der rechtskonservativen Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“, auch um sich von den harten Rechtspopulisten abzugrenzen. Doch diese Maske fällt immer mehr, denn nun lädt die NRW AfD den Vorsitzenden der FPÖ, Strache, ein um Europäische Visionen zu reden. Strachs FPÖ sitzt im EU Parlament in der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ und somit noch weiter rechts als die AfD. Die Einladung an Strache […]
In Zeiten immer dreisterer Hetze gegen Flüchtlinge, Flüchtlingshelfern und grundsätzlich allen, die nicht der Auffassung rechtspopulistischer Gruppierungen folgen, gewinnt das Melden und die Denunzierung der Hetzer an immer größerer Beliebtheit. In wie weit diese Kommentare rassistischer Natur sind, soll nun erläutert werden. Ich habe mich persönlich selbst mal in dem Bereich aktiv betätigt und analysiere ein typisches Beispiel. Sucht man nach Hetzkommentaren, wird man in allen möglichen Internetforen fündig. Man suche in Facebook, Twitter, in […]
In diesem Jahr gab es über 500 Angriffe auf Flüchtlingsheime, die Zahl der rechten Straftaten ist deutlich gestiegen und die rechten Bewegungen gewinnen wieder an Zulauf. Wir haben mit Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, über die Ursachen rechter Gewalt, die Hetze gegen Flüchtlinge und Antworten auf diese Entwicklung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Seit Beginn des Jahres gab es über 500 Anschläge auf Flüchtlingsheime, was hat zu dieser massiven Zunahme geführt? Ulla Jelpke: Ich […]
