Frankreich: Macron hat keine gesellschaftliche Mehrheit

23. Juni 2017 - 11:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die schlechte Nachricht: Emmanuel Macron kann nach den Parlamentswahlen in Frankreich mit absoluter Mehrheit regieren. Die gute Nachricht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheiten für seine neoliberale Politik. Daher steht die neue französische Regierung von Beginn an vor Problemen, meint John Mullen aus Paris. Emmanuel Macrons Bewegung „La République en Marche“ hat bei den französischen Parlamentswahlen mit 355 von insgesamt 577 Sitzen eine breite Parlamentsmehrheit errungen. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Die Parlamentswahlen finden in jedem Bezirk in […]

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Brasilien: 40 Millionen auf der Straße gegen neoliberalen Präsidenten!

26. Mai 2017 - 12:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Seit etwa einem Jahr regiert in Brasilien ein neoliberales Bündnis unter dem Präsidenten Michel Temer. Nun erheben sich die Menschen in Brasilien gegen die geplante Zerstörung des Sozialstaats und gegen einen korrupten Präsidenten – Mehr als 40 Millionen streikten und planen weitere Proteste! Proteste in zahlreichen Städten, von brennenden Barrikaden bis hin zum Versuch, zum privaten Wohnsitz des Präsidenten Michel Temer zu gelangen. Gestoppt nur durch massiven Einsatz von Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten der Polizei. […]

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Neoliberales Denken und Handeln – Warum Menschen sowas mitmachen?

20. Mai 2017 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare

Der Neoliberalismus macht auch vor dem Banalen und scheinbar Nebensächlichen, dem „Kleinen“ und scheinbar Unpolitischen nicht halt. Der nachfolgende Text fragt nach den Formen, die der Neoliberalismus im Denken und Handeln der Menschen angenommen hat. Dabei stehen lebensweltliche und alltägliche Aspekte im Mittelpunkt. Der Text ist dem jüngst erschienenen Buch „Warum Menschen sowas mitmachen – Achtzehn Sichtweisen auf das Leben im Neoliberalismus“ entnommen. Im Zeitalter des Privatfernsehens gibt es kaum etwas, das zu bizarr wäre, […]

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Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und Obama demonstrieren

19. April 2016 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare

Am kommenden Wochenende kommt der US-Präsident Barack Obama nach Hannover um gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 zu eröffnen, dabei soll es auch um TTIP und CETA gehen. Um ihre Ablehnung des Abkommens deutlich zu machen, wollen Zehntausende die beiden empfangen und ihre Ablehnung der neoliberalen Freihandelsabkommen deutlich machen, ob die 250.000 Menschen erreicht werden, die vergangenen Herbst in Berlin demonstrierten, darf leider bezweifelt werden. Getragen werden die Gegendemonstrationen von einem breiten Bündnis […]

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Wir müssen den Druck gegen TTIP, TISA, CETA weiter erhöhen – Im Gespräch mit Ralph Lenkert

4. November 2015 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare
Ralph Lenkert

250.000 Menschen demonstrierten am 10.10 in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Die Medien versuchten die DemonstrantInnen als Rechte zu diffamieren. Wir haben mit dem TTIP-Gegner und Linken Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert über die Proteste, die Chancen TTIP zu verhindern und die Rolle der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 10.10 demonstrierten 250.000 gegen TTIP hattest du eine so große Demonstration erwartet? Ralph Lenkert: Ich hatte gehofft, dass es eine 6-stellige Zahl wird. Dass es 250.000 Menschen werden, […]

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Für eine Bewegung gegen Flüchtlingshetze, Pegida und Neoliberalismus

20. Oktober 2015 - 15:57 | | Gesellschaft | 11 Kommentare
Aus die Maus für Pegida. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

15.000 demonstrierten gestern Abend beim ein jährigen Pegida Jubiläum, ihnen stellten sich etwa ebenso viele entgegen. Dass Pegida in den letzten Wochen einen deutlichen Aufschwung erlebte, liegt dabei vor allem an der medialen und politischen Scharfmacherinnen gegen Flüchtlinge. Die rassistische Bewegung und ihre Organisatoren können sich nun als diejenigen darstellen, die schon immer das Interesse des „Volkes“ verteidigt haben. Während die meisten Medien mit Recht über die extrem aggressiven Töne von Akif Pirincci schreiben, wird über die neue […]

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Uruguay: Erstes Land verlässt nach Protesten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

11. September 2015 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare

Momentan verhandeln EU und USA nicht nur über TTIP, sondern mit weiteren Nationen auch über Freihandelsabkommen TISA, welches den Dienstleistungssektor in 50 Staaten neoliberalisieren und für Privatisierungen weiter öffnen soll. Uruguay, bisher eines der an den Verhandlungen beteiligten Länder, hat sich am Montag nun aus diesen zurückgezogen, weil die Proteste im eigenen Land zu stark wurden und das regierende linkssozialdemokratische Parteienbündnis Frente Amplio (FA) sich diesen nicht weiter entgegenstellen wollte. In den vergangenen Monaten kam […]

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Ägypten: Neoliberaler Rollback mit Golfkapital

26. Juli 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Das Regime unter Abdel-Fatah al-Sisi, wird mit Milliarden von Petrodollarn aus den Golfstaaten unterstützt, um die neoliberale Politik in Ägypten durchzusetzen, ein Artikel der ägyptischen Aktivistin Anne Alexander. Am 13 März eröffnete Abdel-Fattah Al-Sisi die „Egypt Economic Development Conference“ (EEDC) in Sharm el-Sheikh. Die Website der Veranstaltung bat die Teilnehmer sich gemeinsam mit den Führern der Welt und der internationalen Investitionsgemeinschaft bei der Gestaltung eines noch nie dagewesenen Plan für die Verbesserung des Wohlstand Ägyptens […]

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Die Zukunft ist jetzt – Für einen Bruch mit der Eurozone und der Austerität

14. Juli 2015 - 21:51 | | Politik | 3 Kommentare

Der 3. Juli war der gröβte Moment für den griechischen Ministerpräsidenten Alexi Tsipras. Vor einer groβen Menge auf dem Syntagma-Platz hielt er eine elektrisierende Rede dafür, mit „Nein“ zu stimmen und zitierte dabei die Worte des groβen Dichters Andreas Kalvos: „ die Freiheit verlangt Tapferkeit und Tugend“. Leider bewies er in der langen Nacht der Verhandlungen mit der Europäischen Union weder Tapferkeit noch Tugend. Der 13. Juli ist das Ende des Weges für beide, Tsipras […]

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Unterwerfung als Freiheit – Leben im Neoliberalismus

30. Juni 2015 - 14:49 | | Kultur | 3 Kommentare
Leben im Neoliberalismus – Unterwerfung als Freiheit

Der Neoliberalismus als Wirtschaftsideologie wird von den meisten Menschen als Symbol für Ausbeutung und weniger staatliche Fürsorge verstanden, dass diese Idee sich aber auch auf fast alle anderen Bereiche des Lebens auswirkt wird höchstens indirekt gespürt. Mit seinem Werk „Unterwerfung als Freiheit – Leben im Neoliberalismus“ liefert der Gewerkschafter Patrick Schreiner einen Beitrag zum neoliberalen Gesellschaftssystem. Der Neoliberalismus basiert auf einer rein wirtschaftlichen Freiheit, die auch „die Freiheit“ arm zu sein einschließt. „Ein solcher Freiheitsbegriff […]

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