Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und Obama demonstrieren

19. April 2016 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare

Am kommenden Wochenende kommt der US-Präsident Barack Obama nach Hannover um gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 zu eröffnen, dabei soll es auch um TTIP und CETA gehen. Um ihre Ablehnung des Abkommens deutlich zu machen, wollen Zehntausende die beiden empfangen und ihre Ablehnung der neoliberalen Freihandelsabkommen deutlich machen, ob die 250.000 Menschen erreicht werden, die vergangenen Herbst in Berlin demonstrierten, darf leider bezweifelt werden. Getragen werden die Gegendemonstrationen von einem breiten Bündnis […]

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Wir müssen den Druck gegen TTIP, TISA, CETA weiter erhöhen – Im Gespräch mit Ralph Lenkert

4. November 2015 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare
Ralph Lenkert

250.000 Menschen demonstrierten am 10.10 in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Die Medien versuchten die DemonstrantInnen als Rechte zu diffamieren. Wir haben mit dem TTIP-Gegner und Linken Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert über die Proteste, die Chancen TTIP zu verhindern und die Rolle der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 10.10 demonstrierten 250.000 gegen TTIP hattest du eine so große Demonstration erwartet? Ralph Lenkert: Ich hatte gehofft, dass es eine 6-stellige Zahl wird. Dass es 250.000 Menschen werden, […]

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Für eine Bewegung gegen Flüchtlingshetze, Pegida und Neoliberalismus

20. Oktober 2015 - 15:57 | | Gesellschaft | 11 Kommentare
Aus die Maus für Pegida. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

15.000 demonstrierten gestern Abend beim ein jährigen Pegida Jubiläum, ihnen stellten sich etwa ebenso viele entgegen. Dass Pegida in den letzten Wochen einen deutlichen Aufschwung erlebte, liegt dabei vor allem an der medialen und politischen Scharfmacherinnen gegen Flüchtlinge. Die rassistische Bewegung und ihre Organisatoren können sich nun als diejenigen darstellen, die schon immer das Interesse des „Volkes“ verteidigt haben. Während die meisten Medien mit Recht über die extrem aggressiven Töne von Akif Pirincci schreiben, wird über die neue […]

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Uruguay: Erstes Land verlässt nach Protesten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

11. September 2015 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare

Momentan verhandeln EU und USA nicht nur über TTIP, sondern mit weiteren Nationen auch über Freihandelsabkommen TISA, welches den Dienstleistungssektor in 50 Staaten neoliberalisieren und für Privatisierungen weiter öffnen soll. Uruguay, bisher eines der an den Verhandlungen beteiligten Länder, hat sich am Montag nun aus diesen zurückgezogen, weil die Proteste im eigenen Land zu stark wurden und das regierende linkssozialdemokratische Parteienbündnis Frente Amplio (FA) sich diesen nicht weiter entgegenstellen wollte. In den vergangenen Monaten kam […]

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Ägypten: Neoliberaler Rollback mit Golfkapital

26. Juli 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Das Regime unter Abdel-Fatah al-Sisi, wird mit Milliarden von Petrodollarn aus den Golfstaaten unterstützt, um die neoliberale Politik in Ägypten durchzusetzen, ein Artikel der ägyptischen Aktivistin Anne Alexander. Am 13 März eröffnete Abdel-Fattah Al-Sisi die „Egypt Economic Development Conference“ (EEDC) in Sharm el-Sheikh. Die Website der Veranstaltung bat die Teilnehmer sich gemeinsam mit den Führern der Welt und der internationalen Investitionsgemeinschaft bei der Gestaltung eines noch nie dagewesenen Plan für die Verbesserung des Wohlstand Ägyptens […]

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Die Zukunft ist jetzt – Für einen Bruch mit der Eurozone und der Austerität

14. Juli 2015 - 21:51 | | Politik | 3 Kommentare

Der 3. Juli war der gröβte Moment für den griechischen Ministerpräsidenten Alexi Tsipras. Vor einer groβen Menge auf dem Syntagma-Platz hielt er eine elektrisierende Rede dafür, mit „Nein“ zu stimmen und zitierte dabei die Worte des groβen Dichters Andreas Kalvos: „ die Freiheit verlangt Tapferkeit und Tugend“. Leider bewies er in der langen Nacht der Verhandlungen mit der Europäischen Union weder Tapferkeit noch Tugend. Der 13. Juli ist das Ende des Weges für beide, Tsipras […]

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Unterwerfung als Freiheit – Leben im Neoliberalismus

30. Juni 2015 - 14:49 | | Kultur | 3 Kommentare
Leben im Neoliberalismus – Unterwerfung als Freiheit

Der Neoliberalismus als Wirtschaftsideologie wird von den meisten Menschen als Symbol für Ausbeutung und weniger staatliche Fürsorge verstanden, dass diese Idee sich aber auch auf fast alle anderen Bereiche des Lebens auswirkt wird höchstens indirekt gespürt. Mit seinem Werk „Unterwerfung als Freiheit – Leben im Neoliberalismus“ liefert der Gewerkschafter Patrick Schreiner einen Beitrag zum neoliberalen Gesellschaftssystem. Der Neoliberalismus basiert auf einer rein wirtschaftlichen Freiheit, die auch „die Freiheit“ arm zu sein einschließt. „Ein solcher Freiheitsbegriff […]

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Schuld an Dänemarks Rechtsruck ist die Schwäche der Linken

24. Juni 2015 - 11:49 | | Politik | 4 Kommentare

Am vergangenen Donnerstag wurde in Dänemark gewählt, die rassistische Dänische Volkspartei wurde mit 21,2 Prozent zweitstärkste Partei. Das Ergebnis zeigt die deutliche Gefahr, wenn sozialdemokratische oder linke Parteien neoliberale Kürzungspolitik betreiben und sich nicht der rechten Stimmungsmache entgegenstellen. Die alte Minderheitenregierung aus Sozialdemokraten, Linksliberalen und den Grünen von der sozialistischen Volkspartei ist durch die Wähler für ihren Sozialabbau abgestraft worden. Grade die Linksliberalen und die Grünen, die vor einem Jahr wegen der Privatisierung des größten […]

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36.000 demonstrieren gegen G7 und TTIP

4. Juni 2015 - 16:27 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen treffen sich dieses Wochenende im Schloss Elmau bei München. Dagegen hat ein großes Bündnis zu Protesten mobilisiert, den Auftakt bildet eine riesige Demonstration gegen die neoliberale Politik und die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. Nach Angaben der Veranstalter beteiligen sich 36.000 Menschen an den Protesten. Der Veranstalter erklärt: “Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird”. Proteste gibt es auch dagegen, dass […]

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Internationale Gewerkschaftsbund fordert Ende der fremdfeindlichen Flüchtlingspolitik

26. April 2015 - 18:49 | | Politik | 0 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Über 1000 Menschen sind in diesem Monat schon vor der Küste Europas ertrunken, nun fordert auch der Präsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes, Joao Antonio Felicio, einen Wandel der europäischen Migrationspolitik. Der Gewerkschafter fordert auch, dass die Ursachen von Flucht bekämpft werden müssten, die in der aktuellen neoliberalen Politik zu suchen sein. Felicio forderte von Europa, dass dieses seine „fremdenfeindliche Migrationspolitik“ ändern müsse. Dies müsse geschehen um zu vermeiden, dass „das Mittelmeer sich in einen Friedhof für […]

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