Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung eines Bündnisses verschiedener Friedensverbände und Anti-Atomkraft-Organisationen (Liste s. u.): Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die internationale Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran-235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung […]
Im August konfiszierte die Trump-Regierung 1,116 Millionen Barrel Rohöl, das auf dem Weg vom Iran nach Venezuela war. Nun hat sie es für über 40 Millionen US-Dollar verkauft. Ein Fall von Piraterie auf hoher See, der vom US-Finanzministerium in Auftrag gegeben wurde. Bella, Bering, Pandi und Luna – nicht etwa die Namen aus einem Zeichentrick, sondern von vier Öltankern unter liberischer Flagge. Diese waren im August von Iran nach Venezuela unterwegs und wurden von Schiffen […]
Kandidat Trump versprach, den Nahen Osten zu verlassen. Präsident Trump tat wenig bis gar nichts zur Umsetzung und ist insbesondere beim Iran mit seiner Strategie des „maximum pressure“ auch weiterhin auf Konfrontationskurs. Wenig überraschend ist die logische Schlussfolgerung von Wirtschaftskriegsführung die militärische Kriegsführung. Anstatt die Kapitulation des Iran zu gewährleisten, hat der „maximale Druck“ die USA einem weiteren Krieg in der Region nähergebracht, die Trump versprochen hatte zu verlassen. von Trita Parsi „Jeder, der den […]
2015 verhandelte Barack Obama den Iran-Nukleardeal. Im Mai 2018 zerriss Donald Trump dieses so wichtige Abkommen und initiierte seine „maximum pressure“-Strategie gegen die Zivilbevölkerung des Iran – mit verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und die humanitäre Lage im Land. Seit der Islamischen Revolution von 1979 wird der Iran – mit nur wenigen Jahren Ausnahme – mit mehr oder weniger heftigen Wirtschaftssanktionen belegt. Die US-Marionette Schah Reza Pahlavi wurde damals von den Mullahs um Ajatollah Chomeini, […]
Der Befehl von US-Präsident Donald Trump, den iranischen Militärführer Qasem Soleimani zu ermorden, ist für den Frieden im Nahen Osten so gefährlich wie eine lodernde Brandfackel in der Nähe eines Pulverfasses. Angesichts der Gefahr eines Kriegs der USA gegen Iran fällt eine Parallele zum Beginn des Ersten Weltkriegs ins Auge. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an das Königreich Serbien Ende Juli 1914 markiert den Beginn des Ersten Weltkriegs. Einen Monat zuvor hatte ein serbischer Nationalist den Thronfolger […]
Die USA haben den iranischen General Soleimani und den irakischen General Abu Mehdi al-Muhandis umgebracht und damit einen Kriegmit dem Iran provoziert. Wir haben mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken und stellvertretender Vorsitzender deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, über die Situation gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen brachte eine US-Drohne den iranischen General Soleimani und den irakischen General Abu Mehdi al-Muhandis um. Wie kam es dazu? Niema Movassat: Schon frühere US-Präsidenten haben eine Tötung von Soleimani erwogen, aber […]
Auf Einladung der LINKE Neukölln hielten Mina Khani (freie Publizistin und Journalistin) und Bahman Wardasbi (Student der Iranistik und Politikwissenschaft) am 05.02.19 einen Vortrag über einige Aspekte der Revolution 1979 im Iran. Für uns haben die beiden nochmal die für sie wichtigen Punkte verschriftlicht. Im Jahre 1979 stürzen Iraner*innen nach wochenlangen Protesten und Kämpfen den Shah im Iran. Die Ereignisse werden sowohl von den jetztigen Regimeanhänger*innen im Iran als auch im westlichen Narrativ meistens als […]
Seit nunmehr vier Jahren ist eine Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate heillos in einen desaströsen Krieg im Jemen verstrickt, wo die laut UN „größte humanitäre Katastrophe der Welt“ wütet. Neben der Unbeugsamkeit der Houthi-Rebellen ist der Jemen nicht zuletzt wegen seiner Geographie ein kriegsstrategischer Albtraum und hat damit das Potential, Saudi-Arabien sein „Vietnam zu bescheren“. Mehr als 85.000 Kinder unter fünf Jahren wurden im seit vier Jahren währenden Krieg im Jemen […]
Laut einer Untersuchung der NGO Save the Children sind im Jemen seit Kriegsbeginn 2015 bis zu 85.000 Kinder unter fünf Jahren an Hunger gestorben. Die Bundesregierung trägt eine Schuld an diesen Toten, da sie Schiffe an Saudi-Arabien verkauft, die für die Implementierung der Seeblockade genutzt werden – einer der Hauptgründe der historischen Hungersnot im Jemen. 85.000 Kinder unter fünf Jahren sind im Jemen als Folge des seit März 2015 wütenden Kriegs an Hunger gestorben, so […]
Im Iran stürzte vor 65 Jahren der US-Geheimdienst CIA den demokratisch gewählten iranischen Premierminister Mohammad Mossadegh. Auch damals ging es nicht um Freiheit, sondern um Öl Schon einmal haben die USA und Großbritannien einen Militärschlag gegen Iran geführt, um sich das Öl des Landes zu sichern. 1953 finanzierte und organisierte der US-Geheimdienst CIA den Putsch der Monarchisten gegen Mossadegh, weil er die Ölindustrie verstaatlicht hatte. Bis zum Zweiten Weltkrieg hatte Großbritannien Teile des Nahen Ostens […]
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