Die Linke muss gesellschaftliche Kraft werden

28. Dezember 2016 - 19:47 | | Politik | 1 Kommentare
Christine Buchholz

Um dem Rechtsruck in Deutschland etwas entgegenzusetzen und Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen zu erreichen, muss die LINKE mehr sein als ein Wahlverein. Gerade deshalb halten wir es für keine gute Idee, 2017 Kurs auf eine rot-rot-grüne Regierung – #r2g – zu nehmen. Ein Debattenbeitrag von Daniel Kerekes und Daniel Urbach In dieser Sache sind wir uns mit Klaus Ernst einig: Linke Politik darf sich nicht auf Schaufensterreden und Programme beschränken. Natürlich muss es darum gehen, […]

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Kompromisse ja, taktische Spielchen nein

12. Dezember 2016 - 15:49 | | Politik | 4 Kommentare

Die Linke steckt in einem politischen Dilemma: Ob höhere Steuern für Superreiche, mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, Abzug der Bundeswehr aus Kriegseinsätzen, oder eine gute Rente, die den Lebensstandard im Alter sichert – bei all diesen Forderungen haben wir die Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite, zumindest dann, wenn man Umfragen im „postfaktischen“ Zeitalter noch irgendetwas glauben kann. Bei Wahlen erreichen wir jedoch nur viel geringere Zustimmungsraten. Wenn am Wahltag jede zweite Stimme auf […]

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Auch für Entwicklungspolitik gilt: Bitte nur wenn der Gewinn stimmt

28. November 2014 - 16:09 | | Politik | 0 Kommentare

Entwicklungspolitik würden viele so verstehen, dass die reichsten Länder dieses Planeten den ärmeren bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft oder Infrastruktur helfen. Teils aus der Schuld gewachsen, diese Länder Jahrzehnte oder Jahrhunderte lang kolonisiert zu haben, teils weil es der Humanismus gebietet. Doch, die regierenden Parteien haben damit nicht viel am Hut: Wirtschaftsvorteile für die eigene Industrie und Gewinnmaximierung lauten die Prämissen, selbst für Agrar- und Bildungshilfe. Der Primat Wirtschaft steht über allem, auch in der Haushaltsdebatte […]

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Koalition, Tolerierung, Opposition? – Welche Option hat die Linke? Eine sozialistische Antwort

20. August 2013 - 18:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die SPD hat das Angebot auf eine Koalition mit den Linken abgelehnt und träumt noch immer von einer Koalition mit den Grünen. Im linken Flügel der Grünen und der SPD mehren sich dagegen die Stimmen, die eine Koalition mit der Linken fordern und in dieser eine Alternative zu einer Großen Koalition/Schwarz-Grün sehen. In der Linken hat vor allem Gregor Gysi die Debatte um eine mögliche Koalition mit den beiden Parteien befeuert, doch auch in der […]

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