Niederländische Gewerkschaften in Zeiten der Krise: Stabile Organisationen, aber allmählich abnehmender Einfluss

12. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Lehrerstreik Niederlande

Um zu verstehen, wie sich die krisenhaften Entwicklungen des zurückliegenden Jahrzehnts auf die niederländischen Gewerkschaften ausgewirkt haben, muss man zunächst einen Blick auf das korporatistische System der Arbeitsbeziehungen in den Niederlanden werfen. Vor diesem Hintergrund beschreiben wir dann die mehrjährige Krise innerhalb des größten Gewerkschaftsbundes nach 2011 und stellen einige neue Gewerkschaftsstrategien vor, die in dieser Zeit entwickelt wurden. Die Gewerkschaften und das niederländische „Polder-Modell“ Aus der Ferne betrachtet bietet das niederländische System der Arbeitsbeziehungen […]

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Dänemark im Schatten des Neoliberalismus

3. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Seit 17 Jahren haben 3 verschiedene Regierungen systematisch versucht, den bisherigen sogenannten skandinavischen Wohlfahrtsstaat mit umfassenden Kürzungen abzubauen. Das geschah nicht aus Rücksicht auf die Staatsschulden, denn diese machen nur 19% des BIP aus und sind daher recht bescheiden. Ziel der Kürzungen war stattdessen eine neoliberale Umverteilung mittels Steuererleichterungen zu gunsten der Reichen und des Kapitals. Ab den 90’er Jahren verschwanden viele Arbeitsplätzen zu gunsten von Billiglohnländern, und ab 2008 traf die Finanzkrise hart. Gleichzeitig […]

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Die „Neue Linke“ in Südosteuropa

25. April 2019 - 12:00 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Der Zusammenbruch der sogenannten sozialistischen Staatenwelt zu Beginn der 1990er Jahre hat nicht nur das Verschwinden von politischen Systemen zur Folge gehabt. Auch die Organisationsstrukturen, die kulturellen Traditionen der sozialistischen und kommunistischen Arbeiterbewegung, der Solidaritätsbegriff, das sozialistische Projekt und seine Gesellschaftskonzeptionen durchlebten einen Prozess des Niedergangs, der im Grunde erst mit Beginn des 21. Jahrhunderts langsam gebremst, und schließlich aufgehalten werden konnte. In der Bundesrepublik beispielsweise schaffte es die Linke erst mit der Fusion von […]

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Polen: Vereinigte Rechte gegen Europäische Koalition

16. April 2019 - 11:06 | | Politik | 0 Kommentare

Die Reihen sind gerüstet, die Lager ausgerichtet. In Polen bereiten sich die politischen Parteien auf die großen Wahlschlachten dieses Jahres vor – auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai, auf die die Wahlen zu den beiden Kammern des Parlaments im Herbst. Große Durchbrüche oder auch Einbrüche sind nicht mehr zu erwarten, allerdings ist der Einsatz ungewöhnlich hoch, sodass alle Seiten bis zum Schluss in Bewegung sein werden. Die Übersicht Die nationalkonservative Regierungsseite ist tatsächlich […]

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Finnland: Zwischen Sozialdemokratie und Rechtsruck

15. April 2019 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare

Gestern hat Finnland sein Parlament gewählt und die Wahlen werfen ihren Schatten auf die kommenden Europawahlen im Land. Insgesamt gab es einen leichten Linksruck, wobei die rechte Partei, trotz deutlichem Rechtsruck in den Positionen und einer Spaltung, stabil blieb. Vor wenigen Monaten zerbrach die finnische Regierung an der Frage der Reformierung des Gesundheitssystems, doch schon vorher gab es in der Regierung vermehrt Streit. So spaltete sich ein Teil der „wahren Finnen“ ab, nachdem der faschistische […]

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Spanien – Europa im Schatten der Parlamentswahlen!

12. April 2019 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare
Granada

Die Bankenkrise von 2008/9 hat die ganze kapitalistische Welt erschüttert. Besonders hart hat es aber Spanien mit der geplatzten Immobilienblase und dem darauffolgenden Austeritätsprogramm unter Federführung Deutschlands und dem Troika-diktat der EU getroffen. Doch wie sind die politischen Kräfteverhältnisse in Spanien? Was für eine Stimmung macht sich unter den Völkern Spaniens breit? Die spanische Unterschicht hat sich seit der Krise deutlich vergrößert, während das reichste 1% in dieser Phase sich bereichern konnte, hat sich die […]

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Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten

1. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Lissabon

In einigen Wochen finden die Europawahlen statt und fast überall in der EU sind Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Faschisten im Aufwind. Doch es gibt eine Ausnahme: Portugal. Das Land, welches vor einigen Jahren neben Griechenland als der „failed State“ der EU galt, hat die schlimmsten Folgen der Krise abgeschüttelt und gleichzeitig rechten Parteien keinen Raum gelassen. Seit 2015 regieren in Portugal die Sozialisten (die den europäischen Sozialdemokraten angehören), toleriert durch die Linkspartei Bloco und die Kommunistische […]

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EUspecial: Wie viel und wo lang?

26. März 2019 - 11:55 | | Politik | 0 Kommentare
Hier im Europaparlament werden Europas Rechtsparteien einen wachsenden Einfluss haben. Foto: Based on European Parliament, Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

In wenigen Wochen steht die EUropawahl an, gemeint sind die Wahlen zum Europäischen Parlament. Wir wollen uns mit der Situation der EU beschäftigen, linken Positionen zu dieser und der Situation in einzelnen Mitgliedsländern. Aus diesem Grund liest du gerade den Teaser zu unserem großen Freiheitsliebe-EU-Special, das ab morgen an den Start geht. Wir werden dabei keine vermeintlich neutrale Position einnehmen oder versuchen, die vermeintliche Mitte zu stärken, uns geht es um die Beschreibung der Situation […]

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Wohin steuert die EU?

25. Februar 2019 - 12:17 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn in der Schulzeit im Politik-Unterricht irgendwann zwischen Klasse 7 und 10 die Europäische Union behandelt wird, fällt dort früher oder später das Wort „Demokratiedefizit“. Gemeint ist damit unter anderem die mangelnde Identifikation von Europäer*innen mit dem EU-Komplex. Jahr für Jahr kauen Schüler*innen in Deutschland Indikatoren dafür durch, wie beispielsweise die Wahlbeteiligung von 13% in der Slowakei bei der letzten EU-Wahl 2014. Jahr für Jahr müssen sie Aufbau, Funktion, Verknüpfung und wichtiges Personal der diversen […]

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Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma

21. Februar 2019 - 19:38 | | Politik | 1 Kommentare

Vor 20 Jahren erschien die Europäische Union die Zukunft zu verkörpern. Der Nationalstaat befand sich in seiner Bedeutung scheinbar im Rückzug. Von der EU versprachen sich Millionen von Menschen Frieden, Sicherheit, Wohlstand, Demokratie, sowie Weltoffenheit und die Überwindung von Nationalismus und Rassismus. Dieser Traum liegt heute in Trümmern. Die südeuropäischen Staaten, allen voran Griechenland, leiden unter dem Diktat einer brutalen Austeritätspolitik. In Osteuropa regieren Rassisten und Rechtspopulisten die mit Gewalt gegen Migranten vorgehen. Großbritannien entschied […]

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