Der Westen ignoriert die Stimmen der HDP

16. August 2016 - 11:45 | | Politik | 1 Kommentare
Faysal Sariyildiz, HDP Abgeordneter, Foto: Jimmy Bulanik

Die Türkei ist eines der im Moment alles bestimmenden Themen. Viele Politikerinnen und Politiker werden auf einmal zu Hütern von sogenannten westlichen Werten und kritisieren Erdogan, das zwar zurecht, jedoch heuchlerisch. Denn die meisten haben vor nicht allzulanger Zeit den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verteidigt und Erdogan für seinen Bürgerkrieg gegen die kurdische Minderheit nicht erwähnt oder kritisiert. Und das schlimmste: Mit der Opposition, vor allem der HDP, spricht außer der Linkspartei kaum jemand.  Der Besuch […]

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Verbot der Pro-Erdogan-Demo ist keine Lösung

31. Juli 2016 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare
Heutige Proteste – Quelle: https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/?fref=ts

Heute Nachmittag wollen in Köln mehr als 20.000 Menschen gegen den Putsch und für die Erdogan-Regierung demonstrieren. Von vielen wird diese Demo kritisiert, grade im Netz fordern viele, von Rechtsaußen bis ins linksliberale Lager, ein Verbot der Demonstration, doch ein Verbot ist keine Lösung. Als Argument für ein Verbot wird unter anderem gesagt, dass auch in der Türkei Demonstrationen eingeschränkt oder verboten würden, weswegen dies nun auch für Türken hier gelten sollte. Zugegeben dieses Argument […]

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Türkei: Einen Wahlunfall vom Faschismus entfernt

20. Mai 2016 - 10:06 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

Recep Taypi Erdogan möchte heute die Immunität von 138 Abgeordneten des türkischen Parlaments aufheben. Es wäre der erste Schritt in eine Vollständige Diktatur. Manche „bösen Zungen“ würden sogar behaupten, es wäre ein Schritt in Richtung Faschismus. Ein Kommentar. Der türkische Staatspräsident benötigt heute im Parlament eine Zweidrittel Mehrheit, um die Immunität besagter Abgeordneter aufzuheben. Dazu müssten Parteien über die AKP hinaus der Selbstentmachtung zustimmen. Dass dies nicht unmöglich scheint, machen Beispiele wie die Weimarer Republik deutlich. Ziel […]

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Ins Innere des Islamischen Staats #1 – Ölhandel des IS

14. Dezember 2015 - 00:00 | | Politik | 3 Kommentare

Die Ölgeschäfte des Islamischen Staats sind eine der Haupteinnahmequellen der Terrororganisation. Neben kurdischen und israelischen Gruppen ist besonders die Türkei in den illegalen Handel involviert, wobei die Spuren bis weit hinein in die innersten Kreise der Erdoğan-Regierung reichen. Politische und wirtschaftliche Druckmittel zur Trockenlegung des Ölhandels müssen jetzt genutzt werden. In der Reihe „Ins Innere des Islamischen Staats“ wirft JusticeNow! in Kooperation mit Die Freiheitsliebe in den nächsten Wochen einen genaueren Blick auf den Islamischen Staat. Im […]

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Es ist die Zeit Erdogans Tyrannei zu beenden – Im Gespräch mit der DIDF-Jugend

7. Juni 2015 - 17:39 | | Politik | 3 Kommentare

Am heutigen Sonntag wird in der Türkei gewählt und das Ergebnis könnte das ganze Land verändern, denn die HDP, eine linke und pluralistische Partei könnte die 10 Prozent Hürde überspringen und Erdogans Alleinregierung beenden. Wir haben mit Yusuf, Bundessprecher der DIDF-Jugend, ein Interview geführt. Die Freiheitsliebe: Warum sind diese Wahlen in der Türkei etwas Besonderes? Yusuf: Seit 13 Jahren regiert die AKP in der Türkei. Ihre Politik ist darauf aufgebaut, zu polarisieren und die Bevölkerung […]

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Polizeistaat Türkei

10. April 2015 - 11:32 | | Politik | 0 Kommentare

Letzte Woche hat das türkische Parlament neue Gesetze erlassen, die der Polizei den schnelleren Schusswaffengebrauch erlaubt, Hausdurchsuchungen und Abhörmaßnahmen erleichtert sowie das Demonstrationsrecht verschärft. Viele prangern das als einen weiteren Schritt zum Polizeistaat an. Doch dieser ist in den kurdischen Gebieten der Türkei längst Realität. Von Selin Gören und Yannik Hinzmann. Militärfahrzeuge und bis an die Zähne bewaffnete Polizeieinheiten patrouillieren auf den Straßen der Städte und Dörfer. An fast jeder zweiten Straßenecke in Amed steht […]

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