Seit die Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen der Ausgliederung der Autobahnen in eine private Gesellschaft im Bundesrat zustimmten, tobt eine Schlacht in der linken Facebook-Filterblase. Die einen schreien Zeter und Mordio, die anderen beschwören Sachzwang und ihr „bestes getan zu haben“. Nun ist es geschehen, in einem Rekordtempo von nicht einmal 24 Stunden haben Bundestag und Bundesrat das Grundgesetz geändert. Von nun an kann die Autobahn in eine private Gesellschaft ausgegliedert werden. Privatunternehmen dürfen künftig […]
Geschichte ist meist trocken und dreht sich immer um irgendwelche wichtigen Männer, so würde zumindest das Fazit nach Jahren Geschichtsunterricht in der Schule lauten. Zu einem anderen Fazit kommt man nach „Das rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830 – 1934“. Der Autor, Axel Weipert, zeigt Geschichte von unten, eine Geschichte der Berliner Arbeiterinnen und Arbeiter, die Geschichte von Protest und Aufstand gegen die Herrschenden. Weipert zeigt die Entwicklung von dem 1830 noch relativ […]
Am gestrigen Nachmittag gingen zwei Pressemitteilungen raus, die die Situation von Flüchtlingen in Berlin und die Situation an der „Freien Universität“ thematisierten. Die erste Pressemitteilung, ein Fake, erklärte, die Universität wolle ihre leerstehenden Liegenschaften Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Die zweite Pressemitteilung, die tatsächlich von der Universität versandt wurde, erklärte, dass dies nicht zutreffe und drohte mit rechtlichen Schritten gegen die Verfasser der ersten Mitteilung. Auf den Inhalt der Pressemitteilung ging die Universität dagegen nicht ein […]
„Exzellent“ – mit diesem Adjektiv schmückt sich Berlins Freie Universität (FU) gern. Und in mindestens einer Disziplin muss man der Hochschulleitung tatsächlich eine Spitzenreiter*innenrolle zuerkennen: Outsourcing. Beim Botanischen Garten, der zur FU gehört, wurden die Beschäftigten bereits 2007 in eine 100prozentige Tochtergesellschaft verschoben. Der Tarifvertrag für Landesbeschäftigte (TV-L) gilt – anders als an der Universität – bei der „Betriebsgesellschaft für die Zentraleinrichtung Botanischer Garten und Botanisches Museum“ (BG BGBM) nicht. Die Beschäftigten verdienen bis zu […]
Tausende sind an diesem Abend in die Berliner „Neue Welt“ gekommen um „Ihren“ Vorsitzenden … Selahattin Demirtaş zu sehen. Bis auf den letzten Platz gefüllt, der Saal. Das ist kein alltägliches Erlebnis für die anwesenden Politiker der Linken und Grünen, haben politische Veranstaltungen in Deutschland doch für gewöhnlich einen recht überschaubaren Zulauf und meistens eher den Charme einer Kaffeefahrt. Aber hier sind Menschen verschiedenster Nationalitäten und Religionen, aller Altersklassen und sozialen Schichten vertreten, Frauen und […]
In Berlin herrscht Wohnungsnot. Seit dem Jahr 2003 sind die Bestandsmieten durchschnittlich um 29 Prozent gestiegen, bei den Neuvermietungen ist es ein Anstieg von 30 Prozent seit dem Jahr 2009. In manchen Innenstadtbereichen sind die Mieten um bis zu 90 Prozent explodiert in den letzten fünf Jahren. Dies führt dazu, dass kaum noch günstige Wohnungen zu finden sind und viele Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden. Betroffen sind insbesondere Menschen mit geringen Einkommen, Transferleistungsbeziehende, Alleinerziehende […]
Wir wollen leben und lieben ohne Bevormundung!Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht: Wir rufen die Bundesregierung und die Parteien auf, dafür zu sorgen, dass Frauen und Paare über ihre Familienplanung entscheiden können, ohne Diskriminierungen befürchten oder erleiden zu müssen und Unterstützung zur Wahrnehmung ihrer Rechte erfahren, unabhängig von ihrer Herkunft, sexuellen Orientierung oder sozialen, ökonomischen und gesundheitlichen Situation. Für ein Europa frei von Sexismus, Homophobie und religiösem Fundamentalismus! Macht mit und unterstütze unser Bündnis: http://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/
Die SPD hat das Angebot auf eine Koalition mit den Linken abgelehnt und träumt noch immer von einer Koalition mit den Grünen. Im linken Flügel der Grünen und der SPD mehren sich dagegen die Stimmen, die eine Koalition mit der Linken fordern und in dieser eine Alternative zu einer Großen Koalition/Schwarz-Grün sehen. In der Linken hat vor allem Gregor Gysi die Debatte um eine mögliche Koalition mit den beiden Parteien befeuert, doch auch in der […]
Der erste Mai ist der wohl wichtigste Tag für ArbeiternehmerInnen, GewerkschafterInnen und Sozialisten weltweit. Viele Forderungen der AktivistInnen bleiben Forderung, die innerhalb des Systems stehen. Wir sprachen mit Felix Dettmann dem Pressesprecher des“ revolutionären 1. Mai Bündnis Berlin“ Die Freiheitsliebe: Euer Bündnis ruft zum revolutionären ersten Mai auf. Was unterscheidet den revolutionären Block auf den Demos von den anderen Demonstranten? Felix Dettmann: Wir rufen zur revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin auf, die dieses Jahr […]
