Wie die Ära der endlosen Kriege begann!

Vor Jahr begann der inzwischen endlose „Krieg gegen den Terror“ ein Ende scheint nicht in Sicht, ein neue Generation ist seit dem Beginn dieses Kriegs herangewachsen. Danny Katch erklärt ihnen, was sie über die Anfänge dieser Ära wissen müssen.

Am Sonntag, 11. 9. begann die American Football Saison mit einer Ansprache von Präsident Barack Obama, die im ganzen Land auf riesige Stadionleinwände übertragen wurde:

„An diesem Tag vor fünfzehn Jahren wurde die Welt erschüttert. Türme stürzten ein, tausende unserer amerikanischen Landsleute verloren ihr Leben, und die ganze Welt war in Trauer vereint. Doch in den darauffolgenden Tagen und Wochen begann sich zu zeigen, was mit den Jahren immer deutlicher geworden ist: das Erbe des 11. September ist nicht Terror oder Furcht, sondern Widerstand und Hoffnung, denn der 11. 9. konnte uns als Nation nicht verändern.“

Während Obama in seiner Ansprache behauptete, die Jahre seit dem 11. September seien nicht von Furcht geprägt, versuchten viele Zuschauer immer noch, zu ihren Plätzen zu gelangen – wegen den vielen Sicherheitsvorkehrungen hatten sie es nicht rechtzeitig ins Stadion geschafft. Obama redete von einem Erbe der Hoffnung – in einem Land, von dem ein grosser Teil seiner Arbeiterklasse das Gefühl hat, es entwickele sich in eine falsche Richtung.

Und gerade als der Präsident das Bild der nationalen Einigkeit in den Tagen nach 9/11 heraufbeschwor, wurde Millionen von Zuschauern deutlich vor Augen geführt, dass die US-Gesellschaft vielleicht doch nicht so vereint ist: während die Nationalhymne spielte und im nationalistischen Taumel lächerlich grosse US-Flaggen entrollt wurden, knieten einige afroamerikanische Spieler schweigend auf dem Rasen oder hoben die Faust, um gegen rasisstische Polizeigewalt zu protestieren.

Mit Verlaub, Herr Präsident, der 11. September hat uns als Nation sehr wohl verändert.

Vielleicht noch mehr verändert haben uns die Tage und Monate danach – als die herrschende Klasse versuchte, die Tragödie des 11. Septembers und die damit einhergehende weltweite Unterstützung für ihre Ziele auszunutzen, indem sie ihren „War on Terror“, Krieg gegen den Terror, erklärte, dessen eigentlicher Zweck es war, eine globale Ordnung zu errichten, in der die USA Jahrzehntelang das Sagen haben sollte.

Dieser Plan ist gescheitert, und viele Aspekte der gegenwärtigen Situation – von der internationalen Flüchtlingskrise, über den Aufstieg des Islamischen Staats in Irak und Syrien (ISIS), bis hin zum Erstarken der extremen Rechten in Europa und Donald Trump in Amerika, können wir nicht verstehen, ohne Ursprung und Auswirkungen dieses Scheiterns zu untersuchen.

Der Beginn der Kriegsära

Für die heute unter 25Jährigen mag es schwer zu glauben sein, aber es gab einmal eine Zeit, in der die US-Regierung nicht in einem permanenten Kriegszustand war. Und für einen Grossteil der aussenpolitischen Elite war genau das ein Problem.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 hatten Amerikas Machthaber nach dem Ende des Kalten Krieges nicht, wie immer versprochen, Gelder von Militär- in Sozialprogramme umgelenkt („Friedensdividende“), sondern stattdessen versucht, den politischen Einfluss der USA auszudehnen in all die Teile der Welt, die zuvor umkämpft oder unerreichbar waren.

Eine Gruppe von Ideologen und Analytikern, die später als „Neocons“(Neokonservative) bekannt wurde, vertrat eine „Verteidigungsstrategie“, die nicht auf tatsächlich existierende Feinde ausgerichtet war, sondern gegen jegliche theoretisch mögliche zukünftige Bedrohung. 1992 schrieb zum Beispiel Paul Wolfowitz, stellvertretender Verteidigungssekretär unter Bush Sr, dass die US-Regierung sich nun darauf konzentrieren müsse, die Entstehung potenzieller globaler Konkurrenten zu verhindern und einen Mechanismus einzurichten, der diese davon abschrecken sollte, an eine größere regionale oder globale Rolle auch nur zu denken.

Wolfowitz und seine Entwürfe zur Weltherrschaft würden ein Jahrzehnt später zum Zug kommen, aber vorerst waren sie zu radikal. Während der 1990er Jahre erweiterten republikanische und demokratische Verwaltungen die amerikanische Hegemonie mit Invasionen und neuen Allianzen, doch geschah dies in kleinen Schritten, die nicht von größeren Konkurrenten begrenzt wurden, sondern von der Angst vor dem Widerstand der Bevölkerung.

Das sogenannte Vietnam-Syndrom: seit der Katastrophe des Vietnamkriegs war das amerikanische Volk in weiten Teilen nicht länger bereit, für eine Regierung in den Krieg zu ziehen, deren Zielen sie nicht mehr vertraute. Dies war ein großes Hindernis für eine globale Macht, die die einzige unangefochtene Supermacht werden wollte.

Nirgends war dieser Widerstand frustrierender für die US-Führung als im Irak, dessen Diktator Saddam Hussein ein US-Verbündeter gewesen war, bis er im Juli 1990 in die Ölfelder des benachbarten Kuwait eindrang.

Bush Sr. verwüstete den Irak im ersten Golfkrieg 1991, aber die USA wagten nicht, Hussein zu stürzen, aus Angst vor den unabsehbaren Konsequenzen.

Später in den 90ern bombardierte Bill Clinton wiederholt den Irak und verhängte Wirtschaftssanktionen, die so drastisch waren, dass der örtliche UN Abgeordnete von „Völkermord“ sprach. Clintons Staatssekretärin Madeleine Albright hat in dem Fernsehmagazin „60 Minutes“ den Tod einer halben Million irakischer Kinder zwar zugegeben, sagte dazu aber, „wir glauben, dass es den Preis wert ist.“

Gegen Ende von Clintons Amtszeit im Jahr 2000 wurden die Wirtschaftssanktionen – die das irakische Volk verbluten liessen, während das Hussein-Regime an der Macht blieb – zunehmend als Zeichen von Schwäche gesehen. Ungeduldige Neocon-Kriegstreiber gründeten das „Project for a New American Century“ (PNAC, Projekt für ein neues amerikanisches Jahrhundert), um aggressivere Militäraktionen im Nahen Osten durchzusetzen.

Wie Ashley Smith für SocialistWorker.org schrieb, war der Einfluss von PNAC bereits lange vor dem 11. September zu spüren, als Clinton überzeugt wurde, den Regimewechsel gegen Saddam Hussein als offizielle Politik im Irak-Befreiungsgesetz von 1998 zu verankern.

Es sollte aber noch drei weitere Jahre dauern, bis ein Ereignis den Führern des Landes Anlass gab, von der grossspurigen Rhetorik zum rücksichtslosen Handeln zu wechseln. Wie es ein PNAC-Bericht 2000 formulierte, würde solch eine radikale Politikänderung „voraussichtlich längere Zeit benötigen, wenn nicht ein katastrophales und katalysierendeS Ereignis eintritt – ein neues Pearl Harbour.“

Die Bush-Doktrin

Wie man weiss, ereignete sich solch ein katastrophales Ereignis ein Jahr später, als vier Flugzeuge entführt und in New York City und Washington DC als Waffen eingesetzt wurden. Zu diesem Zeitpunkt hatten viele PNAC Mitglieder wie Wolfowitz einflussreiche Positionen in der Bush Jr-Regierung. Aber sie waren nicht die einzigen, die die historische Chance erkannten.

Condoleezza Rice, in der Bush-Regierung bekannt als überzeugte Realistin, sagte April 2002 im „New Yorker“:

Ich denke, diese Periode ist insofern analog zu 1945 bis 1947, als die Ereignisse eindeutig gezeigt haben, dass es eine große globale Bedrohung gibt und dass es auch für Länder eine Bedrohung ist, die man normalerweise nicht zu unseren Verbündeten zählen würde. Dadurch haben sich die tektonischen Platten der internationalen Politik verlagert. Es ist jetzt wichtig, das auszunutzen und amerikanische Interessen und Institutionen voranzubringen, solange die Dinge in Bewegung sind.

Die aggressive Haltung, die Rice hier artikulierte, wurde als offizielle Politik im Rahmen des Nationalen Sicherheitsstrategiepapiers 2002 verankert, das schnell als „Bush Doctrine“ bekannt wurde. Es begann in einem triumphalen Ton, der sich heute so liest, als wäre es nicht vor 15 Jahren, sondern vor 150 Jahren entstanden:

„Für den Grossteil des 20. Jahrhunderts war die Welt durch einen großen Kampf der Ideen geteilt: destruktive totalitäre Visionen gegen Freiheit und Gleichheit. Dieser große Kampf ist vorbei. Die militanten Visionen von Klasse, Nation und Rasse, die Utopien versprachen und Elend lieferten, sind besiegt und diskreditiert …

Dies ist auch eine Zeit der Möglichkeiten für Amerika. Wir werden uns anstrengen, um diesen Moment des Einflusses in Jahrzehnte des Friedens, des Wohlstands und der Freiheit zu verwandeln.“

Die Schlüsselelemente der Bush-Doktrin waren der präventive Krieg und die Bereitschaft – sogar Eifer -, den pluralistischen diplomatischen Rahmen der Vereinten Nationen zu missachten, den die USA nach dem Zweiten Weltkrieg mit geschaffen hatten. Das Strategiepapier fordert:

„Die Verteidigung der Vereinigten Staaten, des amerikanischen Volkes und unserer Interessen im In- und Ausland durch Entdecken und Zerstören der Bedrohung, bevor sie unsere Grenzen erreicht. Während die Vereinigten Staaten sich ständig bemühen werden, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen, werden wir nicht zögern, notfalls auch allein zu handeln, wenn wir unser Recht auf Selbstverteidigung ausüben müssen, indem wir präventiv gegen Terroristen vorgehen, um unsere Leute und unser Land vor ihnen zu schützen.“

Die Konservativen waren überglücklich. In einem grotesken „Wall Street Journal“-Artikel, der das Vietnam-Syndrom auf eine liberale Kultur zurückführte, in der Kriegsmedaillen und Schulabschlüsse zu leichtfertig vergeben würden, sprach Redakteurin Peggy Noonan (die auch viele Reden für Busch schrieb AdÜ) ihre Hoffnung auf möglichst viele tote in der bevorstehenden Invaion des Irak aus, damit „die Welt daran erinnert wird, das Amerika noch weiss, wie man leidet.“

Desillusionierte Friedensbewegung

Dem gegenüber standen Millionen von entsetzten US-Bürgern, die NICHT auf schwere Verluste hofften.

Viele hatten den Eindruck, die US Regierung wäre von einer „Neocon-Mafia“ unterwandert worden, die vom Weissen Haus aus die Fäden zog. Darin lag ein wenig Warheit, doch die traurige Realität war, dass die meisten von Bush’s Zielen von einer grossen Mehrheit der politischen Elite beider Parteien mitgetragen wurden.

Demokraten wie Hillary Clinton, Joe Biden und andere stimmten für die Auslandseinsätze in Irak und Afghanistan und die Einschränkung von Bürgerrechten, nicht weil sie von lächerlich falschen Informationen über Massenvernichtungswaffen im Irak irregeführt wurden, sondern weil sie die Werte der Bush-Doktrin teilten.

Wenn die Demokraten widersprachen, so ging es meistens um Details und nicht um Inhalte. Vertreter der Bush Regierung verbanden die Arroganz reicher Kinder Mit messianischem Eifer und verkündeten offen Amerika’s gottgegebenes Recht, die Welt zu beherrschen und jeden zu foltern, der dem im Weg stand.

Die Demokraten hätten es sicher bevorzugt, wenn Bush seine Kriege mit Zustimmung der Vereinten Nationen geführt hätte – und später erklärten sie das Scheitern des Krieges mit dem Irrglauben der Republikaner, dass das Irakische Volk die amerikanischen Soldaten als Befreier willkommen heißen würde. Im Grossen und Ganzen aber unterstützten sie den „Krieg gegen den Terror.“

Im Januar 2003, am Vorabend der Irak-Invasion, veröffentlichte das Magazin der New York Times eine Cover-Geschichte von Michael Ignatieff mit dem Titel „The Burden“ (Rudyard Kiplings Gedicht „The White Man’s Burden ist -in einer Fehlinterpretation- ein Schlüsseltext der Befürworter des Imperialismus in Amerika AdÜ), der die Leser aufforderte, den neuen Normalzustand zu akzeptieren :

„Diejenigen, die wollen, dass Amerika eine Republik bleibt, anstatt ein Reich zu werden, denken Richtig, aber sie haben nicht bedacht, welche Bedrohung Tyrannei oder Chaos für lebenswichtige amerikanische Interessen werden können. Für das Imperium spricht, dass es an einem Ort wie dem Irak die letzte Hoffnung für Demokratie und Stabilität geworden ist.“

Die Opposition gegen die Bush-Doktrin kam dann nicht von den Demokraten, sondern von der Straße.

Kurz nach dem 11. September hielten Antikriegsgruppen große Treffen in New York City ab, um gegen die erste Invasion im „Krieg gegen den Terror“ zu demonstrieren – den Krieg gegen Afghanistan.

Als sich der Fokus der Bush-Regierung auf den Irak verlagert hatte – der keine plausible Verbindung zu den Anschlägen vom 11. September hatte – entstand eine neue Bewegung. Der Höhepunkt kam am 15. Februar 2003, als Millionen in den USA und auf der ganzen Welt in den größten Antikriegsprotesten der Geschichte demonstrierten.

Wie so häufig bei neuen Bewegungen, verstanden die meisten Teilnehmer nicht, gegen wen sie antraten. Sie sahen die kommende Invasion des Irak als einen schrecklichen Fehler, der von einer fehlgeleiteten Regierung begangen wurde, die sie durch die massenhafte Opposition einschüchtern oder gar überzeugen würden.

Als die US-Regierung die millionenfachen Proteste ignorierte und die Invasion des Irak im März 2003 trotzdem startete, waren viele desillusioniert.

Das Problem wurde durch die Loyalität gegenüber der Demokratischen Partei verschärft, die führenden Antikriegsorganisationen dazu brrachte, ihre Aktivitäten zunehmend auf die Botschaft der Demokraten abzustimmen, dass Bush den Irak zu einer „Ablenkung“ von dem wahren „Krieg gegen den Terror „in Afghanistan und darüber hinaus gemacht hatte.

Die Bewegung war so bereits geschwächt, aber sie brach vollkommen zusammen, als Barack Obama 2008 zum Präsidenten gewählt wurde. Für viele pro-demokratische Einzelpersonen und Organisationen, die sich gegen die Bush-Regierung gestellt hatten, war es unvorstellbar, Obama auf die gleiche Weise zu bekämpfen, auch wenn er den „Krieg gegen den Terror“ mit einer anderen Strategie weiterführte.

Irakkrieg – der größte Fehler der USA

Der US-Krieg im Irak erwies sich – da sind sich von Forbes bis Bernie Sanders alle Seiten einig – als der größte außenpolitische Fehler in der Geschichte der USA.

Anstatt ihre Dominanz für Jahrzehnte zu besiegeln, sahen die USA sich nicht in der Lage, Widerstandskräfte im Irak oder in Afghanistan zu besiegen – und beobachteten hilflos, wie Konkurrenten wie der Iran auf ihre Kosten Einfluss erlangten.

Für die Neocons war die nächste Station im „Krieg gegen den Terror“ nach Afghanistan und Irak der Iran – aber das Pentagon musste sich auf die iranische Regierung verlassen, um das Schia-dominierte Marionettenregime im Irak zu unterstützen. Während die USA so im Nahen Osten abgelenkt waren, erweiterten China und Russland ihren globalen Einfluss. Und Washington konnte nicht viel tun, um die „Pink Tide“ den Aufstieg linker Regierungen in Lateinamerika, zu verlangsamen.

Als 2011 in Nordafrika und dem Nahen Osten die Revolutionen des „arabischen Frühlings“ ausbrachen, war die USA aussenpolitisch in ihrer schwächsten Position seit dem Ende des Vietnamkrieges.

Heute begründen die Republikaner die Unfähigkeit der US-Regierung, das Chaos in weiten Teilen der Region zu kontrollieren, mit Obamas „schwacher Führung.“ Doch schon lange bevor Obama gewählt wurde, hatte Bush im Grunde seine Niederlage zugegeben und eine Rückzugsvereinbarung mit einer irakischen Regierung ausgehandelt, die er kaum noch kontrollieren konnte.

Leider ist es nicht nur der rechte Flügel, der seine Geschichte nicht zu kennen scheint. Die Linken, die angesichts der Zerstörung in Syrien durch das Assad-Regime, unterstützt von Russland und Iran, nur die Gefahr einer US-Intervention sehen, leben immer noch im Jahr 2003.

Sie bedenken nicht, dass Obamas Imperialismus anstelle von Bushs rücksichtsloser Kriegstreiberei auf Regimewechsel setzt – und sie scheinen eines vergessen zu haben, wenn sie es denn jemals wussten: wenn das syrische Volk einen Regimewechsel verlangt, ist das kein Komplott der CIA, das ist Revolution.

Interessengestaltung im Sinne des Imperiums

Wenn auch die Führer des amerikanischen Imperiums seit dem Scheitern des Irakkrieges ihre Ambitionen dramatisch zurückgestellt haben, sind in den letzten 15 Jahren zwei Dinge konstant geblieben:

Die USA sind entschlossen, ihre geschwächte, aber immer noch vorrangige Stellung als globale Supermacht zu nutzen, um die Welt nach ihren Interessen zu gestalten. Und immer noch verkaufen sie uns diese Bemühungen als weltweiten Kampf gegen Terrorismus.

Obamas Regierung hat sich bemüht, die „Krieg gegen Terror“-Rhetorik der Bush-Ära zu vermeiden. Aber in der Praxis hat sie auf drastische Weise die Politik ihrer Vorgänger um Drohnenkrieg, gezielte Morde, globale Überwachung und Cyber-Kriegsführung erweitert.

Die beiden Hauptmerkmale der heimischen „Krieg gegen den Terror“-Kultur – die unkritische Verehrung des Militärs und gewalttätige Angriffe auf Araber und Muslime – haben sich auch in der Obama-Ära ungebrochen fortgesetzt.

Die kommenden Wahlen werden an dieser Situation nichts Ändern. Donald Trump ist ein rassistischer Demagoge, und Hillary Clinton hat nicht nur für den Irakkrieg gestimmt, sondern wird auch noch von Wolfowitz, Albright und vielen anderen Republikanern und Demokraten unterstützt, die in einer gerechten Welt für Kriegsverbrechen gegen das irakische Volk vor Gericht stehen würden.

Fünfzehn Jahre sind eine lange Zeit. Fast eine ganze Generation ist inzwischen herangewachsen, die mit dem Versuch ihres Landes, die Anschläge vom 11. September zum globalen Machtgewinn zu nutzen, und mit den Konsequenzen dieses Versuches, leben muss.

Viele dieser Konsequenzen – von militärisierten Polizeikräften, die sich in den US-Städten als Besatzungsarmeen aufspielen, bis zu den radikal gekürzten Staatshaushalten, die die Bildung und andere Dienste, auf die die einfachen Menschen angewiesen sind, zerstört haben – haben die radikale Weltanschauung der „millennials“ (im neuen Jahrtausend geborene) zu den Themen Rassismus und wirtschaftliche Ungleichheit geformt.

Aber das Fehlen einer starken Antikriegsbewegung bedeutet, dass sogar viele junge Progressive den Rahmen des „Krieges gegen den Terror“ akzeptieren – die einzige Weltanschauung, die sie jemals kennengelernt haben. Auf der Democratic National Convention in diesem Sommer skandierten viele Anhänger von Bernie Sanders „Keine weiteren Kriege!“ gegen Clinton, aber nur wenige hinterfragten ernsthaft ihren eigenen Kandidaten in Bezug auf dessen Unterstützung für das US-Militär in der Vergangenheit.

Der erste Schritt zur Entwicklung einer antiimperialistischen Einstellung und Weltanschauung in einer neuen Generation, die sich zu radikaler Politik und Organisation hinwendet, muss daher sein, die Lektionen aus der nicht allzu fernen Vergangenheit zu lernen – über die Rücksichtslosigkeit und Arroganz des amerikanischen Imperiums und die Notwendigkeit, sich diesem in all seinen Formen entgegenzustellen.

Der Beitrag erschien zuerst auf socialistworker und wurde von Hannes Busch übersetzt.