Warum die arabischen und muslimischen Länder Palästina nicht helfen!

Die Unterstützer Palästinas im Nahen Osten beklagen seit langem das Versagen der arabischen Führer, eine klare Haltung gegen die israelische Besatzung einzunehmen. Es ist leicht zu verstehen, warum.

Jedes Mal, wenn Israel seine brutale Unterdrückung der Palästinenser verschärft, werden seine westlichen Verbündeten aktiv. Staats- und Regierungschefs von Ländern wie Australien, Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und den USA senden leidenschaftliche Botschaften der Unterstützung. Die Medien schalten auf Hochtouren, verstärken die rassistischen Narrative, die Israels Verbrechen rechtfertigen, und tun ihr Bestes, um die Tatsache zu verdrehen, dass Israel der Unterdrücker und Aggressor ist. Nothilfen in Milliardenhöhe werden im Eiltempo durch die Parlamente geschleust, um die israelische Armee zu unterstützen.

Während Israel all diese Unterstützung erhält, sitzen die Regierungen der überwiegend arabischen und muslimischen Staaten da und drehen den Daumen. Diese beklagenswerte Passivität war auf der jüngsten gemeinsamen Sonderkonferenz der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit zu beobachten. Die Konferenz, die als dringende und „außerordentliche Zusammenkunft“ als Reaktion auf das Massaker in Gaza angekündigt wurde, tagte nur einen Tag lang. Nach viel Geschrei und Gestikulieren war die einzige konkrete Forderung dieser herausragenden Vertreter der arabischen und muslimischen Welt die „Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz, so bald wie möglich“. Israel kann darüber nur lachen. Fairerweise muss man sagen, dass ihr Antrag noch mehr enthielt.

Arabische Beteiligung

Während sie geduldig darauf warten, dass Israel seinen Angriff auf den Gazastreifen beendet, verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs, „Ägyptens Bemühungen zu unterstützen, Hilfsgüter in den Gazastreifen zu liefern“. Das klingt alles schön und gut, wenn man nicht weiß, dass Ägypten die völlig unzureichenden Hilfslieferungen, die derzeit über den Grenzübergang Rafah nach Gaza gelangen, kontrolliert und einschränkt. Außerdem hat Ägypten den Israelis in den letzten siebzehn Jahren geholfen, die Belagerung des Gazastreifens aufrechtzuerhalten.

Doch mit diesem Stück atemberaubenden Zynismus – gefolgt von dem obligatorischen Festmahl und den Fototerminen – war ein weiteres erfolgreiches Treffen der arabischen und muslimischen Welt abgeschlossen.

Kein Wunder, dass die Palästinenser und ihre Anhänger gegen diese erbärmlichen Zusammenkünfte wettern. Der feurigen Rhetorik, die auf solchen Veranstaltungen zu hören ist, folgen nie wirkliche Taten, weder in Form von praktischer Solidarität mit dem palästinensischen Volk noch in Form von Druck auf den Westen, die Gräueltaten zu beenden.

Arabische Handlungsmöglichkeiten

Es ist ja nicht so, dass der Nahe Osten Israel und seinen imperialen Verbündeten nichts entgegensetzen könnte. Arabische und muslimische Länder kontrollieren den Großteil der bekannten Ölreserven der Welt; allein Saudi-Arabien und der Irak kontrollieren mehr als 21 Prozent der täglichen Ölexporte. Dies verleiht diesen Ländern einen enormen Einfluss.

Aber es geht nicht nur um Öl. Der Suezkanal, der sich im Besitz der ägyptischen Regierung befindet und von ihr betrieben wird, ist für den weltweiten Handel von entscheidender Bedeutung. In einem Bericht der neuseeländischen Botschaft in Kairo wird der Wert der durch den Kanal beförderten Waren auf 1 Billion US-Dollar pro Jahr geschätzt, was etwa 30 Prozent des weltweiten Schiffshandels entspricht. Als der Kanal im Jahr 2021 aufgrund eines Unfalls für nur sechs Tage gesperrt war, beliefen sich die Kosten für die Weltwirtschaft nach Angaben von Lloyd’s List auf schätzungsweise 9,6 Milliarden US-Dollar pro Tag.

Warum also nutzen die arabischen und muslimischen Führer diese Macht nicht wirklich?

Weil sie es nicht wollen. Als Teilnehmer an einem globalen kapitalistischen und imperialistischen System hängt ihr Erfolg von dessen allgemeiner Stabilität und Rentabilität ab. Deshalb sind die meisten von ihnen mit den USA verbündet, die der mächtigste Akteur auf der Weltbühne sind. Wie jeder andere Teil der globalen herrschenden Klasse glauben auch die arabischen und muslimischen Führer nicht an ethnische, nationale oder religiöse Solidarität. Ihr einziges Engagement gilt dem Profit und der Macht – vor allem ihrer eigenen. Und wenn das bedeutet, sich mit den USA und Israel zu verbünden, dann soll es so sein.

Außerdem führen sie Länder, die von endemischer Armut und Ungleichheit gezeichnet sind und in denen Frauen und verschiedenen Minderheiten ihre Grundrechte verweigert werden. Warum sollten sich der Kronprinz von Saudi-Arabien oder der Präsident der Türkei um die Unterdrückung der Palästinenser kümmern, wenn sie die schiitischen und kurdischen Minderheiten in ihren eigenen Ländern gewaltsam unterdrücken? Dies gilt auch für die islamische Diktatur im Iran. Warum sollten die reaktionären Mullahs trotz ihrer oberflächlichen Feindseligkeit gegenüber den USA und Israel ihre umfangreiche nationale und regionale Macht riskieren, um Palästina zu verteidigen? Diese Regime sprechen vielleicht gelegentlich über die Unterdrückung der Palästinenser, um sich einen populären Anstrich zu geben, aber sie werden nie etwas aufs Spiel setzen, um sie zu beenden.

Natürlich sind sie mit dieser Haltung nicht allein. Die westlichen Staats- und Regierungschefs haben nichts unternommen, um den Holocaust oder der Völkermord in Ruanda zu verhindern, obwohl sie diese schrecklichen Gräueltaten zur Rechtfertigung ihrer Agenden benutzt haben. Die Gemeinsamkeit besteht darin, dass man sich nie darauf verlassen kann, dass die herrschenden Klassen für Gerechtigkeit kämpfen.

Ja, wir sollten wütend auf die arabischen und muslimischen Führer sein, weil sie auf die palästinensischen Solidaritätsaufrufe nicht reagieren. Aber wir sollten nicht überrascht sein. Ihre Untätigkeit ist nicht das Ergebnis einer schlechten Politik, sondern ihrer Position als herrschende Mächte, die versuchen, ein System zu regieren, das auf Ausbeutung, Wettbewerb und Krieg beruht. Damit die arabische und muslimische Welt wirklich sinnvolle Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf zeigen kann, muss sie sich von den korrupten und eigennützigen Eliten befreien.

Der Artikel von Omar Hassan erschien in englischer Sprache auf redflag