Israelkritiker sollen mundtot gemacht werden – Im Gespräch mit Annette Groth

6. Januar 2018 - 12:04 | | Politik | 0 Kommentare

Kritik an Israel ist in Deutschland ein schwieriges Thema, schnell werden Veranstaltungen abgesagt und Kritiker als Antisemiten dargestellt. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Annette Groth hat eine Broschüre zu der Stimmungsmache gegen Friedensaktivisten geschrieben. Wir haben mit ihr über die Bedrohung der Meinungsfreiheit im Kontext der Israelkritik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast vor kurzem zusammen mit Günter Rath die Broschüre „Meinungsfreiheit bedroht – Die Gefährdung der Meinungsfreiheit durch die sogenannten Freunde Israels“ veröffentlicht. Wo siehst du denn […]

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Palästina und das Völkerrecht

3. Januar 2018 - 11:14 | | Kultur | 0 Kommentare

„Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Israel ein Apartheidregime etabliert hat, das über die gesamte palästinensische Bevölkerung herrscht. Die Autoren des Berichts sind sich des Ernstes dieser Anschuldigung bewusst, kommen aber zu dem Schluss, dass die verfügbaren Beweise zweifelsfrei belegen, dass Israel einer Politik und einer Praxis schuldig ist, die das Verbrechen der Apartheid darstellen, so wie es im Instrumentarium des Völkerrechts definiert ist.“ Mit diesen Worten beginnt das sogenannte Executive Summary, das Vorwort […]

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Palästina und die arabische Straße

20. Dezember 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Die von Trump verkündete Verlegung der US-Botschaft von Tel-Aviv nach Jerusalem war der Anlass für weltweite Proteste der Solidarität mit den Palästinensern. Auf den Stufen zum Gebäude der Journalistenunion in Kairo verbrannten Protestierende die amerikanische Flagge und hielten Plakate hoch, auf denen sie Trump und seinen örtlichen Komplizen, Ägyptens Dikator al-Sisi, verurteilten, während zeitgleich Tausende Menschen auf die Straßen Jordaniens, Libanons, Algeriens, Marokkos, Iraks, Jemens und Syriens strömten. Trumps Schritt und die Reaktionen darauf begründen […]

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Es reicht. Zieht ab. Wir wollen unsere Freiheit – Gespräch über Palästina

10. Dezember 2017 - 14:47 | | Politik | 1 Kommentare

Seit 1948 herrscht Krieg im Nahen Osten, 1967 begann die Besatzung Gazas, der Westbank und Ostjerusalems. Im Dezember begann die erste Intifada (Aufstand) gegen die Besatzung, diese jährt sich nun zum 30 mal. Helga Baumgarten ist deutsche Professorin an der Universität von Bir Zeit, sie berichtet im Gespräch über die Bedeutung der Intifada, Friedensverhandlungen und die Verschärfung der Situation nach Trumps Entscheidung! Katja Hermann: Frau Baumgarten, die Erinnerungen an die erste Intifada (1987-1991) sind tief […]

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BDS ist unser einziger Hebel gegen die israelische Besatzung und Apartheid

11. Oktober 2017 - 12:31 | | Politik | 1 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Zu glauben, Israel könne seine koloniale Apartheidsherrschaft ohne Hilfe von außen abschaffen, ist eine gefährliche Illusion und basiert auf israelischer Machomentalität. In einem Haaretz-Artikel antwortete Uri Avnery auf meine Worte, die ich auf der Party zu meinem 80. Geburtstag an meine Freunde gerichtet hatte. Er schrieb: „Einige meiner Freunde glauben, dass der Kampf verloren ist, dass es nicht länger möglich ist, Israel >von innen< zu verändern, dass nur Außendruck noch helfen kann und dass genau […]

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Israel stürzt den Gazastreifen noch tiefer ins Elend

6. Juli 2017 - 19:37 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Gaza leidet unter massiven Stromausfällen, die Ursache dafür ist ein Machtkampf unter den Palästinensern und die Politik Israels, welches Gaza noch tiefer ins Elend stürzt. Krankenhäuser und Kläranlagen stehen auf der Kippe, Nervosität breitet sich aus, meint Nick Clarck. Gaza könnte jeden Augenblick explodieren. Palästinenser in diesem schmalen Streifen leiden unter den letzte Woche von Israel verhängten massiven Stromkürzungen. Schon vor der aktuellen Krise hatten die Menschen in Gaza durchschnittlich nur vier Stunden Strom täglich […]

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TAZ, No-G20 und die Hetze gegen Internationalisten

5. Juli 2017 - 14:45 | | Politik | 0 Kommentare
Internationalistischer Block

Die Taz hat in den vergangenen Monaten viel dazu beigetragen, dass der Stimmungsmache gegen die NO-G20-Proteste etwas entgegengesetzt und sachlich über die Gründe für Protest berichtet wird. Ein in der Taz veröffentlichter Kommentar des Antideutschen Alexander Nabert soll die gute Arbeit anscheinend vergessen machen und rückt die Proteste in die Nähe des Holocausts und wirft Aktivisten Antisemitismus vor. Im Taz-Artikel verweist Nabert auf eine Erklärung von Organisationen der linken Szene, die einen gemeinsamen Block zu […]

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„Boykott, Disinvestment und Sanktionen“ in der Hamburger Bürgerschaft

14. März 2017 - 15:37 | | Politik | 3 Kommentare
Foto von Arne Andersen

Am 1.März diskutierte das Hamburger Landesparlament, die Bürgerschaft, über drei Anträge zur Kampagne „Boykott, Disinvestment und Sanktionen (BDS)“. Angestoßen hatte die Debatte die CDU; in ihrem Antrag hieß es u.a. „Wer unter der Fahne der BDS-Bewegung zum allgemeinen Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aufruft, der spricht heute in der gleichen Sprache, in der man einst die Menschen dazu aufgerufen hat, nicht bei Juden zu kaufen. Das ist plumper Antisemitismus, wie ihn schon die Nationalsozialisten benutzt […]

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Israels Hauszerstörungen im Westjordanland – das „Rekordjahr“ 2016

4. März 2017 - 16:43 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

2016 kam es zu einer deutlichen Zunahme der Zahl palästinensischer Häuser, die von israelischen Behörden im gesamten Westjordanland zerstört wurden, einschließlich Ost-Jerusalem. Fehlende Baugenehmigungen werden als Vorwand vorgeschoben. Seit B’Tselem 2004 mit der systematischen Dokumentation begann, kam es in keinem Jahr zu mehr Hauszerstörungen als im vergangenen. In Ost-Jerusalem haben die Behörden 88 Wohnhäuser und 48 andere Gebäude abgerissen. Andernorts im Westjordanland zerstörten die Behörden weitere 274 Wohnhäuser und 372 andere Gebäude. Diese Hauszerstörungen belegen […]

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Uni Wien lädt rechte israelische Gewaltbefürworterin zu Vortrag über Menschenrechte ein!

14. Februar 2017 - 14:19 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die aktuelle israelische Regierung ist nicht grade für ihre große Liebe zu Frieden oder universellen Menschenrechten bekannt, wie der tagtägliche Umgang mit Palästinensern verdeutlicht. Innerhalb dieser Regierung gibt es allerdings unterschiedliche Haltung zur Frage von Gewalt, eine besonders harte nimmt dabei die israelische Justizministerin Ayelet Shaked, die sich dafür aussprach palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser zu zerstören. Eben diese Ministerin soll nun an der Universität Wien einen Vortrag zu Menschenrechten halt, purer Zynismus […]

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