In Deutschland ist an Hochschulen ein Kampf um Meinungsfreiheit entbrannt. Entgegen dem Antisemitismusvorwurf und der Repression, stellen Studierende zunehmend Deutschlands bedingungslose Unterstützung Israels beim Begehen von Völkerrechtsverstößen in Frage. An mehreren Universitäten organisieren sich deshalb Studierende. Deutsche Universitäten haben sich
Das Einreiseverbot gegen Yanis Varoufakis im Zusammenhang mit dem Palästina-Kongress vom 12.-14. April 2024 in Berlin – und die Intransparenz, mit der von behördlicher Seite damit umgegangen wird – ist ein erschreckender Ausblick darauf, wie schnell und unkontrollierbar staatliche Repression
Im Kontext des verbotenen Palästina-Kongresses rechnete die Bundesinnenministerin die Organisator*innen und Teilnehmenden der „islamistischen Szene“ zu, ohne dafür einen einzigen Beleg vorzutragen. Faeser setzt mit ihrem unverschämten Angriff einen brandgefährlichen Präzedenzfall und führt Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit ad absurdum.
Die sinnlose Repression gegen den Palästina-Kongress in Berlin zeigt uns allen: Der deutsche Polizeistaat war niemals weg. Am Freitagnachmittag konnten wir in Berlin-Tempelhof erleben, was die deutsche Staatsräson in ihrer Praxis zu Ende gedacht bedeutet: 2.500 Polizistinnen und Polizisten waren
Heute ist Ostermontag, der Tag an dem Jesus Christus in Palästina auferstanden ist. Während Christen weltweit die Ostertage feiern, findet im heiligen Land ein furchtbarer Krieg statt, dem schon mehr als 32.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Aus diesem Grund
Gestern fand das Treffen des Europäischen Rats statt, der gemeinsam einen Waffenstillstand in Gaza, mehr humanitäre Hilfe und die Freilassung der Geiseln forderte. In einer gemeinsamen Erklärung erklärten die Premierminister Irlands, Maltas, Sloweniens und Spaniens darüber hinaus, dass sie bereit
Mit MERA25 werden wir zur Europawahl dieses Jahr antreten, denn es lohnt sich, für ein anderes Europa zu streiten. Als radikal progressiv denkende Menschen ist Resignation für uns keine Option gerade weil die herrschenden Parteien mit Ausbeutung, Tod, Genozid und
Judith Bernstein ist Mitbegründerin der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe und hat in München Stolpersteine verlegt. Ihr nachfolgender Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung ist eine Reaktion auf die Artikel „Die Schande von Berlin“ und „Habt ihr gut geschlafen?“ im Zuge der Berlinale. Die
Shelly Steinberg unterstützt den jüdisch-palästinensischen Dialog in einem Umfeld, das eher gegenseitiges Töten für politisch und ökonomisch opportun hält. Demokratie ist immer noch ein No-Go für die ehemalige Hauptstadt der Bewegung. München hat sich der Weltelite der Kriegsindustrie als Luxusschauplatz
Anfang des Jahres entschied der Internationale Gerichtshof, dass das Vorgehen Israels im Gazastreifen vermutlich den Tatbestand des Völkermords erfüllt. In seinem Urteil forderte das einflussreichste Rechtsorgan der Welt Israel daraufhin auf, das Töten von Zivilisten einzustellen und mehr humanitäre Hilfe
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