Palästinensische Gewerkschaften fordern Rücktritt von Dietmar Bartsch

18. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Vor wenigen Wochen war Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der deutschen Linken, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen beide an der Verpflanzung von Bäumen an der Grenze zum Gazastreifen teil, die eine neue grüne Mauer bilden und somit den Gazastreifen noch mehr von der Außenwelt abschotten sollen. Die palästinensische Linke fordert indes den Rücktritt von Bartsch als Fraktionsvoristzender. Durchgeführt wurde die Aktion ausgerechnet vom Jüdischen Nationalfond. In einer Erklärung des Fonds […]

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Sozialistische Internationale ruft zu BDS auf

12. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Sozialistische Internatione (SI) ist ein internationaler Zusammenschluss sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien, dem gegenwärtig 140 politische Parteien und Organisationen aller Kontinente angehören, von denen wiederum ca. drei dutzend an Regierungsbündnissen beteiligt sind. Vom 27. bis 27. Juni 2018  traf sich der Rat der Sozialistischen Internationale bei den Vereinten Nationen in Genf, um die eigene Agenda angesichts globaler Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte zu beratschlagen. In ihrer Deklaration zur Palästinafrage konstatiert die SI ernüchtert die desaströse […]

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Irland vor Verbannung von Produkten aus israelischen Siedlungen

6. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

Am 11.Juni wird im Dáil Éireann, dem irischen Parlament, über ein Verkaufsverbot für Produkte aus den illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland abgestimmt und es sieht so aus, dass das Verbot tatsächlich durchkommen könnte. Dass das Gesetz Chancen hat durchzukommen, liegt an Irlands zweitgrößte Partei, der liberalen Fianna Fail, die beschlossen hat dem Antrag der unabhängigen Abgeordneten Frances Black zuzustimmen. Fianna Fail hatte im Frühling diesen Jahres noch erklärt, dass es keinem Verbot von Siedlungsgütern zustimmen […]

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Im Gedenken an eine große Humanistin: Felicia Langer

22. Juni 2018 - 12:26 | | Politik | 1 Kommentare

Diese Nacht starb die israelische Menschenrechtlerin und Humanistin Felicia Langer, sie wurde 87 Jahre alt. Felicia Weit (Geburtstname) wurde am 9. Dezember 1930 als Tochter jüdischer Eltern in Tarnów (Polen) geboren. 1939 flüchtete die Achtjährige mit ihren Eltern vor den Nationalsozialisten und der drohenden Gefahr für jüdische Bürger in die Sowjetunion. Alle anderen Mitglieder ihrer Familie blieben in Polen und überlebten den Holocaust nicht. 1949 heiratete Felicia Weit in Breslau (Schlesien) den jüdischen Feinmechaniker Mieciu […]

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Israel und Apartheid

1. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare

Zum 51. Jahrestag der israelischen Besatzung des Westjordanlands und des Gazastreifens wird das Wort Apartheid immer häufiger in den Mund genommen, um die Situation zwischen Jordan und Mittelmeer zu beschreiben.  Inwieweit die Apartheidkategorie auf die gesamte israelische Staatsgebilde zutrifft, muss näher unter die Lupe genommen werden.    Wer in Deutschland das Wort Apartheid in Bezug auf Israel verwendet, wird schnell Antisemitismus vorgeworfen und muss mit Sanktionen rechnen. So drohte im Sommer 2016 der designierte Berliner […]

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Israel will Palästinenser zu Staatsbürgern zweiter Klasse machen

27. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger offiziell als Staatsbürger zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen (Chadasch/al-Dschabha, Gemeinsame Liste) einen Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung beruhender Staat. Die Parallele zum Nationalstaat-Gesetz wurde mit Absicht gewählt: Entgegen jedem diskriminierenden und restriktiven Artikel des Nationalstaat-Gesetzes stellt Jabareen, ein promovierter Jurist, eine demokratische Alternative vor, die auf der Gleichberechtigung aller Staatsbürger basiert. Während das Nationalstaat-Gesetz […]

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70 Jahrestag des Massakers von Deir Yasin

10. April 2018 - 14:36 | | Politik | 0 Kommentare

Am 9. April 1948 überfielen zionistische Milizen das palästinensische Dorf Deir Yassin mit bis dahin beispielloser Brutalität. Damit war die Vertreibung der arabischen Bevölkerung besiegelt, argumentiert Nick Clarke Nach dem Massaker in Deir Yassin vor siebzig Jahren brüsteten sich die Milizen damit, wie viele Araber sie getötet hatten. Die „New York Times“ berichtete später, dass in dieser palästinensischen Ortschaft 254 Araberinnen und Araber getötet worden waren. Schätzungen von Historikern gehen heute von 100-120 Toten aus. Das Massaker […]

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Israel will die Massenmbilisierung in einen bewaffneten Kampf verwandeln – Im Gespräch mit Sergio Yahni

3. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Israelische Soldaten schießen auf Zivilisten – Bld B’Tselem

Ab vergangenen Freitag fanden in Gaza Proteste imgedenken an den Rahmen des Tag des Bodens, den 6 toten und 100 verletzten Palästinenser, die damals gegen die israelische Enteignungspolitik demonstrierten, statt. In Gaza demonstrierten deswegen mehr als 20.000 und für ein Rückkehrrecht in die Gebiete aus denen sie vertrieben wurden, Israel griff diese Proteste jedoch mit massiver Gewalt an. Sergio Yahni, Leiter des Palästinensischen Zentrums für Alternative Informationen, sprach über den „Marsch der Rückkehr“, der vergangenen […]

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Droht Gaza ein neuer israelischer Krieg?

4. März 2018 - 12:59 | | Politik | 1 Kommentare
Gazastreifen 2015

Israel droht mit einem neuen blutigen Krieg gegen die Palästinenser im Gaza-Streifen, die ohnehin unter einer sich verschärfenden humanitären Krise leiden. Von Nick Clark. Zwei palästinensische Teenager wurden durch Panzerbeschuss nahe der Grenze zu Israel getötet. Die Tötungen waren die Folge eines erneuten Trommelfeuers an Bombardements und Luftangriffen gegen Gaza am letzten Wochenende. Gaza im Würgegriff Das israelische Militär brüstete sich, sechs „umfangreiche Attacken“ gegen Gaza mit Panzern und Düsenjägern durchgeführt zu haben. Dabei seien 18 […]

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Lieberman hat Recht: es gibt keine Krise in Gaza – dies ist eine Katastrophe

22. Februar 2018 - 16:45 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

In der Meinungsverschiedenheit zwischen dem Militär-Stabschef und dem Verteidigungsminister, ob es in Gaza eine humanitäre Krise gäbe, hat der Verteidigungsminister Lieberman Recht. Da gibt es keine Krise. Eine Krise schließt einen Punkt mit ein, der über Routine hinweggeht und wie ein Meteor zuschlägt. Solch eine Situation ist nicht in Gaza, wo es eine ständige und vorauszusehende Verschlechterung gibt. Jedes Argument im Niedergang ist eine humanitäre Katastrophe. Der vorausgehende Paragraph und jeder folgende Satz könnte das […]

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