Teil 3: Grüner Kapitalismus als Antwort auf die soziale und ökologische Krise?

29. Mai 2020 - 13:13 | | Politik | 0 Kommentare

In Teil 1 unserer Reihe haben wir die aktuelle soziale und ökologische Krise beleuchtet, in Teil 2 unserer Reihe wurde das Konzept des Grünen Kapitalismus kritisch vorgestellt. Im Teil 3 wird nun der Frage nachgegangen, ob diese Theorie eine Antwort auf die soziale und ökologische Krise geben kann.

„Im Kern geht es um die Hoffnung auf ein neues Akkumulationsregime (green capitalism), das den Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie produktiv bearbeitet, mit ‚grüner‘ Industrie als Wachstumsmotor der Zukunft.“[1]

Wenn der Grüne Kapitalismus als Lösungsansatz für die bestehende soziale und ökologische Krise dient, muss zunächst historisch die Entstehung des Klimawandels untersucht werden. Die vor 250 Jahren entstandene industrielle Revolution gilt als Startpunkt des Massenverbrauchs von fossilen Brennstoffen in der Produktion, der vor allem in Europa und Nordamerika begann. Zugleich markiert er den Anfang der zunehmenden CO2-Emissionen, als deren Konsequenz wir heute den Klimawandel beobachten können.[2] In den vorherigen Gesellschaftsformen hatte die Lebensweise und ihre Reproduktion nie zu einer derart umfassenden Klimaveränderung geführt, wie sie mit Entstehung der heutigen Wirtschaftsform einhergeht. Der Kapitalismus markiert die erste Gesellschaftsform, in der Überproduktionskrisen entstehen. In vorherigen wirtschaftlichen und sozialen Lebensformen kam es nie soweit. Daniel Tanuro plädiert in diesem Zusammenhang, von einem kapitalistischen Klimawandel zu sprechen, um die direkte Verbindung und den Beginn der Akkumulationslogik zu unterstreichen.[3]

Wie bereits erwähnt, versucht der Grüne Kapitalismus dieser Logik folgend, die genannten vielfältigen Krisen durch einen neuen grünen Wachstumsschub zu lösen. Daher ist nicht ein Verzicht auf dieses wirtschaftliche Prinzip, sondern ein Festhalten an jener Richtlinie zu bemerken, die einigen Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen zufolge gerade die grundsätzliche Ursache von Umweltzerstörung auszumachen scheint. So zum Beispiel veröffentliche der Energieprofessor und Sprecher des Koordinierungskreis von Scientists for Future Volker Quaschning eine Grafik über den historischen Verlauf der CO2-Emissionen.[4] Darin ist ein seit 150 Jahren andauernder kontinuierlicher Anstieg der Emissionen, außer in wirtschaftlichen Krisen wie den Ölkrisen 1973 und 1979/80, sowie der Bankenkrise 2008, zu erkennen. In den drei genannten Phasen gingen die CO2-Emissionen zurück. In allen anderen Zeiten stiegen die Treibhausgasemissionen weiter an, obwohl klimapolitische Maßnahmen spätestens seit der UN-Klimakonferenz in Rio 1992 weltweit umgesetzt werden sollen. Auch Stephan Kaufmann und Tadzio Müller, aber auch Fred Magdoff und John Bellamy Foster, wiesen eine direkte Verbindung zwischen Wachstum und CO2-Emissionen nach.[5] Kurz und bündig bedeutet das: Wirtschaftswachstum führt zu mehr Energie- und Ressourcenverbrauch und damit zu mehr Treibhausgasemissionen.

Daher scheint es höchst fragwürdig, inwiefern eine auf permanentes Wachstum ausgelegte Wirtschaftsordnung, deren Gesetzmäßigkeit auch der Grüne Kapitalismus bedient, die CO2-Emissionen senken möchte, wenn gerade diese doch die Ursache für das bestehende Problem zu sein scheint.[6] Jegliche Politikerinnen und Politiker, die einen solchen Zusammenhang leugnen und glauben, Klimaschutz und Wachstumspolitik vereinen zu können, werden scheitern und Unrecht behalten.

Wie bereits in Teil 2 festgestellt, basiert die kapitalistische Produktionsweise auf der Akkumulationslogik, fortwährend, also mit Zwang, immer weiter wachsen zu müssen. Nach Marx kann dieser strukturelle Drang nach Vermehrung des Reichtums nur durch Ausbeutung von Mensch und Natur erfolgen[7]:

Die kapitalistische Produktion entwickelt […] nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.

Ferner bedeutet dies, dass die profitorientierte Wirtschaftsordnung die einzelnen Unternehmerinnen und Unternehmer dazu zwingt, wenn sie weiter auf dem Markt bestehen wollen, den Arbeitsprozess immer effizienter und produktiver gestalten zu müssen. Dabei können sie nach Marx nur durch die Verfügungsgewalt über die Umwelt und die Arbeiterinnen und Arbeiter stetig wachsen. Wie oben bereits erwähnt, bedeutet mehr Wachstum auch höhere Treibhausgase. Daher verbrauchen Unternehmen notwendigerweise bei einer größeren Produktion mehr Ressourcen und stoßen vermehrt CO2-Emissionen aus, wodurch sie der Umwelt unausweichlich doppelt schaden.[8] Da im Wettbewerb mehrere Konzerne diesen Schritt gleichzeitig antreten, steht der Naturschutz an zweiter Stelle. Umweltschutz scheint für viele Betriebe als zu kostspieliger Luxus zu gelten, da dieser, angesichts der Wettbewerbszwänge einer möglichst billigen Produktion zur Erreichung maximaler Erträge, im immer härteren Konkurrenzkampf schlicht ein Hindernis darstellt.[9]

Neben der Umwelt bekommen die Lohnabhängigen den Wettbewerbsdruck ebenfalls zu spüren. Um hier Kosten einzusparen, wird an Arbeitskräften gespart und vom Einzelnen noch mehr Leistungsdruck abverlangt.[10] Einer Statistik zu Folge ist die größte Angst von Arbeiterinnen und Arbeiter der Verlust ihrer Lohnbeschäftigung.[11] Demzufolge ist es wahrscheinlich, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich nicht wehren, da einige Arbeitslose bereit wären, der angebotenen Beschäftigung auch unter prekären Bedingungen nachzugehen. Marx nennt gerade wegen dieses aus Arbeitnehmerinnenperspektive unglücklichen Zustands Arbeitssuchende als „industrielle Reservearmee“.[12]

Nicht umsonst ist der Trend des Outsourcings von Produktionen vor allem im industriellen Sektor von multinationalen Konzernen aus dem Globalen Norden in den Süden so profitabel und beliebt.[13] Auf diese Weise umgehen die Unternehmen ökologische und soziale Standards.[14] Die einzigen Profiteure eines global agierenden kapitalistischen Staates sind die Großkonzerne, die Verliererinnen und Verlierer die weltweite Arbeiterinnenklasse sowie unser Klima.

„Ohne Wachstum ist in der kapitalistischen Ökonomie alles nichts.“[15] Altvater begreift das Prinzip der Akkumulationsweise als eine für den Kapitalismus grundlegende Logik, mit der nur gebrochen werden kann, wenn das ganze System überwunden wird. Kapitalismus und Wachstum bedingen sich gegenseitig. Angesichts der immer knapper werdenden Ressourcen auf dem Planeten muss somit eine andere alternative Form des Wirtschaftens her.[16] Ansonsten wird die Natur für weiteres Expandieren von Konzernen immer stärker zerstört, weil sie als letzte Reserve der „Springquelle“ dient.[17]

Der Grüne Kapitalismus unterschätzt oder ignoriert im Ganzen die Macht reicher Unternehmen und ihren Einfluss auf politische Instanzen. Neben Greenwashing bei renommierten internationalen Klimatreffen wie der Konferenz in Rio 1992 oder dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen, UNEP, fallen Konzerne – im Besonderen aus der Fossilindustrie – für ihren Lobbyismus in staatlichen Einrichtungen auf.[18] Das macht auch die extrem klimaschädlichen und unsozialen Subventionen des deutschen Staates für die heimische Agrar,- Energie- und Automobilindustrie möglich.

Organisierte Klimawandelleugner wie das US-amerikanische Heartland Institute erhalten Spenden von reichen Konzernen wie ExxonMobil, mit der die Bevölkerung ideologisch die Existenz der menschengemachten Umweltzerstörung aberkannt werden soll.[19] Auch in Deutschland zog 2017 mit der rechten AfD eine Partei voller Klimawandelleugner und Wirtschaftsstandortsverteidiger in den Bundestag, die in enger Kooperation und direkter finanzieller Unterstützung mit EIKE, dem „Europäischen Institut für Klima & Energie“ zusammenarbeitet – der führenden Klimawandelleugnerinstitution in Deutschland.

Hat der Grüne Kapitalismus eine Antwort auf die Macht der Konzerne? Nein. Der Einfluss der Unternehmen soll nicht beschnitten, sondern bei der Findung der Probleme miteinbezogen und „zu ökologisch verträglichem Handeln […] motivier[t]“ werden.[20] Ob ein moralischer Appell ausreicht, um die drängenden strukturellen Probleme zu lösen, ist fragwürdig.

Dabei ist es ersichtlich, dass für die Bewältigung des Klimawandels und dem notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft viel Geld benötigt wird.[21] Auch Verteidiger der Green Economy sehen es ähnlich, nur sind sie intransparent in der Information über den Träger der Ausgabe. Umverteilungsmechanismen lehnen sie allesamt ab, maximal fordern manche Politikerinnen und Politiker eine einmalige Vermögensabgabe.[22] Ansonsten sind die Reformvorhaben wie Extrasteuern auf umweltschädliche Produktion nur ein Ausgleich für die zusätzliche Zerstörung der Natur und stehen für den weitgehenden Wandel hin zu einer nachhaltigen klimagerechten Produktion nicht zur Verfügung.[23] Die Verursacherinnen und Verursacher der massiven Kohlenstoffdioxidemissionen – auf denen der Reichtum einiger Milliardärinnen und Milliardären letztendlich beruht – sollen, anders als es beispielsweise Naomi Klein fordert, nach den Prinzipien der Green Economy nicht in Verantwortung gezogen werden.[24] Es bleibt bei den kleinen Reformen und Abdeckungen zusätzlicher Umweltzerstörung.

Mit dem Grünen Kapitalismus werden keine großen Versprechen zur Lösung der globalen sozialen Fragen getätigt. Im Grunde sollen mit der Reform des kapitalistischen Wirtschaftens die bestehenden Probleme durch den Klimawandel nicht noch verstärkt werden. Tadzio Müller und Stephan Kaufmann vermuten, dass der Grüne Kapitalismus um das eigentliche Problem herumarbeitet und die ökologischen Probleme nur verlangsamt in Ansätzen zu lösen versucht.[25] Dadurch prognostizieren sie wegen des Peak Oil ansteigende Ölpreise und weitere Nahrungsmittelkrisen in vielen Ländern des Globalen Südens, die zur Zuspitzung der ökonomischen Ungleichheit führen. Aber auch in den Industrienationen wird die soziale Frage mit Sicherheit nicht durch den Grünen Kapitalismus angegangen. Da sie keine finanzielle Umverteilungsfunktion inne hat, die zur Lösung der ökologischen Probleme benötigt werden, erscheint es nicht als unwahrscheinlich, dass die Klimaschutzmaßnahmen von der gesamten Gesellschaft getragen werden müssen. Das würde den kompletten für die Reproduktion notwendigen Lebensbereich verteuern und die soziale Ungleichheit um ein Vielfaches verstärken.[26]

Mehrfach wurde nachgewiesen, dass in sozialen Krisen das Umweltbewusstsein der Menschen stark abnimmt, weshalb die soziale Sicherheit eine wichtige Säule zur Bindung von Bürgerinnen und Bürgern zur Erreichung der Klimaziele markiert.[27] Wenn die globale 2-Grad-Grenze bis 2050 nicht überschritten werden und Entwicklungsländer die Chance auf ein ähnlich hohes Niveau materieller Ausstattung haben sollen, dann muss der Globale Norden den CO2-Verbrauch um 80 bis 95 Prozent senken.[28] Bei den kleinen Reformversuchen des Grünen Kapitalismus, dem Setzen auf Marktmechanismen und dem Fokus auf weiteres Wachstum, erscheint der Aspekt der Klimagerechtigkeit nur schwer erreichbar. Um die gesetzten ökologischen Ziele zuversichtlich einhalten zu können, kann wegen ihrer Dynamiken und Spekulationsanfälligkeiten nicht auf unsichere Konjunkturzyklen und private Märkte gesetzt werden.[29]

Zusätzlich vergisst der Grüne Kapitalismus in den Entkopplungsmaßnahmen den Rebound-Effekt: Trotz einer Effizienzsteigerung von bestimmten Produkten steigt die Netto-Kohlenstoffdioxidemission an. Im direkten Rebound-Effekt führt die Einführung neuartiger effizienterer Produkte zwar dazu, dass anfänglich die unsauberen Produkte verdrängt werden. Doch weil in der Folge nun eine erhöhte Nachfrage nach dem neuartigen Artikel besteht, ist der CO2-Ausstoß unterm Strich höher als zuvor.[30] Der indirekte Rebound-Effekt führt dazu, dass durch effizienteren Ressourcenverbrauch eingespartes Geld für andere energieverbrauchende Tätigkeiten oder Produkte ausgegeben wird und daraufhin auch hier die Netto-Emissionen steigen.[31] Die Folgen wurden bewiesenermaßen festgestellt: Neuere, wirtschaftliche und billige Technologien befördern die Umweltzerstörung zusätzlich und dienen so nicht als Lösung der Klimakrise.[32]

Die Notwendigkeit und der Drang zur Akkumulation von Unternehmerinnen und Unternehmern hängen elementar mit der kapitalistischen Wirtschaftsform zusammen. Wie bereits dargestellt wurde, sind Unternehmen den strukturellen Zwängen ausgesetzt, sich auf dem Markt durchzusetzen, um höhere Gewinne zu erwirtschaften. Dies geschieht auf Kosten der Umwelt und der Arbeiterinnen und der Arbeiter.[33] Wenn also die eingangs genannte soziale und ökologische Krise gelöst werden soll, muss die konkurrenzorientierte Politik des Wettbewerbs und der Akkumulation als Ganzes hinterfragt werden. Der Grüne Kapitalismus würde die soziale Frage wahrscheinlich noch weiter zuspitzen, da er den innerhalb einer profitorientierten Marktlogik bestehenden Widerspruch zwischen sozialer Ungleichheit und ökologischer Zerstörung nicht aufheben können wird.[34]

Die ökologische Krise ist, wie zu Beginn genannt, zugleich ein soziales und internationales Problem. Da es die Allgemeinheit betrifft, bedingen Klimaschutz und öffentliches Eigentum einander.[35] Innerhalb des Wettbewerbs werden Unternehmen trotz der grünen Apelle zur nachhaltigen Produktion verschiedene Maßnahmen versuchen, um weiterhin Profite zu maximieren. Die Frage nach Klimagerechtigkeit kommt also nicht an der Verteilung des Eigentums vorbei.[36]

Fazit

„Der grüne Kapitalismus ist also nicht die Lösung der ökologischen Krise, sondern vielmehr ihre Bearbeitung im Sinne der Wiederherstellung erweiterter kapitalistischer Akkumulation und Herrschaft.“[37]

Mario Candeias und Armin Kuhn fassen die ganze Problematik um den Grünen Kapitalismus gut zusammen und stellen ihr Hauptanliegen zur Schau. Der Grüne Kapitalismus beinhaltet zur Erlangung der Klimagerechtigkeit einige fortschrittliche und unterstützungswerte Reformvorschläge. Dazu zählt unter anderem der Umstieg auf erneuerbare Energien und Forschung nach grünen Technologien. Allerdings werden diese Reformen von zahlreichen Hindernissen und Problemen begleitet und verlaufen nicht tiefgreifend genug. Schaut man sich die Unterstützerinnenkreise des Grünen Kapitalismus an, so befürworten zum Teil multinationale Konzerne die angegebenen Schritte. Wieso sollten sie – wie oben dargestellt – als maßgebliche Profiteure der ökologischen und sozialen Krise eine politische Entscheidung mittragen, in der beispielsweise zusätzliche Steuerkosten in der Produktion auf sie zufallen könnten? Einerseits erhoffen sie sich durch solch minimale Reformvorhaben wie dem Grünen Kapitalismus, die konsequenteren Ansätze zur Klimagerechtigkeit zu verdrängen und ihr eigenes Eigentum an den Produktionsmitteln zu schützen, und andererseits, neue Felder für ihre Produktionsbereiche zu erschließen.

Der Grüne Kapitalismus stellt Wachstumsorientierung und Marktmechanismen nicht in Frage, sondern nutzt diese sogar offensiv zur Lösung der genannten Dreifach-Krise. Dabei wurde mehrfach der Zusammenhang zwischen CO2-Emissionen und Wachstum klargestellt. Also unterstützen Unternehmerinnen die Green Economy nur, weil sie ihre eigenen Interessen im Wettbewerb durchsetzen können. Das machen sie nicht aus egoistischer Bosheit, sondern wie in Teil 2 dargestellt, aus strukturellen Zwängen der kapitalistischen Akkumulationslogik, in der es existenziell um immer mehr Gewinn, Reinvestition und Vergrößerung des Absatzes geht. Da sich zur Lösung der ökologischen Krise das Festhalten am Wachstum auf einem begrenzten Planeten als unmöglich erweist, kann auch der Grüne Kapitalismus diese Probleme nicht lösen.

Außerdem bleibt in der ganzen Debatte um den Grünen Kapitalismus fraglich, auf wessen Kosten der Umstieg gelingen soll? Eine Umverteilungskomponente ist nicht vorgesehen. Stattdessen werden von verschiedenen Wissenschaftlerinnen sogar die Verschärfung der sozialen Ungleichheit auf nationaler und globaler Ebene prognostiziert. Die Probleme werden nicht an der Wurzel gepackt, sondern zu Lasten anderer Bereiche verschoben, wie den Arbeiterinnen, Arbeiter und der Natur der Entwicklungsländer.

Beziehend auf die Leitfrage der vorliegenden Arbeit kann die soziale und ökologische Krise durch den Grünen Kapitalismus nicht gelöst werden. Die kapitalistische Produktionsweise basiert auf Wachstum, Wettbewerb und Konkurrenz. Eine Versöhnung zwischen Nachhaltigkeit und Kapitalismus erweist sich als unmöglich. Die Umweltfrage wurde immer weiter aufgeschoben. Jetzt bleibt keine Zeit mehr übrig, um zu warten und sie weiter aufzuschieben. Handlungen müssen sofort und tiefgreifend folgen.

Wir brauchen eine andere Art des Wirtschaftens und Zusammenlebens. Nur eine demokratisch geplante Wirtschaftsweise hat das Potenzial, mit den begrenzten Ressourcen ohne Profitorientierung solidarisch und bedürfnisorientiert umzugehen. Der Kapitalismus als Ganzes gehört abgeschafft. Nicht weniger darf die Forderung der internationalen Klimabewegung sein und genau das wird jeden Tag mehr Aktivistinnen und Aktivisten auch bewusst.

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[1] Passadakis/Schmelzer 2011, S. 32.

[2] vgl. Altvater 2006, S. 82.

[3] vgl. Tanuro 2015, S. 54.

[4] vgl. Quaschning 2018.

[5] vgl. Kaufmann/Müller 2009, S. 165f., vgl. auch Magdoff/Foster 2012, S. 61.

[6] vgl. Passadakis/Schmelzer 2011, S. 36f., vgl. auch Brand 2015, S. 9.

[7] vgl. MEW 23, S. 529f.

[8] vgl. Brand 2015, S. 21f.

[9] vgl. Magdoff/Foster 2012, S. 59, vgl. auch Engert 2010, S. 87.

[10] vgl. Choonara 2015, S. 34f.

[11] vgl. Statista 2008.

[12] MEW 23, S. 661.

[13] vgl. Foster/Jonna/McChesney 2011.

[14] vgl. Passadakis/Schmelzer 2011, S. 38.

[15] Altvater 2010, S. 39.

[16] vgl. Foster/Magdoff 2012, S. 126f.

[17] MEW 23, S. 530.

[18] vgl. Brand 2008, S. 859, vgl. auch Foster/Magdoff 2012, S. 98, vgl. auch Tanuro 2015, S. 56, 60, 149, vgl. auch Candeais/Kuhn 2008, S. 811.

[19] vgl. Klein 2015, S. 62.

[20] vgl. BMZ 2011, S. 11, 15.

[21] vgl. Klein 2015, S. 60.

[22] vgl. Bütikofer/Giegold 2009, S. 34.

[23] vgl. ebd. S. 16.

[24] vgl. Klein 2015, S. 139-145.

[25] vgl. Kaufmann/Müller 2009, S. 171ff.

[26] vgl. Kipping/Riexinger 2012, S. 17, vgl. auch Kaufmann/Müller 2009, S. 176.

[27] vgl. Klein 2015, S. 148.

[28] vgl. Tanuro 2015, S. 74, vgl. auch Passadakis/Schmelzer 2011, S. 38.

[29] vgl. Klein 2015, S. 128.

[30] vgl. Passadakis/Schmelzer 2011, S. 34f., vgl. auch Foster/Magdoff 2012, S. 105.

[31] vgl. Passadakis/Schmelzer 2011, S. 35, vgl. auch Kaufmann/Müller 2009, S. 167.

[32] vgl. Passadakis/Schmelzer 2011, S. 36, vgl. Smith 2008, S. 873.

[33] vgl. Klein 2015, S. 106f.

[34] vgl. Kipping/Riexinger 2012, S. 17.

[35] vgl. Eisgruber/Haack/Methmann 2007, S. 75.

[36] vgl. Demirovic 2012, S. 62.

[37] vgl. Candeias/Kuhn 2008, S. 812.

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Über den Autor

Aktivist bei DIE LINKE. Köln. Meine Themenschwerpunkte liegen bei Kapitalismus vs. Klima und aktuelles über Spanien. Mitglied bei: DIE LINKE, DieLinke.SDS, Bewegungslinke, GEW
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