R.I.P. Varoufakis – Griechischer Finanzminister tritt zurück

Man dürfte es inzwischen in allen Medien gelesen haben: Der unbequeme Finanzminister Griechenlands ist zurückgetreten, obwohl das Ergebnis im Referendum mit überwältigender Mehrheit Nein war. Was genau dahinter steht ist unklar. Die persönliche Erklärung von Varoufakis lässt jedoch durchscheinen, das Tsipras und Leute aus seiner eigenen Partei einen Rücktritt gefordert haben.

Das Oxi ist da, aber wie weiter? Wieso will der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras weiterhin verhandeln? Mit wem und zu welchem Zweck? Seine Bevölkerung hat der Troika mit überwältigender Mehrheit die Rote Karte gezeigt. Ist dies der Dissens zwischen Tsipras und Varoufakis? Oder ist Varoufakis ein Bauernopfer, um die Europäischen Institutionen zu besänftigen? Wir haben die Meldung von Varoufakis Blog im Wortlaut übernommen:

Ich bin kein Minister mehr

Die Volksabstimmung vom 5. Juli wird in die Geschichte als ein einzigartiger Moment eingehen, als eine kleine europäische Nation sich gegen die Schuldknechtschaft der Troika erhob. Alle Kämpfe für demokratische Rechte, so auch die historische Ablehnung des Ultimatums der Eurogruppe am 25. Juni, haben ihren Preis.

Es ist daher wichtig, dass das „Kapital“ das unsere Regierung mit dem großen Nein verliehen bekommen hat, sofort in ein großes Ja und eine gute Lösung investiert wird: In eine Lösung, die eine Umstrukturierung der Schulden vorsieht, weniger Austerität, Umverteilung zugunsten der Bedürftigen und echte Reformen.

Schon kurz nach der Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums wurde mir angetragen, dass es eine Präferenz von Europruppen Teilnehmern und meinen eigenen, sogenannten „Partnern“ gab, das meine „Abwesenheit“ in den Gesprächen präferiert wurde; eine Idee, die der Ministerpräsident für möglicherweise hilfreich ansah, um eine Einigung zu erzielen. Deshalb trete ich als Finanzminister zurück und verlasse das Finanzministerium heute.

Ich halte es für meine Pflicht, Alexis Tsipras weiterhin zu unterstützen, so wie er es für richtig hält. Diesen Abschnitt gewährte uns das griechische Volk durch das gestrige Referendum.

Und ich werde die Gläubiger-Abscheu mit Stolz tragen.

Wir Linke wissen, wie man gemeinsam handelt, abseits von Privilegien eines Ministeriums. Ich werde Premierminister Tsipras weiterhin völlig unterstützen, ebenso den neuen Finanzminister und unsere Regierung.

Die übermenschliche Anstrengung zu ehren der mutigen Menschen Griechenlands und das bereits jetzt berühmte OXI (Nein),  ist ein Geschenk an alle Demokraten der Welt und es ist erst der Anfang.“

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