Puertoricaner zeigen uns, wie wir gewinnen können. Streiks und Proteste zwingen Roselló zum Rücktritt.

24. August 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Das Puertoricanische Zentrum für Investigativen Journalismus (CPIPR) berichtete, dass 500,000 Demonstrierende auf den Straßen am 22. Juli waren – in einem Land mit etwa 3 Millionen Einwohnern. Foto von Alonso Sambolín

„No nos vamos a cansar, te vamos a sacar“ („Wir werden nicht müde, wir werden dich vertreiben“) riefen Demonstrierende in Puerto Rico. Und sie hatten Recht. Der verabscheute Gouverneur Ricardo Rosselló hat angekündigt, dass er am 2. August zurücktreten werde. Ob dass die Forderungen der Protestierende befriedigen wird, bleibt noch offen.

„Das einzige Gute, das du geschafft hast“ ist die Vereinigung des Volkes“, stand auf einem Schild auf der Demonstration. Die Demonstrationen am 17. war die bislang größte in der Geschichte Puerto Ricos [siehe die Analyse von José Hernandez], aber die Demonstration am 22. war noch größer [siehe den Augenzeugenbericht von Pabsi Livman unten]. Die Teilnehmerzahl wurde durch einen von den größeren Gewerkschaften aufgerufenen Generalstreik erhöht. Nach dem Streikaufruf der Gewerkschaften haben auch kleine Läden ihre Türen für den Tag geschlossen.

Der rasante Aufstieg der #RickyRenuncia-Bewegung und der erstaunliche Rücktritt des Gouverneurs nach bloß 14 Tagen seit dem Anfang der Bewegung sind eine lautstarke und tosende Erinnerung der Macht, die die Arbeiterinnen, Arbeitern und die einfachen Menschen haben, wenn sie die eigenen Schicksale in die Hand nehmen.

Kolonialismus

Nach dem Spanisch-Amerikanischen Krieg annektierten die USA Puerto Rico und nach 1917 wurde er zur Kolonie. Das 1920 eingeführte Jonesgesetz verlangt, dass alle Waren, die auf die Insel verschifft werden, auf Schiffen mit U.S.-Flagge kommen, die von einem U.S-Hafen abfahren. Puertoricaner sind US-amerikanische Staatsbürger, haben aber nicht volle Bürgerrechte. Einwohner von Puerto Rico dürfen nicht an Bundeswahlen teilnehmen und die Regierung der USA darf jede vor Ort vom Gouverneur und der Versammlung getroffene Entscheidung aufheben.

Seit 2016 wird Puerto Rico von einer nicht gewählten Finanzkontrollbehörde, die aus sieben Mitgliedern besteht und vom US-amerikanischen Kongress ernannt wurde. Die Mitglieder der Behörde (die die Menschen in PR die Junta nennen) vertreten das Bankwesen, die Hedgefonds und die internationale Bourgeoisie im Allgemeinen. Sie haben eine Austeritätsprogramm aufgezwungen, dass Löhne gekürzt, Rentenfonds geplündert, Armut ausgebreitet und das Land für Hurrikan Maria anfälliger gemacht hat. Die Reaktion auf den Hurrikan wurde berüchtigt vom Gouverneur und von FEMA schlecht verwaltet und durch die rassistische Politik von Donald Trump unterfinanziert. Danach stürzten sich kapitalistische Geierfirmen aus den USA ein, um weiter von den Schulden des Landes großzügig zu profitieren.

Die Grausamkeit dieser Politik der Umlenkung des Geldes aus sozialen Ausgaben und in Richtung Wall Street und des internationalen Kapitals war sicherlich der Hintergrund zu der aktuellen Bewegung, die am Montag im von den Gewerkschaften aufgerufenen Generalstreik gipfelte. Größere Akteure bei diesem Streik waren wichtige Gewerkschaften mit einer langen Geschichte des Kampfes und des Widerstands: die Asociación de Maestros de Puerto Rico (die Lehrerinnengewerkschaft, die mit der American Federation of Teachers verbunden ist), und die Unión de Trabajadores de la Industria Eléctrica y Riego (UTIER, die Gewerkschaft der Arbeiter in der Stromindustrie). Zur Zeit des Schreibens dieses Artikels hat UTIER gelobt, dass sie die Proteste gegen alle korrupten Akteure weiterführen will, und hat sogar gelobt, dass sie  die Junta konfrontieren will. Nach diesem Sieg sind die Arbeiterinnen über die eigene Macht selbstbewusster geworden und das nächste logische Ziel ist die Junta.

Unter der Leitung der Junta fand eine Reihe von Schulprivatisierungen und drastischen Lohn- und Rentenkürzungen statt. Gleichzeitig gab es Angriffe auf die Gewerkschaften im Versuch, sie aufzulösen. Die Junta führte eine Reihe von drastischen Lohn und Rentenkürzungen durch. Die ehemalige Bildungsministerin Julia Keheler, deren Jahresgehalt 250.000 Dollar betrug, wurde gerade vor den Protesten verhaftet und wegen Korruption angeklagt. Ihr Job bestand darin , die Schließung von 442 öffentliche Schulen in Puerto Rico zu überwachen. Das führte dazu, dass nach dem Hurrikan Maria 75.000 Schülerinnen und Schüler dazu gezwungen kilometerlang zu Fuß zu gehen – durch gefährliche Bedingungen mit verfallenden Straßen und Infrastruktur –, um zur Schule in überfüllten Gebäuden zu gelangen, während ihre alten Schulen leer standen; 5.000 Lehrer ohne Festanstellung wurden auch entlassen. Dies war nur allzu typisch für die Zusammensetzung der Junta und ihre Arbeitsweise.

Hurrikan

Im September 2017, nachdem Hurrikan Maria in Puerto Rico einprallte und unvorstellbares Leid und riesigen Strukturschäden verursachte, wurde klar, dass die Mangel an ausreichende Reaktion seitens FEMA, der Trump-Regierung und des Gouverneurs die größte Todesursache war. Menschen, die lebensrettende Medikamente brauchten, gingen leer aus. Es gab keinen Zugang zu Trinkwasser und Nahrungsmitteln, während sowohl Nahrungsmittel als auch Wasser, die geschickt wurden, in leeren Feldern standen oder in Containern verwesten. Die drastischen Kürzungen wegen Austerität seit 2016 aber auch die Nachteile der puertoricanischen Wirtschaft auf Grund der lähmenden Auswirkungen des Jonesgesetzes von 1920 und der koloniale Status der Insel machten Puertoricaner verwundbar.

Die Privatisierung der Telefongesellschaft des Landes im Jahre 1998 löste einen langen von zwei Telefongewerkschaften aufgerufenen Streik aller Beschäftigten und dazu gab es einen Generalstreik und landesweiten Stillstand, der als „Volksstreik“ bekannt war – dieser Zeigte die potentielle Macht der puertorikanischen Arbeiterinnen und Arbeiter. Leider führte der Streik nicht zur Aufhebung der Privatisierung, da die Arbeiterinnen und Arbeiter zurück zur Arbeit unter Aufrufen von „Ausverkauf“ gerufen wurden.

Das sind alle wichtige Hintergründe zu den aktuellen Skandalen, die eine halbe Million Menschen auf die Straßen brachten, die Gewerkschaften in den Streik riefen und den Gouverneur zum Fall brachten. Jetzt haben der neue Generalstreik, die noch größeren und breiteren Demonstrationen und der Sieg gegen Rosselló den gewerkschaftlich organisierten Arbeiterinnen und Arbeiterund anderen Puertoricanern aus der Arbeiterinnenklasse neues Selbstbewusstsein gegeben. Es wird schwierig sein, dieses Selbstbewusstsein und die Wut wieder in den Rahmen der gewohnten Politik zurückzuholen.

Als die Demonstrationen anfingen, blockierte Rosselló (der mit knapp über 40 Prozent der Stimmen gewählt wurde) mit der Behauptung, es sei eine Frage der „Demokratie“ nicht nachzugeben, und ließ die Polizei auf die Demonstrierenden los. Dann sagte er am Sonntag, dass er nächstes Jahr nicht wieder kandidieren werde und als Chef der New Progressive Party zurücktrete, aber diese Zugeständnisse konnten nicht die Demonstrierenden besänftigen. Dann spät am Mittwoch kundigte Rosselló an, dass er ab dem 2. August zurücktreten werde. Die Proteste brachen in der Freude aus und skandierten „Ricky, te botamos!“ („Ricky, wir haben dich rausgeschmissen“). Aber das war nicht das Ende.

#WandaRenuncia

Rosselló kündigte auch an, dass die Stellvertreterin seines Stellvertreters, die Justizministerin Wanda Vázquez, seine Nachfolgerin wäre. (Sein Stellvertreter hatte schon zurückgetreten und war wegen Korruption angeklagt worden.) Puertoricanische Frauengruppen standen Vázquez sehr kritisch gegenüber, weil sie sich nicht gegen geschlechtsspezifische Gewalt ausgesprochen hatte, auch während ihrer Amtszeit im Büro für Frauenangelegenheiten und während des Sit-in vor Rossellós Büro zu dieser Thematik. Saadi Rosado von der Feministischen Kollektive sagte: „Sie hat es versäumt, sich mit Fragen der geschlechtsspezifischen Gewalt zu befassen und war ein weiterer Teil der Regierungsbürokratie.“ Während ihrer Zeit als Justizministerin sah sich Vázquez mit ethischen Beschwerden des unabhängigen Sonderstaatsanwalts konfrontiert und wurde als schleppend bei der Untersuchung von Korruptionsvorwürfen in ihrer eigenen Partei betrachtet. Direkt nach dem Ende von Rossellós Ansprache wurde der Hashtag #WandaRenuncia zunehmend beliebt.

Eine weitere Marionette derselben Meister wird den Zorn der Bevölkerung nicht befriedigen. Während der ganzen letzten Periode haben alle neoliberalen Regierungen Regierungen – ob die PPD (Demokratische Volkspartei – verbunden mit den Demokraten in den USA) oder die PNP (Neue Fortschrittspartei – verbunden mit den Republikanern) – auf die Krise mit mehr Austerität reagiert.

Bei den Demonstrationen stand auf einem großen Transparent der  Asociación de Maestros de Puerto Rico die Parole „Ricky renuncia y llévate la Junta” („Ricky, tritt zurück und nimm die Junta mit) und die Parole wurde auch wiederholt von den Demonstrierenden skandiert.

Wenn die Menschen auf den Straßen sich mit der Militanz der puertoricanischen Unibesetzungen, der Macht der Schulstreiks von 2019 und des Volksstreiks von 1998, der langfristigen Bewegung für die Unabhängigkeit Puerto Ricos und der neueren Bewegung gegen geschlechtsspezifische Gewalt vereinigen können, werden wir eine Kraft sehen, die nicht nur den Gouverneur wegfegen könnte, sondern auch die ganze Junta – und den Kampf gegen die Jahrzehnte der kolonialen Herrschaft und des neoliberalen Kapitalismus, den sie vertritt, aufnehmen.

Iannis Delatolas und Eric Fred

Augenzeugenbericht vom Generalstreik in Puerto Rico

Organisierte Fahrer brachten mit Karawanen von großen und kleinen Lkws und Traktoren die wichtigste Autobahn des Landes zum Stillstand. Foto von Alonso Sambolín

Von Pabsi Livmar.

Teilnehmende an den Demonstrationen und am Generalstreik vom 22. Juli diskutieren die Gründe, warum sie auf die Straßen gingen.

Bislang hat die ganze Welt die Bilder von den Demonstrationen gesehen, die in Puerto Rico seit über einer Woche stattfinden. Es ist endlich nach langen Jahrzehnten der relativen Ruhe deutlich, dass Das Land in den Aufstand gegen die Korruption und die Austerität getreten ist. Wir sind kilometerweit unter der glühenden Hitze der Sonne und in der schwülen tropischen Luft zu Fuß gelaufen. Einige von uns sind in Ohnmacht gefallen, viele sind verhaftet worden. Und dann, im vergeblichen Versuch, uns zum Schweigen zu bringen und unsere Forderungen zurückzuweisen, hat die Polizei uns mit ihren Schlagstöcken geprügelt, mit Pfefferspray gesprüht und Tränengas gegen uns geschleudert.

#RickyRenuncia, eine Bewegung der sozialen Bewegungen ist zu unserem täglichen Brot geworden. Um 20 Uhr abends jeden Tag ertönt das Klopfen von Töpfen und Pfannen so stark wie der Gesang des Coquí. Das Das ist unsere Art, friedlich von zu Hause aus zu demonstrieren. Wir warten auf die Bestätigung der herumschwirrenden Gerüchte. Wir setzen auf die sozialen Medien und Online-Zeitungen und stützen uns auf Nachrichtenbeiträge von unabhängigen Journalisten, die hervorragende Arbeit leisten, um dieses historische und beispiellose Ereignis zu dokumentieren. Persönlichkeiten wie Rey Charlie, Bad Bunny, Residente (René Pérez) und das #CacerolaGirl sind zu Nationalheldinnen geworden. Die Memes ersparen uns natürlich eine psychologische Krise, während wir die Nachrichten hören, die in fast Viertelstundentakt erscheinen: weitere Korruptionsuntersuchungen; Rücktritte aus der Partido Nuevo Progresista (Neue Fortschrittspartei); Politiker, Künstlerinnen und mächtige Personen die den Rücktritt bzw. Amtsenthebung des Gouverneur Rosselló fordern.

Zweifelsohne ist das Leben für Puertoricaner sehr schwer gewesen, was dabei hilft, diese kollektiven Gefühle von Angst und Enttäuschung zu erklären. Aber jetzt erleben wir ein Erwachen, das uns tief beeindruckt, uns Kraft gibt und uns mehr denn je vereint.

Diese Demonstrationen begannen am 13. Juli und finden Tag und Nacht statt. Menschen, die niemals demonstriert haben, demonstrieren jetzt: nicht nur die Jugendlichen, die um eine bessere Zukunft kämpfen, sonder Menschen vom Land und aus winzigen Dörfern, Bewohner der Städte und Wohnsiedlungen, Lehrende und Kinder, Eltern und Großeltern, darunter auch diejenigen, die für denselben Rosselló gestimmt haben. Sie kommen zu Fuß, mit dem Auto oder dem Bus, dem Lkw, dem Boot und zu Pferd. 

Hier sind die Gründe, warum sie sich an den Demonstrationen beteiligten. Das haben sie uns erzählt:

Ana Castillo Muñoz

Journalistin und Schriftstellerin, 29 Jahre alt

Ich kam zur Demonstration, um nicht nur den Rücktritt des Gouverneurs zu fordern, sondern auch als Vertreterin aller Frauen und Mädchen, die nicht hier sein könnten. Neben dem Rücktritt von Ricardo Rosselló wollen wir auch  Wir möchten unsere Besorgnis über die geschlossenen Schulen, über die nicht mehr angebotenen Gesundheitsdienste, über die Vertreibungen zum Ausdruck bringen. Der Rücktritt des Gouverneurs ist nicht alles.

Diana Bernard

Direktorin eines puertoricanischen Verlags, 53 Jahre alt

Ich habe mich zu den legitimen Forderungen der Nation gesellt, die den Rücktritt des Gouverneurs von Puerto Rico verlangen, der eine Regierung führt, die von Korruption befleckt ist, die ohne Empathie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist und die unfähig ist, die dringendsten Bedürfnisse Puerto Ricos zu bewältigen. Heute (am 22. Juli) in dieser Demonstration fordern wir auch vom Repräsentantenkammer und vom Senat, dass sie Ihre Pflichten erfüllen und dem Gouverneur sein Amt entheben, dass sie das Volk vor allen anderen politischen Überlegungen stellen. Und wir erinnern sie daran, dass wir sie nicht aus den Augen verlieren werden. Wir werden hier sein, bis unsere Forderungen erfüllt werden.

Tere Marichal-Lugo

Geschichtserzähler, 63 Jahre alt

Angesichts der Situation die das Land erlebt, kann niemand die Augen zudrücken und sich die Hände waschen. Wir müssen es auf die Straße bringen und unsere Ablehnung der kolonialen Regierung und ihre lange Reihe von Schikanen zum Ausdruck bringen. Da ich Geschichtserzähler bin, muss ich Teil dieser Geschichte sein und erzählen, was sie uns getan haben und wie wir aus diesen kolonialen Regierungen herausgewachsen sind und ihnen widerstanden haben.

Ferdinand Rivera

Logistikspezialist, Bundesregierung, 34 Jahre alt

Ich demonstriere auch für die Freundinnen, Freunde und Verwandte, die wegen der Mangel an Möglichkeiten und mit keine Erwartungen des Fortschritts gezwungen wurden, die Insel zu verlassen. Ich demonstriere für die nach Hurrikan Maria abgeschiedenen Seelen, die von diesem korrupten Regime vergessen wurden, unter dem wir leben. Ich demonstriere für ein besseres Puerto Rico und für eine bessere Zukunft, die uns zusteht.

Lcda. Gisela E. Sánchez Alemán

Rechtsanwältin, 27 Jahre alt

Ich demonstriere , weil ich Teil eines Volks bin, das die Schnauze voll hat mit der Korruption, der Apathie und der Missachtung derjenigen, die uns führen sollten. Wir kämpfen um eine bessere Zukunft, so dass unsere gegenwärtigen offiziellen Anführer – und die zukünftigen – verstehen, dass sie gewählt wurden, um für die besten Interessen Puerto Ricos zu arbeiten, und nicht für die eigenen persönlichen Interessen. Ich demonstrieren und werde es weiter machen, weil es an der Zeit ist, diese Politiker+innen wissen zu lassen, dass ab jetzt sie für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden.

Ana María Fuster Lavín

Schriftstellerin und legale Korrekturleserin, 51 Jahre alt

Ich beteilige mich an Versammlungen und Demonstrationen seit den 80er Jahren. Ich glaube am Kampfs des Volkes und an Redefreiheit. Dieses Mal mach ich mit aus Empörung und als Militante gegen die unverschämte Korruption des Freundeskreises des Gouverneurs; wegen der Weise, wie sie uns nach Hurrikan Maria behandelten und lächerlich machten; für die fast 5.000 Toten, die sie in ihren privaten Chats verhöhnten; für die Zerstörung unseres öffentlichen Bildungssystems und der Universität von Puerto Rico; für die krasse Verschwörung gegen das Volk, gegen die Mitglieder der Partei für Unabhängigkeit, besonders für den seligen [Carlos] Gallissá; weil sie sich verschworen, die Judikative und die Presse zu manipulieren; für ihre Homophobie, Frauenfeinlichkeit und Feindlichkeit gegenüber dicken Menschen, weil wir Frauen voller Leben und Kampfgeist sind.

Isabel Ortiz López

Studierende an der Universität von Puerto Rico, 22 Jahre alt

Ich protestiere, weil das puertoricanische Volk viel zu lange aufgegeben hatte und glaubte, „dass das Leben so sei“. Unser Fortschritt als Nation stagniert aufgrund unseres Kolonialstatus. Aber jeder kann jetzt sehen, dass es uns nicht davon abgehalten hat, eine starke und vereinte Definition davon zu schaffen, was es heißt, Puertoricanerin zu sein: dieser unverkennbare Stolz ist das, was uns auf der Autobahn „Las Américas“ am 22. Juli vereinigt hat und uns weiterhin zusammenhalten wird, Bis d Puerto Rico zur Nation wird, die wir alle in unseren Herzen sehr schätzen

Worte und Interviews: Pabsi Livmar und übersetzt von Einde O’Callaghan – Das ganze erschien hier in englischer Sprache. Bilder Alonso Sambolín


Unterstütze die Freiheitsliebe

511€ of 1.000€ raised
Zahlungsmethode auswählen
Persönliche Informationen

Spendensumme: 3,00€

Über den Autor

Avatar