Korea: Tauwetter am 38. Breitengrad

11. Oktober 2018 - 12:50 | | Politik | 1 Kommentare

Das Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump hat die Weltöffentlichkeit verblüfft, doch es ist bei weitem nicht das einzige bemerkenswerte Ereignis auf der koreanischen Halbinsel in jüngster Vergangenheit.

Die maßgeblichen Veränderungen haben Millionen Menschen im Süden der Halbinsel erreicht als sie Ende 2016 eine korrupte, reaktionäre und militaristische Präsidentin stürzten. Aus den Kämpfen für Demokratie und soziale Gerechtigkeit, die noch längst nicht abgeschlossen sind, wächst im Moment die Chance für Frieden in der Region.

Am Rande des Niemandsland zwischen Nord- und Südkorea, der sogenannten Demilitarisierten Zone (DMZ), steht der Geisterbahnhof Dorasan. Er wird zwar noch gelegentlich von Zügen aus Seoul angefahren, doch Transporte in den Norden sind seit der Schließung der Industriezone in Kaesong (Nordkorea) nicht mehr möglich. Der Bahnhof fungiert zur Zeit nur noch als Touristenattraktion und als eine Art Gedenkstätte. Doch er könnte das 56km entfernte Seoul mit dem gut 200km im Norden liegenden Pjöngjang verbinden, wenn da nicht ein breiter Grenzstreifen entlang des 38. Breitengrades und ein Berg an politischen Problemen im Wege stünde. Seit einigen Monaten gibt es dennoch Anzeichen dafür, dass Dorasan Chancen darauf hat, in absehbarer Zukunft Teil eines trans-eurasischen Eisenbahnnetzwerks zu werden und die Teilung der koreanischen Halbinsel, wenn nicht aufgehoben, so doch wenigstens teilweise überwunden wird. Woher kam dieser Umschwung? Wie fragil ist der Friedensprozess? Diesen und weiteren Fragen soll der folgende Artikel nachgehen, wobei der Schwerpunkt auf den Entwicklungen in Südkorea liegt, ohne das das sich anbahnende Tauwetter möglicherweise keine Chance gehabt hätte.

Friedlicher Aufstand im Süden

Zur Erinnerung: Im Herbst 2016 wurde die Amtsenthebung der stramm US-orientierten Regierung von Präsidentin Park Geun-hye durch friedliche Kerzenlicht-Demonstrationen erzwungen. Millionen von Menschen in ganz Südkorea, protestierten monatelang und veränderten das zuvor äußerst repressive Klima im Süden grundlegend. Zwischenzeitlich wurde Frau Park zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Am 31. Mai 2017 fanden Neuwahlen statt und im Juli 2017 skizzierte der neugewählte demokratische Präsident Moon Jae-In bei einem Vortrag[1] in Berlin seine Vorstellungen für eine Friedenslösung. Er war gewählt worden, weil er eine demokratischere und sozialere Politik als seine Vorgängerin versprach, inklusive der deutlichen Erhöhung des Mindestlohnes. Anstelle der Aufrüstung gegen den Norden, der Konfrontation mit China und der Stationierung des US-Raketensystems THAAD kündigte er Entspannungspolitik, Annäherung und Friedensverhandlungen an. Auch wenn die politischen Vorzeichen angesichts von Interkontinentalraketentests des Nordens und Drohungen Trumps mit einem Angriff auf Pjöngjang zum Zeitpunkt von Moons Berliner Rede äußerst schlecht waren, erwies sich der von ihm vorgestellte Plan als richtungsweisend.

Die an Absurdität kaum zu überbietenden Drohungen und Gegendrohungen zwischen Kim Jong-un und Präsident Trump, die im Herbst 2017 Komplimente wie „Raketen-Mann“ und „geistkranker Tattergreis“[2] austauschten, führte schließlich mehr oder weniger nach Moon Jae-ins Drehbuch zu einer Annäherung zwischen den USA und Nordkorea. Dies ist umso überraschender als Moon Jae trotz des Präsidialsystems in Südkorea nur eine begrenzte Machtbasis hat.

Prekäre Machtbasis im Innern

Moon hat keine eigene Mehrheit im Parlament und die meisten der staatlichen Institutionen wurden von seiner Vorgängerin auf einen autoritären, neoliberalen und streng transatlantischen Kurs getrimmt. Besonders auffällig ist dies im Bereich der Justiz und der Militärpolitik. Die nationalen Sicherheitsgesetze hängen in Südkorea nach wie vor wie ein Damoklesschwert über politischen Aktivisten, da nahezu jede Friedensinitiative auch als eine Gefährdung der nationalen Sicherheit interpretiert und entsprechend geahndet werden kann. Die fortgesetzte Inhaftierung des linken Politikers  Lee Seok-ki ist hier ein mahnendes Beispiel. Er sitzt seit fünf Jahren 23 Stunden am Tag in einer 2,5 Quadratmeter großen Zelle und müsste dort entsprechend seiner Verurteilung noch weitere vier Jahre bleiben. Er wurde für politische Aktivitäten bestraft, die im Kern nichts anderes beinhalten als die Annäherungs- und Friedenspolitik, die heute von der koreanischen Regierung verfolgt wird.

Gleichzeitig hatte die US-Regierung das koreanische Machtvakuum zwischen der Absetzung von Präsidentin Park und der Neuwahl von Präsident Moon genutzt, um das Raketensystem THAAD schneller als ursprünglich geplant auf dem Süden der Halbinsel zu stationieren. Diese Stationierung belastet die Beziehungen zu China stark[3]. Deswegen hatte der neugewählte Präsident Moon zu Beginn seiner Amtszeit versucht, mit einem Memorandum die weitere Stationierung aufzuhalten und musste dann feststellen, dass sie mit Unterstützung des koreanischen Militärs dennoch fortgesetzt wurde.

Ein Drehbuch für den Frieden?

Moon setzte seinen Kurs dennoch beharrlich fort. Er hatte vorgeschlagen, Nordkorea solle an den Olympischen Winterspielen teilnehmen, was im Februar 2018 in Pyeongchang dann auch stattfand. Seine Begründung: „Sport verbindet“. Die Präsenz einer großen nordkoreanischen Delegation und die zahlreichen Bilder von sportlicher Kooperation der Teams aus den beiden Koreas dienten vor allem dazu, in Südkorea eine Offenheit für die politische Annäherung zu schaffen.

Moon hatte in Berlin vorgeschlagen, dass beide Seiten künftig alle Feindseligkeiten an der Grenze zwischen Nord und Süd unterlassen. Obwohl es in den Monaten nach seiner Rede überhaupt nicht danach aussah – Raketentests im Norden und US-Großmanöver verschärften die Konfrontation –, öffneten die Olympischen Spiele genau das politische Fenster, das notwendig war, um der Diplomatie eine Chance zu geben.

Während der olympischen Spiele verzichteten die US-Militärs auf Manöver im Süden und der Norden hielt sich ebenfalls zurück. Auch wenn die Annäherung zwischen den USA und Nordkorea anfangs sehr holprig stattfand, der Dialog zwischen den beiden Koreas wurde kontinuierlich intensiver. Eine hochrangige Delegation[4] aus dem Norden, die sich am Rande der Olympischen Winterspiele auch mit Präsident Moon traf, war hier ein wesentlicher Schritt.

Die Weltöffentlichkeit nahm vor allem die Wirren um das angekündigte, dann abgesagte und dann wieder aufgenommene Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump in Singapur wahr. Man kann mit gewisser Berechtigung von einem historischen Gipfel sprechen. Die Zusage einer „vollständigen Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel stimmt hoffnungsvoll. Leider enthält das gemeinsam unterzeichnete Gipfeldokument im Kern nur eine Willenserklärung und konkrete Aussagen zur Umsetzung der Denuklearisierung sowie der „Sicherheitsgarantien“ für Nordkorea fehlen bisher vollständig.

Trump braucht Erfolge

Das Interesse der Staatschefs der beiden Koreas an einem Friedensvertrag – über 65 Jahre nach Ende des Koreakrieges – ist absolut verständlich. Es lässt sich jedoch trefflich spekulieren, warum Trump plötzlich ein so starkes Interesse an einem Vertrag mit dem Norden hat. Vielleicht ist es Kim gelungen, genau den Stil der Auseinandersetzung zu finden („Mein Atomknopf ist größer als deiner“), der mit Trump kompatibel ist.  Wahrscheinlicher ist jedoch, dass Trump dringend auf der Suche nach vorzeigbaren Erfolgen ist. Die Abrüstung Nordkoreas, dessen Raketenprogramm in den USA als Bedrohung diskutiert wird, wäre eine willkommene positive Schlagzeile für den angeschlagenen Präsidenten. Gleichzeitig könnte durch einen Friedensprozess auch der Einfluss der USA auf der koreanischen Halbinsel sinken und damit die Stationierung von zehntausenden US-Soldaten gefährdet sein. Im Kern geht es für die USA um die Frage, ob sie in der Lage wäre den politischen Prozess einer politischen und ökonomischen Annäherung zwischen den beiden Koreas zu dominieren und so weiterhin Einfluss auf dem ostasiatischen Festland zu haben, oder ob ein souveränes Korea sich stärker an China orientieren würde.

Die Antwort auf diese Frage ist für alle Beteiligten von höchster Relevanz und so richten sich aus verschiedenen Blickwinkeln die Augen auf das historische Beispiel der deutschen Wiedervereinigung aus deren Erfolgen oder Fehlern sowohl die beiden Koreas als auch China und die USA jeweils unterschiedliche Schlüsse ziehen. Trumps Administration ist relativ optimistisch, dass sie einen Annäherungsprozess kontrollieren könnte. Während die Staatschefs der beiden Koreas versuchen eine souveränere Politik zu gestalten – unterstützt von China.

Politische Analysten bringen deswegen den alten Gedanken der Blockfreiheit wieder ins Spiel und stellen die Frage, ob ein neutrales Korea möglich wäre.  Der Politikwissenschaftler Sangpil Jin sieht in einer vertraglich abgesicherten Deklaration der „dauerhaften Neutralität“ durch die Regierungen Nord- und Südkoreas einen erfolgversprechenden Neuansatz („game changer“)[5] in der Sicherheitsarchitektur Ostasiens. „Ein dauerhaft neutrales Korea könnte China die Rückversicherung geben, dass dieses Tor ins Herz des Eurasischen Kontinents weniger von den geopolitischen Ansprüchen Washingtons beeinflusst wird. Vom Standpunkt der USA aus (…) könnte die geographische Lage eines neutralen Korea die Hegemonieansprüche  Chinas einhegen, da die Halbinsel einen natürlichen Puffer zwischen dem kontinentalen und maritimen Asien bildet.“ Sangpil Jin entwirft dabei die positive Vision von Korea als einem Modell für die zukünftige Kooperation der Rivalen China und USA in anderen Konfliktregionen. „Russland und Japan würden von einer Neutralität ebenfalls profitieren. (…) In den Fußstapfen des Wiener Kongresses, der die Neutralität der Schweiz formalisierte, würde als abschließender Schritt in einer Sondersitzung mit China, Japan, Russland und den Vereinigten Staaten als Garanten, ein verbindlicher Vertrag über Koreas dauerhafte Neutralität festgelegt werden.“ Er weist darauf hin, dass dies auch den Abzug der US-Truppen aus Südkorea und das Ende der strategischen Partnerschaft zwischen Washington und Seoul bedeuten würde. Ein solches, neutrales, blockfreies Korea mag im Moment in weiter Ferne liegen, die Vision ist jedoch bestechend, da sie tatsächlich ein tragfähige Lösung für den eingefrorenen Konflikt bieten würde.

Geopolitik und Schritte zum Frieden

Die Chance für eine weitere Entspannungspolitik existiert auch wenn die Rahmenbedingungen fragil sind. Es gibt Hinweise auf einen zweiten Gipfel zwischen Kim und Trump sowie zwischen dem japanischen Präsidenten Abe und Kim. Die innerkoreanische Annäherung nimmt immer konkretere Formen an. Familienzusammenführungen, gesamtkoreanische Teams bei Sportveranstaltungen und Gespräche auf allen Ebenen der Administrationen stimmen hoffnungsvoll.

Es hängt alles wesentlich davon ab, ob die USA einen Friedensvertrag und eine souveräne Entwicklung  ermöglichen. Gleichzeitig ist eine fortgesetzte Demokratisierung im Süden nötig. Die Abschaffung der willkürlichen Sicherheitsgesetzgebung und die Freilassung des Politikers Lee Seok-kis wären Zeichen, dass Friedenspolitik zuverlässige Spielräume hat und würden eine offene gesellschaftliche Debatte über die Zukunft des Landes befördern.

Am Bahnhof Dorasan werden die Gleisanlagen Richtung Norden im Moment wieder hergestellt und die gemeinsame Sonderwirtschaftszone in Kaesong wird von Teams aus Süd und Nord für die Wiederaufnahme der Produktion vorbereitet. Die historische Ausstellung in der Vorhalle des Bahnhofs zeigt Bilder des Gipfeltreffens von Moon und Kim – harmonische Bilder, in denen symbolisch Grenzen überwunden werden und ausgestreckte Hände sich finden. Die Vertreter der beiden Koreas sind sicher gut beraten, möglichst viele konkrete Annäherungsschritte in eigener Regie zu unternehmen. Diese Schritte der Vertrauensbildung geben zumindest die Chance für eine friedliche Entwicklung auf der Halbinsel – in der die Menschen vor Ort ihr Schicksal bestimmen und nicht die beteiligten Großmächte.

 

Ein Artikel von Claudia Haydt.

[1] Moon: „Ich will Frieden auf der koreanischen Halbinsel verankern“ (Korea.net 7.7.2017)

[2] Austin Ramsey: Kim Jong-un Called Trump a ‘Dotard.’ What Does That Even Mean? (New York Times,   22.9.2017)

[3] Vgl.:  Claudia Haydt:  Südkorea: Kampf um die Demokratie (IMI-Standpunkt 2017/20), 18. Juli 2017.

[4] Nina Belz: Nordkorea schickt abermals hochrangige Delegation in den Süden; nzz-online, 22.2.2018.

[5]  Sangpil Jin:  Could permanent neutrality be the answer for Korea? (East Asia Forum, 15.9.2018) (Übersetzung C.H.)

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