Die gespaltene Identität der Türkei

Kaum ein Land auf der Welt ist ethnisch wirklich komplett homogen, dennoch spielt eine gemeinsame Identität eine große Rolle dabei, BürgerInnen eines Lands hinter sich zu vereinen. „Erinnerungsorte“ werden als politisches Instrument genutzt, identitätsstiftend auf Menschen einzuwirken, diese können positiv und negativen Charakters sein, können von glorreichen Siegen erzählen, oder den historischen Tiefpunkt eines Volkes beschreiben. Jahrzehntelang war der bedeutendste gemeinsame Nenner, der alle TürkInnen verbinden sollte, an einer Person festgemacht: Mustafa Kemal Paşa, genannt „Atatürk“. Bereits sein Name verrät, er war „Vaterfigur“ und Idol einer ganzen Nation, doch woraus besteht die türkische Nation eigentlich? Dem kemalistisch-geprägten Strang, welchen Platz haben Islamisch-konservative oder die kurdische Minderheit? Bis heute beschäftigt dieser alte Kampf das politische Geschehen der Türkei, erst Recht seit sie einen neue große Führungsfigur hat, Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Wer selbst einmal durch Istanbul gelaufen ist, wird festgestellt haben, wie oft einem der besagte Atatürk auf Bildern, Plakaten, oder als Statue begegnet. Meistens ist sein Konterfei mit dem Spruch „ne mutlu türküm diyene“ versehen, also einem Ausschnitt aus dem legendären Ausspruch „Glücklich ist, der sich als Türke bezeichnet“. Eine Person, der es gelingt tiefgreifende Reformen in der Gesellschaft durchzusetzen, wird auch als social engineer bezeichnet. Zweifelsohne war der Staatsgründer Atatürk ein solcher, denn mit der neuen Staatsform, der Republik und der Abschaffung der osmanischen Dynastie, ging ein beispielloser Eingriff in die türkische Gesellschaft einher: Die Religion wurde in aller ihrer zuvor jahrhundertelang existierender Form aus dem öffentlichen Leben verbannt, Türkisch schrieb man ab sofort mit lateinischen Lettern, und die Hauptstadt wurde von Istanbul in die anatomische Provinzstadt Ankara verlegt. Wo die kollektive Identität der türkisch-osmanischen BürgerInnen zuvor an islamischen Prinzipien orientiert war, kreierten Atatürk und seine Mitstreiter etwas, das den TürkInnen als solches vorher fremd war, eine nationale Identität: das Türkentum. Auf dieser Säule sollte das bisher so rückständige Land, das als Verbündete des Deutschen Reiches mit großen Verlusten aus dem Ersten Weltkrieg ging, modernisiert werden. Die Rückbesinnung auf die eigenen türkische Identität war also nicht nur ein kluger, nationalistisch-angehauchter Schachzug zum eigenen Vorteil, er diente auch zur Emanzipation vom Einfluss fremder Kolonialmächte, allen voran Großbritannien, Frankreich, und Griechenland, und zu guter Letzt als „Ersatzreligion“, die den eigentlich tiefverankerten Islam schrittweise verdrängen soll. Die Hauptvertreter dieser politischen Richtung konnten sich so ihre eigene zivil-militärische Machtbasis aufbauen, die den Staat lange zusammenhielt.

Der teils sehr repressiv auftretende Kemalismus hatte mit den Streitkräften den stärksten aller staatlichen Akteure hinter sich und konnte auch deshalb Bestrebungen von Minderheiten wirksam unterdrücken. Die Homogenisierung der türkischen Gesellschaft ging soweit, dass alle eigentlich nicht-türkischen Volksgruppen entweder zu Türken erklärt wurden, das Land als „Griechen“ (oftmals lediglich Menschen orthodoxen Glaubens) verlassen mussten, oder sonst wie verfolgt und marginalisiert wurden. So sieht die Türkei auch heute noch nur Juden, Griechen, und Armenier als legitimierte Minderheiten, KurdInnen beispielsweise, sind aufgrund ihres muslimischen Glaubens ebenfalls TürkInnen und haben so schlechte Aussichten auf Minderheitenrechte zugesprochen bekommen. Ein eigentlich pluraler Staat, multi-ethnisch, multi-religiös, und multi-kulturell, wurde homogenisiert. Selbstverständlich verschwanden die abweichenden Identitäten nicht einfach, jahrhundertelang waren sie Teil des türkischen Teils des Osmanischen Reiches: Fromme Muslime und KurdInnen, zum Beispiel. Wer sich die Türkei heute im Jahre 2016 anschaut, wird genau hier zwei der großen innerstaatlichen Konfliktlinien erkennen. Säkulare Kemalisten, die in den ersten 80 Jahren der Türkischen Republik privilegiert und in den Machtzentren integriert waren, kämpfen heute noch teils gegen die neue Vertretung des türkischen Zentralstaates: konservative Muslime rund um die Regierungspartei AKP, die seit 13 Jahren die Zügel in Ankara in der Halt hält. Und dann fehlt noch die dritte Gruppe, die Beteiligte an einem prominenten Konflikt ist, die der KurdInnen, mehrheitlich präsent in den Metropolen wie Istanbul und dem Südosten des Landes in Richtung Syrien und Irak.

Machtfaktor Identitätspolitik

Konflikte um die Macht sind etwas ur-politisches, auch für Demokratien sind sie nichts ungewöhnliches, aber sie können auch – wie im Falle der heutigen Türkei – tiefe Risse in der Gesellschaft verursachen, Konfliktparteien unversöhnlich gegenüberstehen lassen, und sogar Bürgerkriege auslösen. Der kemalistische Staat drängte islamisch-konservative und kurdische Strömungen an den Rand, heute tut dieses die Regierenden um Präsident Erdoğan, denen es nachweislich nicht gelang, die Gräben zu schließen. Ganz im Gegenteil, die Türkei ist gespaltener als je zuvor, der gescheiterte Putsch vom 16. Juli 2016 steht symbolisch dafür, wie der zivile Staat beinahe einem Militärputsch zum Opfer gefallen worden wäre. Leider verfolgt die mächtige AKP keinen demokratischeren Weg, indem sie unliebsame Kritiker aus allen Bereichen entlässt, verhaftet, verfolgt, oder gar gewaltsam bekämpft wie im Fall der KurdInnen. Ihre Legitimität holt die AKP nicht nur aus ihrer starken elektoralen Basis, die sie in den letzten Parlamentswahlen mehrheitlich unterstützte, sie weiß es auch ihre Herrschaft personifiziert abzusichern, in dem mit Staatspräsident Erdoğan die charismatischste und mächtigste Figur der letzten Jahrzehnte an ihrer Spitze steht. Wohl kein anderer Mann begeistert das Wahlvolk mehr, genauso sehr polarisiert auch keiner mehr. Der Faktor „Erdoğan“ wird erweitert durch eine in der letzten Zeit immer deutlicher auftretende „Wir-gegen-sie-Politik“, die zwar Staat und Gesellschaft vor eine fatale Zerreißprobe stellt, aber für die Initiatoren selbst für’s Erste nützlich sein kann. Wer sich gegen die Regierung stellt, wird nicht selten als Staatsfeind gesehen, der gegen das Volk und seine Interessen arbeitet. Das mag bei Putschisten noch verständlich sein, bei in einer Demokratie legitimen Presse- und Meinungsfreiheit trifft dieses aber schon nicht mehr zu und damit haben zahlreiche Medienvertreter bereits schmerzhafte Bekanntschaft machen müssen. Besonders eindrücklich war das „wir-gegen-sie“, als es Erdoğan gelang, zigtausende Menschen trotz unklarer Sicherheitslage zu bewegen, auf der Straße gegen die Panzer aufzumarschieren. Diese Strategie, die Reihen im eigenen Volk zu schließen, stärkte die Machtposition der regierenden Elite enorm.

Neben der erwähnten Bruchlinie zwischen dem islamisch-konservativen, zunehmend autoritär agierenden Regierungslager der AKP und den Verteidiger des türkischen Laizismus, gibt es eine weitere Gruppe, die stark in allen möglichen Staatsstrukturen verwurzelt ist. Die Bewegung des Gelehrten Fethullah Gülen, die den Staat gerne in ihre Richtung verändern würde, auch streng islamisch, aber seit geraumer Zeit nicht mehr auf Linie der regierenden AKP. Kaum eine andere Gruppierung steht derzeitig so in der Schusslinie wie die Gülen-Bewegung, tausende von Staatsbediensteten wurden aus ihren Positionen entfernt und befinden sich in den Mühlen der Justiz, ob zurecht oder zu Unrecht, für die aktuelle Staatsführung zersetzen die Anhänger des Predigers Gülen die Türkei von innen. Präsident Erdoğan ist gut darin, Feindbilder in der Gesellschaft zu kreieren, den Kampf gegen diese Kräfte auf die politische Agenda zu setzen, und es zu einer existenziellen Frage des nationales Bewusstseins zu machen. Klar ist, die Türkei befindet sich in einer dramatischen Lage und auch für die AKP – trotz zuverlässiger Wahlerfolge – gleicht die Politik der nationalen Polarisierung einem Ritt auf der Rasierklinge. Die alte Frage um den Platz der KurdInnen im Staate Türkei ist wieder einer der drängendsten geworden, obwohl diese vor einigen Jahren in ruhigeren Fahrwassern anzusiedeln war. Die Sicherheitslage für türkischer BürgerInnen hat sich spürbar verschlechtert, Terroranschläge der verbotenen Kurdenpartei PKK und ihr angeschlossenen Milizen wie den Freiheitsfalken TAK versetzen nicht nur den Staat in Angst und Schrecken, kurdische Zivilisten auf der anderen Seite leiden seit Sommer 2015 wieder verstärkt unter den unverhältnismäßigen Angriffen des Militärs auf sie. Der Dauerkonflikt zwischen türkischem Zentralstaat und kurdischer Peripherie ist eng verbunden mit der Frage, wie viele Rechte eine Minderheit in einem Staate bekommt, der sich qua Verfassung als ein homogenes Gebilde sieht. Für die Herrschenden war der Pluralismus als politische Realität immer ein Dorn im Auge, genau deshalb gehört auch der sogenannte Kurdenkonflikt zu einem der ungelösten.

Gerade die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Ankara und diversen Kurdenorganisationen, die Repression und Diskriminierung beklagen, sind ein Ausdruck für das Versagen einer Mehrheit mit den Interessen einer Minderheit adäquat umzugehen. Als Konsequenz bildeten sich auch bewaffnete Verbände, die außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens durch terroristische Aktionen um ihre Anliegen „werben“, die größten Leidtragenden ist die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Seit Ende der Friedensverhandlungen starben 2000 Menschen im Zuge der Kämpfe, eine Lösung ist augenblicklich nicht in Sicht, erst Recht, weil die Türkei nun auch über die eigenen Grenzen hinweg KurdInnen zu bekämpfen begann. Nichts fürchtet man in Ankara mehr als ein Erstarken der kurdischen Emanzipation, die eine politische Autonomie zur Folge hätte. Diese ist in den zerfallenen Nachbarstaaten Irak und Syrien bereits Realität geworden. Um den Vormarsch der syrischen Kurden in deren autonomen Region („Rojava“) zu verhindern, überquerten türkische Truppen völkerrechtswidrig die türkisch-syrische Grenze um die der PKK angeschlossene kurdische YPG-Miliz von weiteren militärischen Erfolgen zu hindern. Diese würden im Sinne eines Dominoeffektes wiederum erhebliche Konsequenzen für die türkischen KurdInnen haben. Die Unterdrückung der kurdischen Identität geschieht also nicht nur aus rein national-chauvinistischen Gründen, sie liegt auch ganz pragmatischen Motiven zugrunde. Eine verunsicherte Gesellschaft fordert verständlicherweise immer eine harte Hand gegen „Terroristen“, schon aus allein aus diesem politischen Kalkül verschärften Erdoğan und Co den Konflikt erneut, verbannten die HDP trotz ihrer parlamentarischen Legitimität aus dem Polit-Betrieb, und sehen sich in einem grundsätzlichen Konflikt mit pluralistischen Kräften, vor allem wenn sie aus dem links-liberalen Spektrum kommen. Ein „Kulturkampf“ wie jener in der Türkei verläuft auch immer jenseits der einfachen nationalen Trennlinien, er spiegelt oftmals politische Flügelkämpfe wider, die immer eines zum Ziel haben: Macht.