Autobahn-Baustopp jetzt! – Für die sozial-ökologische Verkehrswende

23. Oktober 2020 - 12:30 | | Meinungsstark,Politik | 0 Kommentare
© Sabine Leidig

Was der „Hambi“ für den Kohleausstieg ist, kann der „Danni“ für den Autobahnausstieg werden! Brauchen wir einen „Mietendeckel der Mobilität“?[i] Die Forderung nach dem „Mietendeckel“ ist ein Dreh- und Angelpunkt für linke Wohnungspolitik geworden, über den eine von Kapitalinteressen getriebene Mietenpolitik kritisiert werden kann. Eine ähnliche Bedeutung hätte der „Autobahndeckel“ für eine linke Verkehrswendepolitik. Die Bündnis- und Mobilisierungspotentiale gehen dabei weit über die A49 und den Kampf um den „Danni“ in Hessen hinaus.

Gefühlt verbringe ich die sitzungsfreie Zeit derzeit zur Hälfte im Wald. Genauer: als parlamentarische Beobachterin oder als solidarische Besucherin im Dannenröder Wald (Danni). Dort leben inzwischen über 100 Menschen in Baum-Barrios, um den Weiterbau der A49 zu verhindern. Die „Strukturen“ des gewaltfreien Widerstandes, die Unterstützung aus lokalen Bürgerinitiativen, betroffenen Dörfern und NGOs sind ebenso beachtlich, wie die im Hambacher Wald vor dem „Kohlekompromiss“.

Hier in Hessen ist es allerdings ein grüner Landesverkehrsminister (Tarek Al-Wazir), der die Räumung und Rodung exekutiert. Hier zeigt sich exemplarisch, was passiert, wenn man sich mit den Rechten (hier mit der CDU) „verheiratet“. Die Enttäuschung über Bündnis90/Die Grünen in weiten Teilen der neuen Klimabewegung ist so groß, dass eigene „Klimalisten“ bei Landtags- und Kommunalwahlen antreten werden – aber das ist eine andere Geschichte.