Österreich ist neben Großbritannien das einzige westeuropäische EU-Land, in dem es keine große organisierte Kraft links der Sozialdemokratie gibt, dies könnte sich aber bald ändern, denn der Aufbruch hat begonnen. Am vergangenen Wochenende trafen sich in Wien 1000 Aktive zur Debatte über die aktuelle Situation in Österreich und die Situation der Linken, geplant ist nun eine Großdemo und eine Kampagne gegen die soziale Spaltung.
Unter dem Titel „Aufbruch – So wie bisher kann es nicht weitergehen“ hatten Aktivisten aus dem Umfeld des Mosaik-Blog zur Debatte geladen, gekommen waren 1000 Aktive, deutlich mehr als erwartet. Lisa Mittendrein, eine der Organisatorinnen, erklärt zu Beginn: „Für rechte, autoritäre und menschenverachtende Politik braucht die Regierung keine FPÖ. Der Kampf gegen die FPÖ ist der Kampf gegen die neoliberalen Eliten…Die kapitalistische Produktionsweise zerstört unsere Lebensgrundlage!“ Weitere Beiträge kamen von Aktiven aus der radikalen Linken, Attac, den Jugendorganisationen der SPÖ und der Grünen, sowie Mitgliedern der KPÖ und anderer sozialistischer Gruppen. Debattiert wurde dabei nicht nur die aktuelle Situation, sondern auch die Perspektiven der Linken. Herausgekommen ist eine Kampagne unter dem Titel „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“ bestimmt, Thema sollen die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Wohnen sein.
Viel diskutiert wurde auch die Frage, ob es gegebenenfalls auch zu einem Wahlbündnis kommen soll. Zur Frage ob es ein Kampagnen- oder Wahlprojekt sein soll erklärte Sebastian Krugler von der Sozialistischen Linkspartei: „Es geht also nicht darum, Wahlprojekt und Organisierungskampagne gegeneinander auszuspielen – sondern aufzuzeigen, dass sich beide gegenseitig bedingen. Ohne soziale Kämpfe kein erfolgreiches linkes Wahlprojekt, ohne politischen Ausdruck keine langfristig erfolgreichen sozialen Kämpfe.“ Umfragen verdeutlichen, dass es auch in Österreich eine Perspektive für eine solche Linke gibt.
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