5 Jahre arabischer Frühling – Was bleibt?

Vor fünf Jahren begann der arabische Frühling, der zum Sturz des Mubarrak-Regimes und der tunesischen Diktatur führte. Heute sind die positiven Folgen in den Hintergrund gerückt, neben Krieg, religiöser Spaltung, neuen Diktaturen und dem Erstarken terroristischer Gruppen. Doch wie konnte es soweit kommen?

Am 17. Dezember 2010 zündete sich der Straßenhändler Mohammed Bouazizi in einer tunesischen Kleinstadt an. Die Verzweiflung über seine hoffnungslose wirtschaftliche Lage trieb ihn dazu. Schon zuvor hatten Unterdrückte in den arabischen Ländern zu dramatischen Maßnahmen gegriffen. Doch Bouazizis Tod löste eine Protestwelle aus, an deren Ende der langjährige Diktator Zine El Abidine Ben Ali und seine engsten Vertrauten am 14. Januar 2011 in Panik aus dem Land flohen.

Beflügelt von den Protesten in Tunesien gingen im Januar Millionen in Ägypten auf die Straße, wo schließlich am 11. Februar ein weiterer langjähriger Diktator floh: Hosni Mubarak.

In den darauffolgenden Monaten kam es in fast allen arabischen Ländern zu Protesten. Unter dem Slogan der Revolution in Tunesien und Ägypten – »Das Volk will den Sturz des Regimes« – gab es Demonstrationen in Algerien, Bahrain, Jemen, Jordanien, Kuwait, Libyen, Libanon, Marokko, Syrien. Im Südirak trat der Gouverneur von Basra aufgrund der Proteste zurück.

Ein Leben in Würde und Freiheit schien in greifbarer Nähe zu sein. Die Arabellion inspirierte auch Menschen in anderen Teilen der Welt. Bewegungen wie Occupy Wall Street in den USA oder 15. Mai in Spanien bezogen sich positiv vor allem auf die Revolution in Ägypten und die Massenproteste auf dem Freiheitsplatz in Kairo. Doch ihre Hoffnungen wurden enttäuscht. Warum, zeigt ein Blick auf die Ursachen des Arabischen Frühlings und auf die Reaktionen darauf.

Würde

Bei allen Unterschieden zwischen den Ländern lassen sich wichtige Gemeinsamkeiten der Aufstände in der arabischen Welt beobachten. Zum Ersten hatten kleine Cliquen korrupter Despoten über Jahrzehnte die Länder beherrscht. Sie konnten für sich und ihre Entourage unvorstellbare Reichtümer abzweigen, die meist auf Schweizer Bankkonten landeten. Die Diktatoren stützten sich auf umfassende Sicherheitsapparate, die oft von westlichen Staaten ausgerüstet und ausgebildet worden waren, und die rigoros gegen die eigene Bevölkerung vorgingen. »Würde« war deswegen eines der Schlüsselwörter der Aufstände, weil die Proteste auch die Überwindung der Angst vor dem Staatsapparat mit sich brachten.

Zum Zweiten begannen alle Staaten der Region nach Beginn der Finanzkrise durch den Zusammenbruch der US-amerikanischen Bank Lehman Brothers im Jahr 2008 mit drastischen Kürzungsmaßnahmen. Sie verschärften in erster Linie die ohnehin massenhafte Armut. Selbst die Ölförderländer auf der Arabischen Halbinsel und Libyen setzten angesichts gesunkener Ölpreise auf neoliberale Kürzungspolitik, jedenfalls im Hinblick auf den Sozialstaat, nicht bezüglich des Luxuskonsums der herrschenden Eliten.

Vor diesem Hintergrund entstanden dynamische Massenbewegungen, welche die Herrschenden in der Region und weltweit zunächst überraschten und schockierten. Doch schon nach wenigen Monaten passten sie ihre Strategien an die veränderten Bedingungen an. Diktatoren, die noch nicht gestürzt waren, nutzen die Schwächen und Spaltungen in den Bewegungen zum Machterhalt.

Spaltung

Syriens Diktator Baschar al-Assad zum Beispiel zog die Armee aus den kurdischen Siedlungsgebieten seines Landes zurück. Er hoffte darauf, dass die Spaltung zwischen Arabern und Kurden es ihm ermöglichen würde, sich auf den Kampf gegen die arabischen Aufständischen zu konzentrieren. Und tatsächlich: Die Angst vor einer Abspaltung der kurdischen Gebiete lähmte Teile der arabischen Bewegung und verhinderte ein gemeinsames Vorgehen.

In Libyen, wo die Proteste sich an sozialen Fragen entzündet hatten, ermöglichten Differenzen zwischen einzelnen Stämmen und Regionen, den Aufstand in einen Bürgerkrieg zu verwandeln. Von dieser Spaltungspolitik machte aber nicht nur der Diktator Muammar al-Gaddafi ausgiebig Gebrauch. Libyen, zwischen den beiden Ländern mit der stärksten und bis dahin erfolgreichsten Bewegung gelegen, spielte eine zentrale Rolle bei dem Versuch der Eliten, die Revolution einzudämmen. Vor allem die Herrscher der Regionalmacht Saudi-Arabien suchten verzweifelt nach einer Lösung.

Zu einer offenen Konterrevolution fühlten sie sich nicht in der Lage, deshalb versuchten sie eine Strategie der tödlichen Umarmung. Diese bestand darin, ausgewählte, besonders konservative Teile der Opposition mit Geld, Waffen und Personal zu unterstützen. Sie lieferten so viel, dass diese Gruppen eine führende Rolle in der Opposition spielen, aber nicht genug, dass diese den Bürgerkrieg gegen das Regime gewinnen konnten. So veränderte sich der Charakter der Bewegung von einer Revolution von unten gegen oben hin zu einem Krieg zwischen Stämmen und Regionen.

NATO

Die Intervention der Golfstaaten und schließlich der Nato ermöglichten den militärischen Sieg einer von außen abhängigen Fraktion über das Regime. Doch sie löste keines der sozialen und politischen Probleme. Libyen zerfällt seitdem in einem Kreislauf religiös-sektiererischer Gewalt. Libyen ist kein weiteres Tunesien oder Ägypten geworden, sondern ein abschreckendes Beispiel für die Unterdrückten in aller Welt: Das passiert mit euch, wenn ihr euch erhebt!

In Ägypten dagegen haben die Eliten deutlich länger gebraucht, die Kontrolle wiederzuerlangen. Auf dem Höhepunkt der Bewegung solidarisierten sich die einfachen Soldaten und Polizisten mit dem Aufstand. Der Generalstab beschloss in dieser Situation, die Seiten zu wechseln, um die Kontrolle über die Armee zurückzugewinnen. So musste Mubarak gehen, aber der Unterdrückungsapparat blieb intakt. Angriffe von reaktionären Gruppen auf die Minderheit der Kopten lieferten schließlich den Vorwand, die Sicherheitskräfte wieder funktionstüchtig zu machen.

Auch die US-amerikanische Regierung passte ihre Politik an. Sie begann den Dialog mit den Muslimbrüdern, die als stärkste politische Kraft aus der Revolution hervorgingen. Einerseits sagte die Regierung von Präsident Barack Obama diplomatische Anerkennung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu, anderseits koppelte sie Hilfskredite des IWF an harte Kürzungsprogramme, deren Umsetzung die Unterstützung für die Muslimbrüder untergraben würde. Gleichzeitig weiteten die USA die Militärhilfen an Ägypten aus.

Konterrevolution

Das oberste Ziel aller Beteiligten war es, die Revolutionen zu erwürgen, die Dynamik zu brechen – mit allen erforderlichen Mitteln. Das ist ihnen gelungen. Doch keiner der ausländischen Staaten konnte dabei die Kontrolle über die Vorgänge gewinnen, auch nicht die USA als stärkster Akteur. Soziale Bewegungen lassen sich nie zu hundert Prozent kontrollieren. Aber aufgrund der Politik des Teilen und Herrschens gleicht die Entwicklung in der Region einer Tragödie.

Die Linken in der Region waren nicht in der Lage, sie zu verhindern. Das liegt auch an ihren politischen Traditionen. Arabische Linke aus der Schule des panarabischen Nationalismus in Syrien hatten zum Beispiel kein Verständnis für die kurdischen Autonomiebestrebungen, die eine Folge ihrer nationalen Unterdrückung sind. So wurden aus einer Bewegung gegen das Regime zwei territorial getrennte Bewegungen, die sich gegenseitig misstrauten.

Viele Linke wollten zudem aufgrund eines falsch verstandenen Säkularismus nichts mit religiösen Menschen zu tun haben. Das ist besonders problematisch, wenn die große Mehrheit der Bevölkerung sich mit islamischen Parteien identifiziert – nicht, weil Religion ihr Handeln bestimmen würde, sondern weil diese Parteien für eine Tradition des Widerstands gegen die Diktatur standen, wie die Muslimbrüder in Ägypten. So blieb einerseits die ideologische Führung dieser Partei über ihre Anhänger unangefochten und andererseits die Bewegung für Umverteilung und Demokratie gespalten.

Viele Linke in Ägypten gingen sogar noch einen Schritt weiter. Sie hofften, den Staatsapparat und seine Unterdrückungsorgane für die Revolution gewinnen zu können und stellten sich hinter die brutale Repression gegen die Muslimbrüder. Sie mussten erkennen, dass sie selbst die nächsten auf der Liste waren, nachdem Muslimbrüder zu Hunderten ermordet und Tausende eingesperrt worden waren.

Diejenigen Kräfte in der Linken, die eine politische Alternative zu linkem Nationalismus und falsch verstandenem Säkularismus hätten anbieten können, waren zu wenige und konnten keinen ausreichenden Einfluss in den Bewegungen gewinnen. Dies weist auf die Aufgabe des Tages hin: Aus den Fehlern lernen und revolutionäre Organisationen aufbauen. Denn die Wurzeln des Arabischen Frühlings sind noch fruchtbar.

Ein Artikel von Stefan Ziefle, der im Magazin Marx21 veröffentlicht wurde