20 Jahre nach Rabin – zwischen Mythos und Romantisierung

Ein weniger historisches Händeschütteln

Ganze zwei Jahrzehnte ist es nun bereits her, dass die rechte Stimmungsmache gegen Rabin sich dermaßen aufheizte, dass der jüdisch-orthodoxe Amir den damaligen israelischen Ministerpräsidenten schließlich ermordete.

Dieser Tag war nicht nur ein schwerer Schlag für israelische SympathisantInnen und Parteifreunde Rabins. Tatsächlich ließ die Achterbahn der Gefühle auch für einen Teil der palästinensischen Gesellschaft, die mit den Oslo-Abkommen das baldige Ende ihrer ungestillten Sehnsucht nach Frieden erwartete, kaum etwas anderes zu, als von der Euphorie in ein Loch des Grauens und der Resignation zu verfallen.

Auch mein Vater fing vor Verzweiflung an zu weinen, als er im deutschen Fernsehen davon erfuhr. Nur wenige Monate zuvor hielt er sich noch in seiner Heimatstadt Bait Lahiya, einem kleinen Ort im Norden des Gazastreifens, auf, wo ein sichtlich verängstigtes Kind zaghaft die Hand Yasser Arafats schüttelte. Dieses Kind war ich.

Eine Front der Ablehnung

Was dieses Kind, das ja nicht einmal so recht verstand, was um es herum überhaupt geschah, damals natürlich nicht verstand: Die Stimmung innerhalb der palästinensischen Gebiete war extrem angespannt und die PLO fürchtete den offenen Bruch. Schon während der sogenannten Friedensgespräche gab es massiven Widerstand innerhalb der palästinensischen Bevölkerung gegen eben jene – von solchen, die irgendwie so gar nicht in die internationalen Jubelrufe über die historischen Verhandlungen mit einstimmten wollten. Gemeinhin bedacht wurden diese mit dem unwahren, jedoch verbreiteten palästinensischen Stereotyps des chronisch friedensunwilligen Streithahnes. Viel abstruser jedoch wird es, wenn nicht einmal heutzutage – immerhin zwanzig Jahre danach – objektive Analysen zu dem getroffen werden, was die Oslo-Abkommen wahrhaftig waren und welche graue Zukunft sie tatsächlich für die palästinensische Selbstbestimmung bereithielten – im Scheitern sowie im Erfolgen. Damit ist natürlich nicht bloß die Leugnung der zu weiten Teilen korrumpierten palästinensischen Polit-Elite in Ramallah gemeint, die schließlich selbst das Produkt Oslos ist. Auch israelische Vertreterinnen und Vertreter des „liberalen“ Zionismus beispielsweise der Zionistischen Union, die sich trotz ihrer eigentlichen Funktion als Oppositionspartei realpolitisch kaum von dem regierenden Likud unter dem Ministerpräsidenten Netanjahu unterscheidet, haben ein nahezu von Realitätsverlust geprägtes Verhältnis zu den sogenannten Friedensverhandlungen um Oslo. Auch große Teile der deutschen Partei-Linken und anderer internationaler Institutionen und Organe stimmen aus fehlender Kenntnis oder leider durchaus auch unmoralischeren Gründen mit in den Lobgesang ein.

Dabei war die Haltung der revolutionären Linken in Palästina von Anfang an mehr als deutlich: keine gehaltlosen Verhandlungen mit dem Besatzungsstaat und seiner imperialistischen Schutzmacht, den Vereinigten Staaten. Während sich diese Haltung gegenüber den Oslo-Abkommen in den Folgejahren im palästinensischen Mainstream durchsetzen konnte, tut sich selbst die marginalisierte israelische Linke nach wie vor schwer. Doch ein merkbar zerknischter Avi Shlaim und seine späte Erkenntnis gaben vor zwei Jahren in einem Artikel in „The Guardian“ Grund zu ein wenig Hoffnung. „Ich dachte, die Friedensabkommen könnten erfolgreich sein, doch Israel nutzte sie als Deckmantel für sein koloniales Projekt in Palästina. […] Aus der heutigen Perspektive, 20 Jahre danach, ist es offenkundig, dass Said mit seiner Analyse richtig lag und ich falsch.“

Was also war die Position, die der zeitweilige Yale- und Harvard-Professor Edward Said vertrat? In den USA ist Said als „Oslo-rejectionist“ bezeichnet worden, was im Deutschen keine exakte Gegenstück findet, das jedoch etwas holprig mit „Oslo-Ablehner“ übersetzt werden könnte. Warum er die Oslo-Abkommen während und nach den Verhandlungen entschieden ablehnte, wird in seinem Artikel „Der Morgen danach“ (engl.: „The Morning after“) vom 21. Oktober 1993 deutlich.

Die Oslo-Abkommen seien für ihn „ein Instrument zur palästinensischen Kapitulation, ein palästinensisches Versailles“, weil die PLO Konzessionen machte, die ihr zuvor nicht einmal im Traum eingefallen wären. Sie sagte sich von allen relevanten UN-Resolutionen außer den Resolutionen 242 und 338 los und ebnete so den regelmäßigen Völkerrechtsbrüchen Israels den weiteren Weg. Bereits zu den Vorbedingungen gehörte die vollständige Ausklammerung der ethnischen Säuberung der palästinensischen Bevölkerung und des Status des völkerrechtswidrig annektierten Jerusalems.

Im Resultat von Gesprächen, die somit weder die Kernproblematik abdeckten noch auf Augenhöhe stattfinden konnten, verkündete die PLO das Ende jeglicher Gewalt, Israel tat das nie. Die PLO erkannte den israelischen Staat an, Israel hingegen nie einen palästinensischen. Selbst von dem im Völkerrecht verankerten Recht der palästinensischen Flüchtlinge, die während der ethnischen Säuberung 1948 vertrieben worden sind, distanzierte die PLO sich mit Oslo I. Und wofür das alles? Für die schmeichelhafte Anerkennung der PLO als „Repräsentant des palästinensischen Volkes“ und die Etablierung einer Autonomiebehörde, heute bekannt als die Palestinian Authority, kurz: PA. Einher ging die Beendigung der Ersten Intifada, die in ihrer weitgehenden Gewaltfreiheit Erfolge auf internationaler Ebene zu verzeichnen hatte. Die natürlichen Konsequenzen Oslos war die Instrumentalisierung der PA zum Niederschlagen palästinensischer Proteste und jeglicher Form des Widerstandes als Vorpostendienst für die israelische Besatzung sowie die Spaltung und Korruption innerhalb der PLO, die neben der kalkulierten Passivität Israels den politischen Aufstieg der vorerst karitativen Hamas-Bewegung begünstigte.

Nicht verwunderlich war es also, dass der palästinensische Literaturtheoretiker in seiner Kritik an den Oslo-Abkommen nicht alleine blieb. In der PLO selbst kam es zu Grabenkämpfen. In seiner Ablehnung tat sich vor allem das marxistische Lager der revolutionären Linken unter Führung des Mitbegründers der palästinensischen Befreiungsfront Dr. George Habasch hervor, der Arafats „Anbiedern an den US-Imperialismus“ und an dessen Unterstützer in Person des kürzlich gestürzten ägyptischen Diktators Husni Mubarak und des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein heftigst kritisierte. Ebenso gehören zum „ǧabhat al-farḍ”, der palästinensischen Ablehnungsfront, die von der PFLP abgespaltene DFLP, die ALF, Saika und andere PLO-Splittergruppen sowie islamische Gruppierungen wie die Hamas, der Islamische Dschihad und die Libanesische Hizbollah. Selbst der gemäßigte PLO-Mann Haidar Abdel-Shafi, der selbst bereits seit Madrid an den Verhandlungen teilnahm, brach resigniert ab. Als Grund nannte er die Ausklammerung der israelischen Siedlungen, aufgrund derer er prophezeite, dass die Oslo-Abkommen zum Scheitern verurteilt seien.

Auch Edward Said warnte eindringlichst vor diesem durch Oslo stabilisierten Völkerrechtsbruch, der heutzutage in aller Munde ist und als Kernkonfliktpunkt gilt:

„Weder Arafat noch irgendwer sonst von den palästinensischen Verhandlungspartnern, die die Israelis in Oslo getroffen haben, hat jemals eine israelische Siedlung gesehen. Es gibt mittlerweile über zweihundert von ihnen, vorwiegend auf Hügeln, in Spornlage und an strategischen Punkten innerhalb des gesamten Westjordanlandes und des Gazastreifens. […] Das tatsächliche Land, das diese Siedlungen in Anspruch nehmen, zusammen mit dem Land, welches für die Enteignung bestimmt ist, weitet sich – so schätzt man – auf über 55 Prozent des gesamten Gebietes der besetzten Gebiete aus. Groß- Jerusalem alleine, durch Israel annektiert, deckt einen riesigen Teil des faktisch gestohlenen Landes ab, mindestens 25 Prozent der Gesamtfläche. […] Außerdem hat Israel jede Wasserquelle des Westjordanlandes anzapfen lassen und benutzt ungefähr 80 Prozent des Wassers dort für die Siedlungen und für israelische. (Es gibt wahrscheinlich ähnliche Wasserinstallationen in Israels libanesischer ,Sicherheitszone‘.) Folglich wird die Beherrschung (wenn nicht eher der offene Diebstahl) von Land und Wasserressourcen von den Oslo-Abkommen entweder übersehen, im Falle des Wassers, oder, im Falle des Landes, aufgeschoben.“

An dieser Stelle ein interessanter Sprung in die jüngere Vergangenheit: Martin Schulz hielt seine „revolutionäre“ und viel kritisierte „Brandrede“ zur Wasserproblematik im Westjordanland 2014 vor der Knesset – über 20 Jahre nach Said. Zuvor suchte man vergebens nach Kritik diesbezüglich.

Mythos Rabin – vom Massenmörder zur Friedenstaube?

Nach wie vor vergeblich sucht man allerdings nach einem authentischen Bild der historischen Figur Jitzchak Rabins, der weiterhin häufig in einer romantisierten Glorifizierung als Friedenstaube verklärt wird, was – schaut man sich seinen Lebenslauf an – an Geschichtsrevisionismus grenzt.

Dass seine Federn lange nicht mehr in einem unschuldigen weiß erstrahlten – falls sie dies je taten – bleibt weitgehend unerwähnt. In einem schriftlichen Befehl aus dem Jahre 1948 lautete es: „Die Bewohner von Lydda müssen ohne Berücksichtigung ihres Alters vertrieben werden“. Der Unterzeichner war Rabin. Im palästinensischen Dorf Lydda sind aufgrund dieses Befehls 10% der 1948 Vertriebenen ethnisch gesäubert worden. Welche Rolle Rabin sonst während der Nakba (dt.: „Katastrophe“; die ethnische Säuberung an den Palästinenserinnen und Palästinensern, während derer mehrere tausend palästinensische Zivilistinnen und Zivilisten massakriert, über 750,000 vertrieben und mehr als 500 palästinensische Städte und Dörfer zerstört worden sind) spielte, ist bis heute umstritten. Durch diesen Befehl alleine steht allerdings bereits fest, dass er mit der ethnischen Säuberung Lyddas ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Solche Verbrechen verjähren nicht und die ethnische Säuberung ist überdies das zweitgrößte Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Genozid, zu dem sie mitunter ausarten kann.

Bei diesem Verbrechen, das im Wortlaut implizit die ethnische Säuberung an Kindern miteinbezog, hört die blutige Handschrift Rabins in der Geschichte Palästinas allerdings nicht auf. Er war einer der führenden Generäle des sogenannten Sechstagekrieges, in dem die Golanhöhen, der Gazastreifen und das Westjordanland völkerrechtswidrig besetzt worden sind und dies auch bis heute bleiben. In einem Interview in der französischen Zeitung LeMonde bezeichnete Jitzchak Rabin wie viele andere der Entscheidungsträger im israelischen Militär den Krieg von 1967 offen als bewussten Angriffskrieg Israels gegen umliegende Staaten und die palästinensische Bevölkerung, die seitdem in einer Existenz unter militärischer Besatzung verweilt.

Die weitgehend gewaltfrei geführte Erste Intifada schlug Rabin brutal und blutig nieder. Er befahl den israelischen Militärs, palästinensischen DemonstrantInnen die Knochen zu brechen. Ein Kriegsverbrechen, welches ihm in der arabischen Welt den Titel „Knochenbrecher“ einbrachte. Gänzlich abgebrochen werden konnte die palästinensische Revolution allerdings erst durch die Oslo-Abkommen.

Machte eben dieser Mann doch letzten Endes noch eine überraschende Kehrtwende, um eine palästinensische Selbstbestimmung in Form eines Staates zu ermöglichen? Die Antwort aus Rabins eigenem Munde könnte vor den Wahlen in Israel 1992 kein deutlicheres „nein“ sein: „Ich lehne einen palästinensischen Staat zwischen uns und dem Jordan ab. Gleichermaßen will ich aber auch nicht, dass 1,7 Millionen Palästinenser Staatsbürger Israels werden“. Kein palästinensischer Staat, keine Eingliederung in die israelische Gesellschaft – was demnach an Optionen für die Lösung der palästinensischen Präsenz bleibt, ist an einer Hand abzuzählen: eine permanente Ghettoisierung, eine vollständige, mitunter von Rabin selbst begonnene, ethnische Säuberung oder ein vollendeter Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Seinen Wahlversprechen schien Jitzchak Rabin bis zum Ende hin treu geblieben zu sein. Er sprach sich öffentlich gegen eine Zweistaaten-Lösung und für die Ghettoisierung der palästinensischen Bevölkerung aus. Einen Monat vor seinem Tod, am 5. Oktober 1995, verkündete er während seiner letzten Rede bezüglich der palästinensischen „Unabhängigkeit“: „Wir sehen diese in einer Entität, die weniger als ein Staat ist und die unabhängig über die Leben der Palästinenser unter ihrer Autorität bestimmt. Die Grenzen des Staates Israel in dieser endgültigen Lösung werden weiter gehen als die Grenzen, die vor dem Sechstagekrieg existierten. Wir werden uns nicht auf die Grenzen des 4. Junis 1967 zurückziehen“. Klarer könnte es kaum ausgedrückt werden: Wir werden uns nicht an internationales Völkerrecht halten und entgegen einer Zweistaaten-Lösung arbeiten, während wir deren Verwirklichung auch weiterhin mit dem Siedlungsbau vollends zunichte machen und der palästinensischen Bevölkerung stattdessen eine begrenzte nicht-staatliche Autonomie inmitten des israelischen Herrschaftsgebietes verschaffen. All dies ist im Nachhinein trotz Rabins Ermordung genau wie die palästinensische „Autonomie“ und „Selbstverwaltung“ durch die PA unter Mahmoud Abbas in Ramallah dennoch geglückt. Bezüglich des Status von Jerusalem hatte Rabin einen Monat vor seiner Ermordung ebenfalls seine ganz eigene „Lösung“: „Zuallererst steht ein geeintes Jerusalem, das sowohl Ma’ale Adumim als auch Giv’at Ze’ev beinhaltet, als Hauptstadt Israels, unter israelischer Herrschaft“.

In den Trümmern Oslos

Die Nachwirkungen der Oslo-Abkommen und Rabins Ära, die von der israelischen Rechten fehlinterpretiert und nach seiner Ermordung durch einen aus ihren Reihen bis heute mit weitaus weniger taktischem Geschick fortgeführt wurde, sind noch heute erkennbar. Nicht zuletzt durch die PA, die palästinensische Demonstrationen gegen die israelische Besatzung brutal niederknüppelt, Karikaturen gegen Abbas unter Strafe stellt und der israelischen Armee bei ihrem Vorgehen gegen palästinensische Proteste zur Hand geht. Auch sind die Ansichten der Ablehnungsfront längst kein Randphänomen der revolutionären Linken mehr, sondern die verbreitete Einstellung der palästinensischen Mehrheitsgesellschaft.

Im Schatten der palästinensischen Autonomiebehörde und aus der rauchenden Asche ihres Erbes scheint sich eine palästinensische Generation zu erheben, die sich nicht mehr durch gehaltlose Friedensgespräche im Stile der Oslo-Abkommen bändigen lässt und in ihrer Ablehnung nicht bloß diese sondern ebenso das mit ihnen entwickelte Konzept der PA selbst ablehnt und sich entgegen deren Interesses gegen die israelische Besatzung auflehnt. Innerhalb der Protestaktionen werden derweil gesellschaftliche Normen und Strukturen aufgebrochen und überwunden. Palästinensische Frauen nehmen eine immer bedeutsamer werdende Rolle innerhalb des Protestes ein und greifen damit das palästinensische Patriarchat an. DemonstrantInnen aus den verschiedensten sozialen Schichten übergehen die Kluft der entstehenden palästinensischen Klassengesellschaft. Was diese rebellierende, junge Generation in der palästinensischen Gesellschaft in Zukunft für einen Platz einnehmen wird, könnte wohl nicht einmal ein Edward Said heute mit Sicherheit vorbestimmen. Doch dass der palästinensische Widerstand gegen die israelische Besatzung und Besiedlung einen neuen Einzug ins Westjordanland erlebt, der das Potential besitzt, zur permanenten Konstante zu werden, ist mehr als nur wahrscheinlich.

Ein Gastbeitrag von Ramsis Kiliani