Israels Hauszerstörungen im Westjordanland – das „Rekordjahr“ 2016

4. März 2017 - 16:43 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

2016 kam es zu einer deutlichen Zunahme der Zahl palästinensischer Häuser, die von israelischen Behörden im gesamten Westjordanland zerstört wurden, einschließlich Ost-Jerusalem. Fehlende Baugenehmigungen werden als Vorwand vorgeschoben. Seit B’Tselem 2004 mit der systematischen Dokumentation begann, kam es in keinem Jahr zu mehr Hauszerstörungen als im vergangenen. In Ost-Jerusalem haben die Behörden 88 Wohnhäuser und 48 andere Gebäude abgerissen. Andernorts im Westjordanland zerstörten die Behörden weitere 274 Wohnhäuser und 372 andere Gebäude. Diese Hauszerstörungen belegen […]

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Uni Wien lädt rechte israelische Gewaltbefürworterin zu Vortrag über Menschenrechte ein!

14. Februar 2017 - 14:19 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die aktuelle israelische Regierung ist nicht grade für ihre große Liebe zu Frieden oder universellen Menschenrechten bekannt, wie der tagtägliche Umgang mit Palästinensern verdeutlicht. Innerhalb dieser Regierung gibt es allerdings unterschiedliche Haltung zur Frage von Gewalt, eine besonders harte nimmt dabei die israelische Justizministerin Ayelet Shaked, die sich dafür aussprach palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser zu zerstören. Eben diese Ministerin soll nun an der Universität Wien einen Vortrag zu Menschenrechten halt, purer Zynismus […]

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Sie versuchen Zionismus und Judentum gleichzusetzen – Im Gespräch mit Eleonora Roldán Mendívil

17. Januar 2017 - 10:23 | | Politik | 6 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

In diesem Semester findet an der Freien Universität Berlin ein Seminar mit dem Titel „Rassismus im Kapitalismus“ statt, geleitet von Eleonora Roldán Mendívil. Auch im kommenden Semester sollte sie unterrichten, doch nachdem Medien berichteten, sie sei Antisemitin, weil sie Israel als kolonialistisch bezeichnet, scheint dies nun vor dem Aus zu stehen. Wir haben mit ihr über die Vorwürfe, den Unterschied von Zionismus und Antisemitismus sowie ihre Sicht auf den Nahostkonflikt gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen […]

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Trump und Israel eine Zeitwende?

6. Januar 2017 - 13:19 | | Politik | 1 Kommentare

Wie werden sich die US-amerikanischen-israelischen Beziehungen künftig gestalten, und wird Trump Israel einen Freibrief zum Bau weiterer Siedlungen erteilen und damit der Zweistaatenlösung den Todesstoß versetzen? Die einstige Wand-zu-Wand-Koalition bedingungsloser Unterstützung für israelische Politik jeglicher Couleur weicht nach und nach einer differenzierten Meinungsbildung, auch in den jüdischen Gemeinden der USA.   Wie in anderen Teilen der Welt hat die Wahl Donald J. Trumps zum Präsidenten der USA auch in Israel große Wellen geschlagen, und auch […]

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Das Elend der antiimperialistischen Linken in Deutschland

31. Dezember 2016 - 16:21 | | Politik | 4 Kommentare

Wenn sich heute jemand die Mühe macht ein paar gängige Facebook-Seiten der sogenannten antiimperialistischen Linken unter die Lupe zu nehmen, dann fällt schnell auf, dass Gruppen wie die Antiimperialistische Aufklärung, ähnlich wie Teile der DKP und DIE LINKE auch, nicht nur den russischen Imperialismus abstreiten, Bashar al-Assad unterstützen und von der Befreiung Aleppos reden. Einige gehen sogar noch weiter. Die Antiimperialistische Aktion z.B. unterstützt abgesehen von Putin und Assad auch noch den designierten US-Präsidenten Donald […]

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Israel verhaftet palästinensischen Knesset-Abgeordneten

29. Dezember 2016 - 12:43 | | Politik | 1 Kommentare
Basel Ghattas

Basel Ghattas, Mitglied des israelischen Parlaments (Knesset) für die gemeinsame Liste, wurde in der vergangenen Woche von der israelischen Polizei verhaftet, weil er angeblich Handys in Gefängnisse geschmuggelt haben soll, obwohl es dafür keinerlei Beweise gibt. Seine Verhaftung stellt einen Teil der fortschreitenden Kriminalisierung von linken und palästinensischen Aktivisten in Israel dar. Seit dem vergangenen Jahr sitzt die gemeinsame Liste, ein Parteienbündnis aus linken Sozialdemokraten (Balad), Kommunisten und islamischer Partei, als drittstärkste Kraft im Knesset. […]

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Israels Besatzung und der palästinensische Widerstand

22. November 2016 - 16:10 | | Politik | 0 Kommentare
Title image by Wall in Palestine, flickr, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Nur wenige Personen setzen sich seit Jahrzehnten so leidenschaftlich für die palästinensische Sache und gegen die Verbrechen der israelischen Regierung ein wie der Politikwissenschaftler und Aktivist Norman Finkelstein. Mit seinen Büchern leistet Norman einen unschätzbar wertvollen Beitrag für den Frieden in der Region. Er hat auch mein eigenes Bild vom Nahostkonflikt mitgeprägt wie kaum ein anderer (und damit maßgeblich einen Beitrag zu meiner Entscheidung geleistet, nach Nablus, Palästina zu ziehen).  Es ist mir daher eine […]

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Deutsche Studenten hetzen gegen kritischen jüdischen Professor

20. November 2016 - 13:18 | | Politik | 2 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Schon seit Jahren wird an deutschen Universitäten kontrovers über den Nahostkonflikt diskutiert, häufig wird auch die Absage von Veranstaltungen gefordert oder Referierende diffamiert, so aktuell auch in Freiburg. Dort sollte Rolf Verleger, Mitglied der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden“ einen Vortrag halten zur Frage “Ist der Einsatz für Menschenrechte in Palästina antisemitisch?”, eine Behauptung, die so vor allem von Antideutschen aufgeworfen wird. Verleger wollte deutlich warum der Einsatz für Menschenrechte nicht antisemitisch ist, doch wurde […]

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Jüdische Aktivisten gegen antipalästinensische Zensur in Berlin

26. Oktober 2016 - 16:12 | | Politik | 0 Kommentare
After the last Sky

Vor wenigen Wochen fand das palästinensische Kulturfestival „After The Last Sky“ in Berlin statt. Nun regt sich, ausgehen von einem Bericht des Tagesspiegels, Unmut über das Festival, weil Israel als „Apartheidsstaat“ bezeichnet wurde, Medien und Politik fordern nun die Streichung der Gelder. Mehr als 80 jüdische Künstler und Aktivisten aus Berlin lehnen sich dagegen auf und haben einen offenen Brief formuliert, der die Zensurmaßnahmen verurteilt. Nach den Berichten der Medien forderten Politiker verschiedener Parteien die […]

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Ideologische Zementierung der Besatzung – Radikalisierung der israelischen Politik und Gesellschaft

22. Oktober 2016 - 11:00 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Es sei ein Weckruf für die israelische Gesellschaft, sagte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin. Damit meinte er eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des „Pew Research Centre“. Ihr zufolge wollen 48 Prozent der befragten jüdischen Israelis, dass die palästinensischen Araberinnen und Araber ausgewiesen werden. Und fast 80 Prozent der Befragten fordern eine bevorzugte Behandlung von Jüdinnen und Juden im israelischen Staat! Weil solche Umfragen bei uns kaum an die Öffentlichkeit dringen, sind die alarmierenden Ergebnisse den wenigsten […]

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